Gemeinde Wiesthal
Nachdem der erste Bürgermeister Karl-Heinz Hofmann die Sitzung des Gemeinderates am 04.06.2025 um 19:30 Uhr im Rathaus Wiesthal eröffnete sowie die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Gremiums feststellte, wurden im Wesentlichen folgende Beschlüsse behandelt.
| TOP 01) | Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.04.2025: Vorgenannte Sitzungsniederschrift wurde genehmigt und kann ab sofort von den Gemeindebürgern in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Partenstein eingesehen werden. Abstimmungsergebnis: 11:0 |
| TOP 02) | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Marktes Frammersbach auf Eingliederung von Teilen des gemeindefreien Gebietes „Frammersbacher Forst“: Der Gemeinderat lehnt die Eingliederung vorerst einstimmig ab. Er möchte sich die Möglichkeit der Eingliederung des besagten Gebietes in das eigene Gemeindegebiet aufrechterhalten und die Thematik genauer prüfen. |
| TOP 03) | Beratung und Beschlussfassung über den Neuerlass der Friedhofssatzung: Die „Satzung über die Benutzung des Friedhofs und der Bestattungseinrichtungen“ (kurz: Friedhofssatzung - FS) wurde zuletzt am 15.02.2018 neu erlassen und trat am 24.02.2018 in Kraft. Inzwischen sind Änderungen eingetreten - sei es in der Rechtsprechung als auch in der Friedhofsgestaltung - weswegen auch der Bayerische Gemeindetag seine Muster und Empfehlungen inzwischen mehrfach angepasst hat. Die Gemeinde hat sich deshalb ebenfalls dazu entschieden, die bisherige Satzung zu aktualisieren und auf „Stand zu bringen“. Der Gemeinderat beschloss deshalb den vorliegenden Entwurf der Friedhofssatzung. Die neue Friedhofssatzung ist in dieser Ausgabe des Amtsblattes unter „Bekanntmachungen/Ortsrecht Wiesthal“ abgedruckt und steht ab 21.06.2025 auf unserer Homepage zum Download bereit. Abstimmungsergebnis: 11:0 |
| TOP 04) | Beratung und Beschlussfassung über den Neuerlass der Friedhofssatzung: Im Zusammenhang mit dem Erlass der Friedhofssatzung wurden auch die Friedhofsgebühren neu kalkuliert. Die durch ein Fachbüro durchgeführte Kalkulation wurde dem Gemeinderat vorgestellt und intensiv diskutiert. Im Ergebnis wurde nun festgelegt, die kalkulierten Gebühren mit einem Kostendeckungsgrad von 100 % in die neue Friedhofsgebührensatzung einfließen zu lassen. Die Friedhofsgebührensatzung ist in dieser Ausgabe des Amtsblattes unter „Bekanntmachungen/Ortsrecht Wiesthal“ abgedruckt und steht ab 21.06.2025 auf unserer Homepage zum Download bereit. Abstimmungsergebnis: 10:1 |
Der öffentliche Teil der Sitzung endete um 21:00 Uhr. Im Anschluss fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Schriftführer: René Hartmann