Nachrichten aus dem Landratsamt Heppenheim

Über 46.000 Einsätze koordiniert

Landrat Christian Engelhardt besuchte vor Weihnachten die Krankenhäuser, mehrere Polizeistationen und die Zentrale Leitstelle, um den Mitarbeitenden dort persönlich für ihre geleistete Arbeit zu danken.

„Es ist mir sehr wichtig, mich persönlich für den großartigen Einsatz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu bedanken, die an den Feiertagen und darüber hinaus für unser aller Sicherheit und Wohlergehen im Kreis Bergstraße engagiert sind und für die Menschen im Kreis Dienst tun“, betonte Engelhardt. „Es beeindruckt mich immer wieder, wie viele zurückstecken und auf gemeinsame Stunden mit Familie und Freunden verzichten, um Bergsträßerinnen und Bergsträßern, die Hilfe benötigen, zu helfen.“

Durch die nunmehr bereits seit drei Jahren andauernde Corona-Pandemie ist die Belastung der Helferinnen und Helfern weiter groß. Vor diesem Hintergrund sei er, so Engelhardt, sehr dankbar, dass die Dienstbereitschaft und Motivation weiterhin sehr hoch sei. „Das ist nicht selbstverständlich und das sollten wir uns alle ins Gedächtnis rufen“, betonte der Landrat. Auch im Rettungsdienst hatte die Pandemie einerseits zu einer hohen Auslastung des Systems geführt, gleichzeitig gab es krankheitsbedingt viele Personalausfälle. Dennoch blieben alle Dienste handlungsfähig. „Was Sie alle im Zusammenspiel draufhaben, haben Sie zum Beispiel bei der Katastrophenschutzübung im Bereich Zwingenberg im Oktober und bei Ihren Leistungen der Fortführung der Impfkampagne mit mehreren dezentralen Impfstellen unter Beweis gestellt“, lobte Engelhardt. Auch den tatkräftigen Einsatz und die Mithilfe bei der Unterbringung geflüchteter Personen aus der Ukraine sowie die Mitwirkung in überregionalen Fachgremien zur Planung von Szenarien im Hinblick auf die Energieversorgung hob er hervor.

Leitstellenstatistik 2022

Zensus 2022 Befragung erfolgreich abgeschlossen

Die im Herbst 2021 in Bensheim eröffnete Erhebungsstelle Zensus 2022 wurde nach erfolgreicher Arbeit geschlossen. 39259 Auskunftspflichtige in Haushalten und 4728 in Wohnheimen und Gemeinschaftsunterkünften wurden im Laufe des Zensus 2022 befragt. 251 ehrenamtliche Interviewende haben im gesamten Kreis nach umfangreicher Schulung Begehungen durchgeführt und Befragungen der auskunftspflichtigen Personen vorgenommen.

Die Qualität der Erhebungen und der Datenschutz wurden fortlaufend von der Erhebungsstelle sichergestellt. Die Kontrolle der Erhebungsunterlagen lag genauso im Verantwortungsbereich der Erhebungsstelle wie die Kontaktaufnahme mit säumigen auskunftspflichtigen Bürgerinnen, so dass am Ende die Erhebungsunterlagen soweit möglich an das Hessische Statistische Landesamt übermittelt werden konnten. Nunmehr ist die Erhebungsstelle aufgelöst, alle Papierfragebögen abgeholt und lokale Daten datenschutzkonform gelöscht. Jetzt ist es Aufgabe des Statistischen Bundesamtes die Daten nach statistischen Verfahren aufzubereiten, denn es handelte sich bei der Haushaltebefragung nicht um eine Vollerhebung, sondern um eine Stichprobe. Bundesweit wurden 11,7 Millionen Menschen im Rahmen der Haushaltebefragung angesprochen. Erhebliche Papierressourcen wurden geschont, da die Auskünfte vorrangig online erteilt werden sollten. Hiervon haben mehr als zwei Drittel der befragten Bürgerinnen und Bürger im Kreis Bergstraße Gebrauch gemacht.

