Gemeinde Neuhütten: Sitzungsbericht (öffentlicher Teil) vom 12.06.2023

Nachdem der erste Bürgermeister Bernd Steigerwald die Sitzung des Gemeinderates am 12.06.2023 um 19:00 Uhr zunächst im Kindergarten in Neuhütten eröffnete sowie die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Gremiums feststellte, wurden im Wesentlichen folgende Beschlüsse behandelt. Ab TOP 02 wurde die Sitzung im Rathaus fortgeführt.

TOP 01) Ortsbegehung am Kindergarten; Besichtigung der durchgeführten Baumaßnahmen: Nachdem die Umbaumaßnahmen im Kindergarten soweit abgeschlossen sind, führte der Gemeinderat zunächst eine Ortsbegehung durch und machte sich ein Bild von den getätigten Bauarbeiten. So stehen noch kleinere Schlussmaßnahmen aus und am Ende findet mit dem Landratsamt Main-Spessart eine Abnahme statt.

TOP 02) Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 15.05.2023: Vorgenannte Sitzungsniederschrift wurde genehmigt und kann ab sofort von den Gemeindebürgern in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Partenstein eingesehen werden. Abstimmungsergebnis 12:0

TOP 03) Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer gemeinsamen Erklärung zum Glasfaserausbau mit der GlasfaserPlus GmbH: Wie bereits in der Vergangenheit mitgeteilt, plant die GlasfaserPlus GmbH einen eigenwirtschaftlichen Teilausbau im Ortsnetz Neuhütten. Dafür wurde nun eine gemeinsame Erklärung vorgelegt, die die wesentlichen Eckdaten sowie die weitere Vorgehensweise zum Glasfaserausbau näher beschreibt. Die Erklärung soll lediglich dem gemeinsamen Ziel eines erfolgreichen Glasfaserausbaus in der Gemeinde dienen, aber keine eigenen Rechte und Pflichten begründen. Damit werden auch keine Vorabgenehmigungen bzw. -zustimmungen erteilt. Abstimmungsergebnis: 12:0

TOP 04) Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des OGV Neuhütten auf Nutzung eines Raumes der alten Schule als Vereinsheim: Die Vereinsaktivitäten des Obst- und Gartenbauvereins fanden bisher schwerpunktmäßig in den Privaträumen der Vorsitzenden statt. Es bestand daher schon länger das Bestreben, für den Verein ein Vereinsheim zu etablieren. Deshalb wurde der Antrag gestellt, den frei gewordenen Raum im Obergeschoss der alten Schule nutzen zu dürfen. Diesem stimmte der Gemeinderat zu. Abstimmungsergebnis 10:2

Der öffentliche Teil der Sitzung endete um 20:30 Uhr. Im Anschluss fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Schriftführerin: Luisa Stenger