Gemeinde Partenstein: Sitzungsbericht (öffentlicher Teil) vom 15.07.2024
Nachdem der erste Bürgermeister Stephan Amend die Sitzung des Gemeinderates am 15.07.2024 um 19:30 Uhr eröffnete sowie die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Gremiums feststellte, wurden im Wesentlichen folgende Beschlüsse behandelt.
| TOP 01) | Vereidigung des neuen Feldgeschworenen Jürgen Kunkel: Der nachrückende Feldgeschworene Jürgen Kunkel wurde gemäß Art. 13 Abs. 2 des Abmarkungsgesetzes (AbmG) durch den ersten Bürgermeister Stephan Amend in Eidesform verpflichtet und in sein neues Amt eingeführt. |
| TOP 02) | Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 10.06.2024: Vorgenannte Sitzungsniederschrift wurde genehmigt und kann ab sofort von den Gemeindebürgern in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Partenstein eingesehen werden. (Abstimmungsergebnis 12:0) |
| TOP 03 A) | Bauantrag auf Neubau eines Wohnhauses mit Appartements, Oberer Weg 56 (FlNr. 343): Der Der Gemeinderat nahm den vorgenannten Bauantrag zur Kenntnis und stimmte diesem zu. Das gemeindliche Einvernehmen wurde erteilt. (Abstimmungsergebnis 13:0) |
| TOP 03 B) | Bauantrag auf Errichtung eines Carports, Am Gefäll 4 (FlNr. 2635): Der Gemeinderat nahm den vorgenannten Bauantrag zur Kenntnis und stimmte der notwendigen Befreiung hinsichtlich der Überschreitung der Baugrenze zu. Das gemeindliche Einvernehmen wurde erteilt. (Abstimmungsergebnis 14:0) |
| TOP 03 C) | Antrag der Freien Wähler auf zeitnahen Umbau der Stilsicher-Halle in eine Halle für Veranstaltungen, Versammlungen und Sport: Der Gemeinderat stimmte dem Antrag der Freien Wähler auf zeitnahen Umbau der Stilsicher-Halle in eine Halle für Vereine, Veranstaltungen und Sport zu. (Abstimmungsergebnis 14:0) |
Der öffentliche Teil der Sitzung endete um 19:25 Uhr. Im Anschluss fand eine nicht-öffentliche Sitzung statt.
Schriftführerin: Kerstin Lindner