Die Ergebnisse des Zensus sind für Deutschland höchst relevant

Die Ermittlung der Bevölkerungszahl durch den Zensus ist eine wichtige Grundlage für zahlreiche Regelungen. So werden auf dieser Basis beispielsweise Wahlkreise eingeteilt, die Stimmenverteilung im Bundesrat organisiert oder der Länderfinanzausgleich und der kommunale Finanzausgleich berechnet. Die Zensus-Ergebnisse werden von den politischen Entscheidungsträgern in Bund, Ländern und Gemeinden, aber auch der Europäischen Union als wichtige Datenbasis und Planungsgrundlage genutzt. Das Hessische Statistische Landesamt ermittelte in der Gebäude- und Wohnungszählung Informationen zu Energieträgern und Heizungsarten. Dies ist besonders in aktuellen Zeiten der Energiekrise relevant.

„Mit der datenschutzkonformen Auflösung der Erhebungsstelle Zensus 2022 haben wir den letzten wichtigen Meilenstein des Zensus 2022 vor Ort erreicht“, so hauptamtlicher Kreisbeigeordneter Matthias Schimpf. „Ohne die fantastische Unterstützung der ehrenamtlichen Interviewenden und das durchweg hochmotivierte und über die Maßen engagiert arbeitende Team in der Zensus 2022 Erhebungsstelle hätten wir diesen großen Kraftakt nicht erfolgreich stemmen können. Aufgrund dessen war unser Kreis einer der Ersten in Hessen, die alle Daten ins System eingegeben hatten. Man darf nicht vergessen, dass dieser Zensus auch im Zeichen der Pandemie stand und daher besondere Anforderungen an alle Beteiligten, Mitarbeitende, Ehrenamtliche und die Auskunftspflichtigen in Haushalten, Gemeinschaftsunterkünften und Wohnheimen stellte. Andererseits war auch spürbar, mit wieviel Spaß und Herzblut die Beteiligten im Kreis Bergstraße dabei waren und das hat den Zensus hier auch getragen. Ich danke allen herzlich, die beim Zensus 2022 mitgemacht haben, denn der Zensus 2022 war für uns nicht nur eine wichtige, sondern auch eine besondere Aufgabe. Im November 2023 will das Statistische Bundesamt dann die neue Bevölkerungszahl sowie alle weiteren Ergebnisse 2022 veröffentlichen.“

Landrat Engelhardt fordert Reform der Notfallversorgung

Aktuell besteht in Deutschland eine Zweiteilung: Der Rettungsdienst beziehungsweise die regionalen Leitstellen sind unter der Notrufnummer 112 erreichbar und koordinieren nach Eingang eines Notrufs den Einsatz der erforderlichen Rettungsdienstmaßnahmen.

Der Ärztliche Bereitschaftsdienst (ÄBD) – über die Telefonnummer 116 117 erreichbar – ist für Menschen gedacht, die einen medizinischen Behandlungsbedarf während der sprechstundenfreien Zeit der Arztpraxen haben.

„Unsere Rettungsdienste und die medizinische Notfallversorgung sind seit Langem arg belastet. Die negative Entwicklung wurde durch die Corona-Pandemie sogar noch weiter befeuert“, so Landrat Christian Engelhardt. Die zentralisierte Rufbereitschaft des ÄBD unter 116 117 habe sich erkennbar nicht bewährt. „Daher plädiere ich seit Jahren dafür, beides – die regionalen Leitstellen und den Ärztlichen Bereitschaftsdienst – zusammenzulegen. Dies würde nicht nur Geld, sondern auch personelle Ressourcen einsparen. Vor allem würde eine Fusion dazu führen, dass Rettungskräfte und -einsatzmittel zentral gebündelt und noch effizienter eingesetzt werden könnten. Damit könnten diese wichtigen Bereiche deutlich entlastet und auch wieder attraktiver für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden.“ Denn auch hier sei bereits ein Fachkräftemangel zu registrieren. „Zudem würden die Menschen in unserem Land Klarheit erlangen: Sie wüssten, dass sie bei Notfällen mit dem Wählen der Nummer 112 in jedem Fall die richtige Entscheidung treffen“. Es gab in den vergangenen Jahren bereits mehrere erfolgreiche Modellversuche in diese Richtung – u.a. auch im Kreis Bergstraße –, welche leider seitens der Träger des ärztlichen Bereitschaftsdienstes nicht verstetigt worden waren.

