Sitzungsbericht vom 23.01.2023, öffentlicher Teil
Nachdem der erste Bürgermeister Stephan Amend die Sitzung des Gemeinderates Partenstein am 23.01.2023 um 19:30 Uhr eröffnete sowie die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Gremiums feststellte, wurden im Wesentlichen folgende Beschlüsse gefasst:
TOP 01) Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 12.12.2022: Vorgenannte Sitzungsniederschrift wurde genehmigt und kann ab sofort von den Gemeindebürgern in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Partenstein eingesehen werden. Abstimmungsergebnis: 12:0
TOP 02) Benennung der Mitglieder für den Arbeitskreis "Jugendwerkstatt": Für den Arbeitskreis „Jugendwerkstatt“ wurden folgende Personen benannt:
1. Alexandra Goßmann, Musikverein
2. Nadine Göbel, TSV
3. Heike Klug, Cantiamo
4. Birgitta Steigerwald, Gemeinderätin
5. Christina Fischer, Kreisjugendring
Aus der Mitte des vorgenannten Personenkreises soll nun eine/-n Vorsitzende/-n bzw. Sprecher/-in bestimmt werden. Abstimmungsergebnis: 12:0
TOP 03) Beratung und Beschlussfassung über eine Spende an den Volksbund: Der Gemeinderat Partenstein beschloss eine Spende i. H. v. 1.000,00 € für den Volksbund für die Kriegsgräberfürsorge. Abstimmungsergebnis: 12:0
TOP 04) Beratung und Beschlussfassung über die Einführung und Ausgestaltung sog. Hybridsitzungen: Der Gemeinderat lehnte die Einführung sog. Hybridsitzungen (= Möglichkeit der Zuschaltung von Gemeinderatsmitgliedern mittels Ton- und Bildübertragung) gem. Art. 49a der bayerischen Gemeindeordnung mit Hilfe einer Regelung in der Geschäftsordnung ab. Abstimmungsergebnis: 0:12
TOP 05) Antrag des TSV Partenstein auf Nutzung der Sporthalle und Verkürzung der Sperrzeit für eine Faschingsveranstaltung (Generationenparty) am 17.02.2023: Es wurde beschlossen, dass der TSV Partenstein die Sporthalle für seine Faschingsveranstaltung (Generationenparty) am 17.02.2023 nutzen kann. Der beantragten Verkürzung der Sperrzeit wurde wie folg entsprochen: Musikende 02:00 Uhr, Ausschankende 02:30 Uhr, Veranstaltungsende 03:00 Uhr. Abstimmungsergebnis: 12:0
Der öffentliche Teil der Sitzung endete um 20:00 Uhr.
Im Anschluss fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Schriftführer: Daniel Werthmann