Sitzungsbericht (öffentlicher Teil) vom 13.02.2023
Nachdem der erste Bürgermeister Bernd Steigerwald die Sitzung des Gemeinderates am 13.02.2023 um 19:30 Uhr im Rathaus Neuhütten eröffnete sowie die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Gremiums feststellte, wurden im Wesentlichen folgende Beschlüsse behandelt.
TOP 01) Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.01.2023: Vorgenannte Sitzungsniederschrift wurde genehmigt und kann ab sofort von den Gemeindebürgern in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Partenstein eingesehen werden. Abstimmungsergebnis 10:0
TOP 02) Information über den Sachstand der Baumaßnahme „Fassung der Schwarzengrundquelle“: Bürgermeister Bernd Steigerwald begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt den mit der Projektleitung betrauten Ingenieur Moritz Schlegel vom Ingenieurbüro Jung aus Kleinostheim. Dieser erläuterte die bisherige Baumaßnahme anhand einer Präsentation und ging auf die notwendige Planungsänderung aufgrund der vorgefundenen Gegebenheiten ein. Er erklärte, dass das Büro aktuell die Planungsunterlagen für den Bereich der Fassungsmauer überarbeite und auch Änderungen bei der landschaftlichen Gestaltung sowie bei der Positionierung der weiteren Bauwerke erforderlich seien. Sobald diese Arbeiten abgeschlossen seien, werden die Baumaßnahmen fortgeführt.
TOP 03) Bauantrag auf Umbau, Sanierung und Nutzungsänderung von Einfamilienhaus mit Scheune und Nebengebäuden sowie Neubau eines Carports, Büttnergasse 7 (FlNr. 323): Der Gemeinderat nahm den Bauantrag für den Umbau sowie die Sanierung und Nutzungsänderung eines Einfamilienwohnhauses mit Scheune und Nebengebäuden sowie den Neubau eines Carports in der Büttnergasse 7 zur Kenntnis und erteilte hierfür das gemeindliche Einvernehmen. Abstimmungsergebnis 10:0
TOP 04) Information über den geplanten eigenwirtschaftlichen Teilausbau des Glasfasernetzes durch die GlasfaserPlus GmbH: Im Rahmen des Markterkundungsverfahrens im Jahr 2022 wurde die Gemeinde Neuhütten informiert, dass die GlasfaserPlus GmbH, ein Gemeinschaftsunternehmen der Deutschen Telekom und IFM Investors, beabsichtigt, einen eigenwirtschaftlichen Teilausbau (Glasfasernetz) im Ortsnetz Neuhütten durchzuführen. Betroffen sind hiervon 324 Haushalte. Weitere 236 Haushalte sind nicht Bestandteil der Planungen, können jedoch zu 90 % über ein neues Bundesförderprogramm (Start: 01.04.2023) abgedeckt werden. Der Eigenausbau ist für 2025 vorgesehen.
TOP 06) Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse nach Wegfall der Geheimhaltungsgründe:
Aus dem nichtöffentlichen Teil Sitzung vom 23.01.2023:
TOP 08 A: Information über Vergaben im Rahmen der Umbauarbeiten im Kindergarten: Für die Umbauarbeiten im Kindergarten wurden bereits im Dezember 2022 die Arbeiten für den Gerüstbau, die Kücheneinrichtung sowie die WC-Trennwände vergeben.
Der Auftrag für die Gerüstarbeiten ging an die Firma Merz Bedachungen aus Neuhütten. Die Kücheneinrichtung wurde an die Firma WM-Küchen + Ideen aus Frammersbach zum Angebotspreis von 4.087,32 € brutto vergeben. Der Auftrag für die WC-Trennwände ging an die Firma Meta aus Rengsdorf.
TOP 08 B: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Schlosserarbeiten im Rahmen der Umbauarbeiten im Kindergarten: Der Gemeinderat erteilte den Auftrag für die Schlosserarbeiten an den Alleinbieter, die Firma Welzbach aus Großostheim, zum Angebotspreis von 29.461,19 € brutto. Abstimmungsergebnis 13:0
TOP 08 C: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Bodenbelagsarbeiten im Rahmen der Umbauarbeiten im Kindergarten: Der Auftrag für die Bodenbelagsarbeiten wurde an die Firma Jochen Winkler aus Altenbuch zum Angebotspreis von 8.070,58 € brutto vergeben. Abstimmungsergebnis 13:0
TOP 08 D: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Zimmerer-/Schreinerarbeiten im Rahmen der Umbauarbeiten im Kindergarten
Im Bereich der Zimmerer- und Schreinerarbeiten lagen insgesamt drei Angebote vor. Die Ausführung der Umbauarbeiten am Treppenpodest wurde an die Schreinerei Huth aus Neuhütten vergeben. Die Türen wurden an die Schreinerei Richard Ort aus Rothenbuch zum Angebotspreis von 11.025,35 € brutto vergeben. Abstimmungsergebnis 13:0
TOP 08 E: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Fliesenarbeiten im Rahmen der Umbauarbeiten im Kindergarten
Der Gemeinderat vergab den Auftrag für die Fliesenarbeiten an die Firma Fliesenverlegung Christian Schuck aus Goldbach zum Angebotspreis von 7.798,05 € brutto. Abstimmungsergebnis 13:0
TOP 08 F: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Rohbau- und Abbrucharbeiten im Rahmen der Umbauarbeiten im Kindergarten
Der Auftrag für die Rohbau- und Abbrucharbeiten erging an die Baufirma Franz Kunkel GmbH aus Neuhütten zum Angebotspreis von 11.947,72 € brutto. Abstimmungsergebnis 13:0
TOP 08 G: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Elektroarbeiten im Rahmen der Umbauarbeiten im Kindergarten
Die Elektroarbeiten wurden an die Firma Elektro Beisler GmbH aus Goldbach zum Angebotspreis von 9.757,44 € brutto vergeben. Insgesamt lagen drei Angebote vor. Abstimmungsergebnis 13:0
TOP 08 H: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der HSL-Arbeiten im Rahmen der Umbauarbeiten im Kindergarten
Der Gemeinderat vergab den Auftrag für die Sanitärarbeiten über 10.354,14 € brutto an den wirtschaftlichsten Anbieter, die Firma Wegmann Haustechnik GmbH aus Wiesthal. Abstimmungsergebnis 13:0
TOP 08 I: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Maler- und Trockenbauarbeiten im Rahmen der Umbauarbeiten im Kindergarten
Die notwendigen Maler- und Trockenbauarbeiten wurden an die Firma SB Maler und Lackierer Bujupi aus Sailauf zum Angebotspreis von 24.046,87 € brutto vergeben. Abstimmungsergebnis 13:0
Der öffentliche Teil der Sitzung endete um 20:52 Uhr. Im Anschluss fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Schriftführerin: Luisa Stenger