Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Am Donnerstag 25.05.2023 um 19:00 Uhr findet im Bürgersaal des Rathauses, Hauptstraße 17, 69434 Hirschhorn, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung mit nachfolgender Tagesordnung statt:
| 1. | Mitteilungen |
| 1.a. | Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers |
| 1.b. | Mitteilungen des Magistrats |
| 2. | Bauleitplanung der Stadt Hirschhorn; Bebauungsplan „Ulfenbachstraße“ in der Stadt Hirschhorn im Stadtteil Langenthal |
| 3. | Aufhebung der Wiederbesetzungssperre Teilhaushalt 2 Ordnungs- und Sozialverwaltung |
| 4. | Beschaffung eines Mittleren Löschfahrzeuges (MLF) für die Feuerwehr Langenthal; Eingang des Förderbescheides, Kostensteigerungen, Bestellung |
| 5. | Finanzwirtschaft in Haushaltsjahr 2023; Beteiligungsbericht über wirtschaftliche Beteiligung für das Jahr 2023 |
| 6. | Antrag der SPD-Fraktion vom 04.04.2023 Straßenausbaubeiträge |
| 7. | Antrag der SPD-Fraktion vom 04.04.2023 Bürgerbus |
| 8. | Klausurtagung am 18.06.2023 |
| 9. | Anfragen |
Gemäß § 19 Abs. 2 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hirschhorn (Neckar), enden Sitzungen spätestens um 22.00 Uhr. Sitzungen können nach Abschluss der Beratung des laufenden Tagesordnungspunktes unterbrochen werden, wenn nach 22.00 Uhr weitere Punkte auf der Tagesordnung stehen.
Die Sitzung würde dann am Folgetag um 19.00 Uhr oder zu einem noch zu bestimmenden Termin mit, an gleicher Stelle, der Beratung und Beschlussfassung der übrigen Tagesordnungspunkte fortgesetzt (GO § 19 Abs. 4).
Gemäß § 58 (6) HGO mache ich diese Sitzung bekannt.
Hirschhorn (Neckar), 16.05.2023
Dr. Joachim Kleinmann, Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
Die Bevölkerung wird recht herzlich dazu eingeladen.