Landrat Christian Engelhardt begrüßt daher die aktuelle Entwicklung auf Bundesebene hier umzudenken, allerdings unter einem Vorbehalt: „Aus meiner Sicht funktioniert eine Bündelung der Leitstellen von 112 und 116 117 nur dann, wenn sie auf kommunaler Ebene stattfindet, zum Beispiel wie in Hessen auf der Ebene der Landkreise. Die kommunalen Disponenten kennen die Situation und die Ansprechpartner. Diese Ortskenntnis kann unter Umständen lebensrettend sein und ist deshalb wichtig!“

Paradigmenwechsel Bürgergeld: KJC-Philosophie setzt sich durch

Die Einführung des Bürgergeld-Gesetzes zum 01. Januar 2023 stellt die gravierendste Reform des deutschen Sozialstaats seit 2005 dar. Seit der Vorstellung der wesentlichen Eckpunkte des Bürgergeld-Gesetzes im Juli 2022 beschäftigen sich die hessischen Kommunalen Jobcenter (KJC) intensiv damit, wie sie die Reform umsetzen.

Einerseits bedarf es für die grundlegende Arbeitsweise und Haltung der KJC keines Umdenkens. Der Fokus auf Qualifizierungen, Integration und Beratung auf Augenhöhe entspricht von Anfang an den Anforderungen der hessischen KJC.

Andererseits müssen die KJC die Mitarbeitenden schnell auf die komplexen rechtlichen Veränderungen schulen. Im Hintergrund gilt es zahlreiche technische und organisatorische Anpassungen vorzunehmen.

Das Bürgergeld bindet erhebliche zusätzliche finanzielle und personelle Ressourcen. Denn die Prognosen deuten auf eine signifikante Steigerung der Fallzahlen hin. Zur Umsetzung benötigen die KJC entsprechend mehr Personal. Bislang verwehrt der Bund die dafür notwendigen Mittel. Im Gegenteil stehen für 2023 bislang sogar erhebliche Kürzungen bei den Bundesmitteln bevor.

Zusätzlich zum Rechtskreiswechsel der geflüchteten Menschen aus der Ukraine zum 01. Juni 2022, was eine enorme Steigerung des Arbeitspensums bei Neue Wege Kreis Bergstraße -Kommunales Jobcenter- bedeutete, wurde dennoch zeitgleich damit begonnen, sich mit dem Thema Bürgergeld zu beschäftigen. Die Mitarbeitenden besuchten u.a. Seminare zur ressourcen- und zukunftsorientierten Beratungskompetenz im Fallmanagement und werden zum Jahresanfang 2023 noch in sämtlichen Änderungen geschult, welche das 12. Änderungsgesetz konkret beinhaltet.

Sowohl die Erste Kreisbeigeordnete Diana Stolz als auch die Betriebsleitung von Neue Wege stehen dem ganzen Vorhaben „Bürgergeld“ verhalten gegenüber. „Wir bewerten es als ungünstig, dass das Ziel der vorrangigen Vermittlung in den Arbeitsmarkt nicht mehr prioritär gesehen wird“, so Stolz. Die Erfahrungen der vergangenen Jahre zeige, wie wichtig eine möglichst schnelle Vermittlung in Arbeit sei. Eine Qualifizierung sollte sich an den tatsächlich gebotenen Erfordernissen orientieren. Weiter sei abzuwarten, wie sich wesentliche Änderungen beim Einkommen im SGB II, wesentliche Änderungen beim Vermögen im SGB II, Potenzialanalyse und Kooperationsplan, Bürgergeldbonus, Bedarfe für Unterkunft und Heizung und Regelungen zu Pflichtverletzungen und Meldeversäumnisse auf die Gesamtsituation auswirken werden.

