Niederschrift aus den Sitzungen
Öffentliche Sitzung, Montag, 04. Juli 2022
| TOP 01 | Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 30.05.2022 |
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 10 |
| Nein-Stimmen: | 3 |
| TOP 02 | Informationen des ersten Bürgermeisters |
Sachvortrag:
Friedhof Hausen
Die Wege und die Wasserverlegung wurden südlich und östlich abgeschlossen. Der nordwestliche Weg wird zusammen mit den Treppenstufen am Leichenhaus durchgeführt. Die Stufen werden erst im August eintreffen.
Die Privatpersonen können den bereitgestellten Splitt beim Grüngut schon an ihren Gräbern einsetzen. Dazu wird auch ein Hinweis im Amtsblatt erfolgen.
Unsere grüne Glasfaser:
Der Ausbaustart erfolgte letzten Samstag. Vom PoP in der Thurner Straße bei der Obenauf Kapelle wird jetzt Richtung A73 gearbeitet. Die Einschränkungen bei den einzelnen Zufahrten sollen maximal einen Tag andauern. Die Anschlussquote liegt bei ca. 40 %.
Umzug Rathaus:
Unser neuer Bauamtsmitarbeiter Markus Kupfer und Doris Gumbrecht sind hier voll dran. Die Gespräche mit den einzelnen Gewerken laufen und wir werden dann schon in der nächsten Bauausschusssitzung die ersten Vergaben dazu haben.
Nahwärme:
Gestern war der letzte Anmeldetag für die Nahwärme. Wir haben jetzt ca. 220 Vorverträge bekommen. Wenn die Anwohner an den Hinterlieger-Grundstücken sich einig wären, dann hätten wir noch mehr Verträge. Hier gibt es leider nach wie vor von Einzelnen eine Verhinderungstaktik.
In den nächsten Tagen werden die Anschlussnehmer in die große Karte eingezeichnet. Dann sehen wir, wie die Anschlüsse vorgenommen werden können. Noch im Juli erhält jeder, der einen Vorvertrag abgegeben hat, eine Nachricht von uns. Wir freuen uns endlich auch offensiv die Zusage zu unserem schönen Projekt geben zu können.
50 Jahre Eingemeindung Wimmelbach:
Die Eingemeindung des Ortsteiles Wimmelbach war 1972. Dieses Jahr jährt sich das zum 50. Mal. Dazu wird vom 12.08.2022 - 14.08.2022 ein Fest stattfinden.
Es wäre schön, wenn sich Gemeinderäte auch in die Helferlisten eintragen. Einfach bei mir melden.
| TOP 03 | Öffentliche Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse |
| In der letzten Gemeinderatssitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst: | |
| - | Für den gemeindlichen Bauhof wird auf Grundlage des vorliegenden wirtschaftlichsten Angebots ein Kompakttraktor von der Firma KNV, Fürth, angeschafft. |
| - | Um die Verkehrssituation in Wimmelbach zu entspannen und die Bürgerinnen und Bürger in Wimmelbach zu entlasten wird ein stationäres Lasermessgerät angeschafft. |
| TOP 04 | Informationen zu Sachstand und Fortführung verschiedener gemeindlicher Bauprojekte durch das verantwortliche Ingenieurbüro Weyrauther, Bamberg |
| TOP 04 A | Errichtung einer Brücke über die Regnitz samt Anbindung an die bestehende Verkehrsinfrastruktur |
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Hausen beschließt die vorgestellten Planungsunterlagen, nach Überprüfung der Eigentumsverhältnisse des Weges, der Regierung von Oberfranken zur Förderungsgenehmigung vorzulegen.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 13 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| TOP 04 B | Hydraulische Berechnungen des Kanalisationssystems sowie daraus folgender Sanierungsbedarf |
| TOP 04 C | Sanierung der Willersdorfer Straße im OT Wimmelbach |
| TOP 05 | Beschaffung von Festzeltgarnituren |
Beschluss:
-
Die Gemeinde Hausen beschafft 50 Festzeltgarnituren inkl. FZG Transportgestellen zum leichteren Verladen (2x10 Boxen inkl.).
-
Der Verleih für Vereinsfeste in der Gemeinde Hausen ist kostenfrei. Die Vereine tragen sich im Veranstaltungskalender ein und reservieren sich dort gleichzeitig die benötigten Garnituren.
-
Für Privatpersonen aus Hausen wird eine Verleihgebühr von 3,00 € pro Garnitur abgerechnet.
-
Es werden nur ganze Boxen verliehen.
-
Die entsprechenden Mittel werden im Haushalt freigegeben.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 13 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| TOP 06 | Information zum Metropolradweg |
Öffentliche Sitzung, Montag, 08. August 2022
| TOP 01 | Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 04.07.2022 |
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeindehausen beschließt die Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 04.07.2022.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 13 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Enthaltungen | 2 |
Sachvortrag:
50 Jahre Eingemeindung Wimmelbach
Am kommenden Wochenende findet unser Fest statt. Herzlichen Dank an die Wimmelbacher Vereine für die Organisation. Ich hoffe, dass hier viele Gäste kommen.
Die Gemeinderatsmitglieder laufen als Ehrengästen beim Umzug mit. Treffpunkt ist um 09:15 Uhr an der Ortsverbindungsstraße Hausen-Wimmelbach auf Höhe des Ortsschildes.
Nahwärme:
Die Eintragung im Handelsregister ist erfolgt
Letzten Mittwoch wurde ein Schreiben an alle Anschlussnehmer verschickt. Hier wurde die Zusage ausgesprochen und auf die Änderung der Förderung für die Anschlussnehmer hingewiesen. Leider ist der Zeitraum bis zum 14.08.2022 in der Ferien- und Urlaubszeit sehr knapp.
