Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

1.

Mitteilungen

1.a.

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

1.b.

Mitteilungen des Magistrats

2.

Ergänzung des Sachverhalts zum Ausbau barrierefreier Bushaltestellen; Bahnhof West in Hirschhorn

3.

Zukünftige Betriebsführung der Wasserversorgung der Stadt Hirschhorn

4.

Anträge zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung;

a) Antrag CDU-Fraktion vom 04.03.2023 über Verhandlungen mit dem Kreis Bergstraße über eine Kostenbeteiligung zur Sanierung Brentanostraße/Krautlachenweg

b) Antrag Profil Hirschhorn vom 07.03.2023 zur WLAN-Infrastruktur in der Mark-Twain-Stube und Bürgersaal

c) Antrag Profil Hirschhorn vom 07.03.2023 zur Beauftragung eines Energieberaters wegen einer neuen Heizungsanlage

5.

Flüchtlingswesen - Direktzuweisungen des Kreis Bergstraße ab Mai 2023;Gebührensatzung nach Landesaufnahmegesetz, Einstellung eines Migrationsbeauftragten (m/w/d) und Bereitstellung von Unterkünften

6.

Finanzwirtschaft im Haushaltsjahr 2023

a) Haushaltssicherungskonzept

b) Haushaltssatzung der Stadt Hirschhorn für das Haushaltsjahr 2023

c) Investitionsprogramm für den Planungszeitraum bis 2028

d) Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für den Planungszeitraum bis 2028

e) Finanzstatusbericht

7.

Anfragen