Hinzu kommt, dass der Bund das Budget für die Eingliederungsleistungen reduziert. Es stehen im kommenden Jahr rund 1 Mio. Euro weniger zur Verfügung – weniger Mittel für Maßnahmen zur Eingliederung in Arbeit, aber auch weniger Finanzierungskapazität für die angedachte Weiterbildung und Qualifizierung der Kundinnen und Kunden. „So sehr eine Erhöhung der Leistungen zum Lebensunterhalt nachvollziehbar ist, unter anderem angesichts steigender Energiekosten – und auch wenn wir noch Verbesserungen erwarten, so sehr bedaure ich, dass uns weniger Möglichkeiten zur Verfügung stehen, um Aktivierung, Weiterbildung und berufliche Eingliederung zu finanzieren“, erklärt Stolz. Hinzu käme, dass der Fachkräftemangel auch vor der Kreisverwaltung und dem Jobcenter nicht Halt mache und es immer schwieriger werde, ausreichend personelle Ressourcen für die zu bewältigenden Aufgaben zur Verfügung zu haben.

Diese Schlaglichter der Flüchtlingskrise und der nun zeitlich knapp darauffolgenden Einführung des Bürgergeldes zeigen, vor welch großen Herausforderungen der Eigenbetrieb Neue Wege derzeit steht. Diana Stolz befindet sich deshalb in engem Austausch mit den relevanten Akteuren. „Ich möchte der Betriebsleitung und allen Beschäftigten des Eigenbetriebs meine Anerkennung aussprechen und vor allem auch danken für den Einsatz, den sie für die Hilfebedürftigen und Arbeitsuchenden in unserem Kreis leisten. Wir nehmen die Arbeit, die dort geleistet wird, wahr. Vielen Dank.“

Dies unterstreicht erneut das gemeinsame Credo #Stark.Sozial.VorOrt.

Im Dezember waren im Landkreis Bergstraße 5.939 Personen arbeitslos gemeldet. Im Vergleich zum Vormonat ist die Zahl der von Arbeitslosigkeit betroffenen Menschen um 2,0 Prozent gesunken. Im Vergleich zum Vorjahresmonat stieg die Arbeitslosenzahl um 1.177 Personen (+24,7 Prozent). Die Arbeitslosenquote bezogen auf alle zivilen Erwerbspersonen lag bei 4,0 Prozent. Im Vorjahr waren es 3,2 Prozent.

Zum Vergleich: Für Hessen insgesamt liegt die Arbeitslosenquote aktuell bei 4,9 Prozent, deutschlandweit bei 5,4 Prozent.

Digitalisierung der Schulen: Glasfaserausbau durch IKbit abgeschlossen

Im Ausbaugebiet der IKbit, im Odenwald und östlich der Bergstraße, haben die Schulen einen Anschluss zum Glasfasernetz erhalten: Die Schulgebäude in Abtsteinach, Gorxheimertal, Wald-Michelbach, Grasellenbach, Lindenfels, Fürth, Rimbach, Mörlenbach, Birkenau und Heppenheim komplettieren den Ausbau durch Ikbit. Damit haben rund 80 Prozent aller Schulen im Kreis Bergstraße einen Anschluss ans Glasfasernetz und damit an die leistungsfähigste Form der „Datenautobahn“. Durch das Engagement des Kreises sind dabei auch Schulen in den Orten und Straßen ans Glasfasernetz angeschlossen worden, die ansonsten noch nicht mit Glasfaser erschlossen sind. Der Empfang sowie Versand von hohen Datenmengen ist unter anderem zunehmend notwendig, um an den Schulen mit vielen Geräten gleichzeitig im Internet zu arbeiten.