Die BEW-Förderung soll nun ab Mitte September tatsächlich in Kraft treten.
Häusner Card startet
Die Häusner-Card ist diese Woche offiziell gestartet. In der Amtsblattausgabe von dieser Woche wird darauf hingewiesen. So stärken wir die Unternehmen vor Ort und haben gute Geschenke für die Jubilare.
Beschilderung für Landwirtschaftliche Wege in der nächsten Bauausschusssitzung
Mehrfach haben wir über die landwirtschaftlichen Wege und die Nutzung durch Fahrradfahrer gesprochen. In der nächsten BA-Sitzung werden wir dieses Thema behandeln.
Sitzungsgeld für das 1. Halbjahr in Vorbereitung
Aktueller Stand UGG/comfica
Der Glasfaserausbau schreitet voran. Es wurden schon einige Straßen mit den Leerrohren versorgt. Ein Hinweis in sozialen Netzwerken, dass hier die Nachbarkommune den Bauzeitenplan veröffentlicht haben wir zur Kenntnis genommen. Wir werden den Bauzeitenplan nicht veröffentlichen, weil wir feststellen, dass aufgrund verschiedener Absprachen hier laufend Änderungen vorkommen. Bei einer Veröffentlichung würden wir viele Anfragen bekommen, warum die diese Woche nicht da sind. Jeder bekommt von der UGG/comfica vorab eine Information, wenn sie die Straße bearbeiten.
OGTS
Wie bei jedem Bau wird es zum Ende immer sportlich. Auch bei der OGTS sind wir in den Endzügen. Die Küche wurde schon eingebaut. Pünktlich zum Start des neuen Schuljahres werden wir fertig sein.
GZH inkl. Umzug Norma:
Gespräch mit SpVgg und den Schützen wegen der Pacht und der Sportgaststätte ist erfolgt
Für die Sportgaststätte wird eine Ausschreibung erfolgen. Ziel ist die Verpachtung zu Ende 2024.
Der Umzug in die Norma nimmt Formen an. Vsl. soll hier Anfang Oktober umgezogen werden.
Sitzung September wegen der Vergabe GZH und Willersdorfer Str. auf den 19.09. verschieben.
Friedhof
Morgen startet der Verputzer am Leichenhaus und wird bis Ende der Woche fertig sein. Die Fenster und die Rohmontage Elektrik ist schon abgeschlossen. Sobald die Treppenstufen da sind, werden auch die noch fehlenden Wege fertig gemacht.
Neues Heimatkundebuch von Gerhard Batz; Buchvorstellung im September
Flurbereinigungswege Lichtenweg + Papiersreuth neu gemacht
Skaterpark
Bereits am 14.07.2021 haben wir den Förderantrag für das interkommunale Leuchtturmprojekt Skaterpark gestellt. Nach der ersten Sichtung der Regierung wurde im September alle Unterlagen abgegeben. Aufgrund von Personalwechsel in der Regierung haben wir mit der Baugenehmigung vom Landratsamt am 25.03.2022 bei der Regierung erneut nach dem Stand gefragt. Nach vielen Gesprächen und Nachlieferungen seitens unseres ISEK-Betreuers fand jetzt am 01.08.2022 ein abschließendes Gespräch in Bayreuth statt. Uns wurde die Förderung mündlich bereits zugesagt. Schriftliche Zusage soll in den nächsten Tagen eintreffen. Wir müssen noch begleitend einen Rahmenplan abgeben.
| TOP 03 | Öffentliche Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse |
Sachvortrag:
Die Spielgeräte für die Spielplätze Lohe, Rathaus, Wimmelbach und Industriestraße wurden an die Firma Westfalia-Spielgeräte vergeben.
Die Gemeinde hat Festzeltgarnituren beschafft. Diese wurden bereits geliefert. Die Hausener Vereine können diese kostenfrei ausleihen. Privatpersonen können diese Palettenweise zu 10 oder 20 Stück für 3 € pro Garnitur ausleihen.
| TOP 04 | Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung, 1. Nachtrag, für die Gemeinde Hausen |
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Hausen beschließt gem. Art. 68 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern die vorliegende Nachtragshaushaltssatzung sowie die dazugehörigen Bestandteile und Anlagen.
Die Nachtragshaushaltsatzung tritt rückwirkend zum 01.01.2022 in Kraft.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 15 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| TOP 05 | Anbau einer Mensa an die Kindergartentagesstätte St. Wolfgang |
Beschluss:
Die Gemeinde Hausen übernimmt die Restzahlung in Höhe von ca. 75.000 €. Der Höchstzuschuss liegt bei 100.000 €. Nachforderungen an die Gemeinde werden ausgeschlossen.
Das Geld wird in den Haushalt 2023 eingestellt.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 15 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| TOP 06 | Antrag der CSU-Fraktion und Junge Bürger; Aufstellung von Insektenhotels |
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Hausen beschließt, dass ein ganzheitliches Konzept hinsichtlich der Aufstellung von Insektenhotels zu erstellen ist und dieses dann im Gemeinderat wieder behandelt werden soll.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 15 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| TOP 07 | Erlass der Satzung über die Benutzung des Friedhofs und der Bestattungseinrichtungen (Friedhofssatzung-FS) |
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Hausen beschließt die Friedhofssatzung für den Friedhof.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 15 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
Weitere Informationen finden sie im Bürgerinformationssystem.
| TOP 02 | Informationen des ersten Bürgermeisters |