„Die Digitalisierung an den Schulen schreitet im Kreis Bergstraße weiter voran und der Ausbau des Glasfasernetzes ist dabei ein wichtiges Puzzleteil. Aber auch die Hardware, das WLAN-Netz und das notwendige Know-how müssen an den Schulen vorhanden sein, um die neuen Technologien sinnvoll in den Unterricht zu integrieren“, weiß Landrat Christian Engelhardt. Aus diesem Grund hat der Kreis Bergstraße schon vor der Corona-Pandemie ein eigenes Medienentwicklungskonzept für die Schulen auf den Weg gebracht. Die Corona-Pandemie hat jedoch zur Neuausrichtung des Vorgehens geführt, um den Unterricht während des Lockdowns sicherzustellen. Das Förderprogramm „DigitalPakt“ des Bundes hat wiederrum für die notwendigen Mittel gesorgt. Im Kreis Bergstraße haben sich alle Schulen erfolgreich für die Förderung beworben; dennoch dauert die Umsetzung an. Lange Lieferzeiten, begrenzte Verfügbarkeiten und der Fachkräftemangel im IT-Bereich haben zur Folge, dass nicht alle Schulen gleichzeitig auf den neuesten technologischen Stand gebracht werden können. In den letzten zwei Jahren konnte der Kreis Bergstraße für die Digitalisierung von Schulen Mittel im Wert 17 Millionen Euro umsetzen.

„Der Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft wurde mit der Aufgabe betraut, die Hardware und Infrastruktur sicher und verlässlich an allen Schulen einzurichten. Doch mit der Bereitstellung der Medien und der sicheren Einbindung in die Netzwerke enden die Aufgaben der Schul-IT nicht, denn jede Schulgemeinde benötigt einen dauerhaften und verlässlichen Support“, erklärt der Landrat und macht damit deutlich, dass es sich bei der Digitalisierung um einen stetigen Prozess handelt, der nicht mit einem Start- und Zieltermin versehen werden kann.

Konzertierte Unterstützung für kranke Seelen

Nicht nur unser Körper benötigt ab und an Unterstützung, um Krankheiten oder Verletzungen zu heilen, sondern auch die menschliche Seele. Um eine möglichst bedarfsgerechte, wohnortnahe und vor allem konzertierte Versorgung für Menschen mit einer seelischen Erkrankung zu ermöglichen, ist ein kontinuierlicher Austausch und eine enge Zusammenarbeit zwischen Trägern ambulanter, teilstationärer und stationärer Versorgungseinrichtungen und anderen Leistungsanbieter und Dienstleistern aus diesem Bereich nötig und sinnvoll.

Im Kreis Bergstraße wurde kürzlich eine entsprechende Kooperationsvereinbarung zwischen verschiedenen Netzwerk-Partnerinnen und -partnern geschlossen. Teil des Netzwerks sind AWO Bergstraße, Bensheimer Werkstätten, (Kreishandwerkerschaft), Caritasverband Darmstadt e.V. im Kreis Bergstraße, Caritas Suchthilfe im Kreis Bergstraße, Diakonisches Werk Bergstraße, Haus Feist, Haus Wiesental, Internationaler Bund/IB Bergstraße, Ikarus Bergstraße, Psychosozialer Hilfsverein/PsH Heppenheim e. V., SPHV Service gGmbH, Vitos Südhessen gGmbH/Vitos Klinik Heppenheim, Wohngemeinschaft Bergstraße e. V., Wohnheim Finkenhof und Finkenhöhe, Landeswohlfahrtsverband/LWV Darmstadt und die Kreisverwaltung des Kreises Bergstraße. Zur Unterzeichnung der Vereinbarung kamen Ende 2022 Vertreterinnen und Vertreter dieser Institutionen zusammen. „Ziel dieser Vereinbarung ist es, gemeinsam regionale und personenbezogene Lösungen zu entwickeln, die als Grundlage einer wirksamen Unterstützung und eines effektiven und effizienten Ressourceneinsatzes im Sinne der psychisch kranken Menschen dienen können“, betont die Erste Kreisbeigeordnete und unter anderem für Gesundheitsamt und Jugendamt zuständige Dezernentin Diana Stolz. Gerade vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie hätten die Bedarfe, Fallzahlen und die Intensität der Betroffenheit im psychiatrischen Bereich zugenommen. In diesem starken Verbund wolle man die herausfordernden Aufgaben gemeinsam bewältigen.