Aus dem Rathaus - Bericht von der 1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.04.2026

1. Eröffnung der Sitzung durch Bürgermeister Martin Hölz

Bürgermeister Martin Hölz eröffnete die Sitzung und begrüßte in einer kurzen Ansprache die anwesenden Stadtverordneten und Stadträte sowie viele Zuschauer und die Presse.

In einer kurzen Ansprache bedankte er sich bei den bisherigen Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung und des Magistrats für das in der vergangenen Legislaturperiode Geleistete und erklärte gleichzeitig, dass er sich auf die Zusammenarbeit mit den städtischen Gremien freue, verbunden mit Offenheit, Vertrauen und Transparenz und hofft dabei auf einen sachlichen und respektvollen Umgang.

2. Feststellung des am längsten ununterbrochen der Stadtverordnetenversammlung angehörende Mitglied und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Bürgermeister Martin Hölz stellte fest, dass das am längsten ununterbrochene Mitglied der Stadtverordnetenversammlung der Stadtv. Wolfang Schilling ist, der alle Anwesenden ebenfalls recht herzlich begrüßte. In seiner Ansprache verdeutlichte er, dass bereits zu Beginn der neuen Wahlperiode ein einvernehmlicher Beginn und ein Miteinander aller Parteien vorhanden ist, was sich in den nachfolgenden Wahlen und die Besetzung der Positionen widerspiegeln wird.

3. Wahl der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

Zur Wahl des Stadtverordnetenvorstehers lag ein Wahlvorschlag vor. Die Fraktion Profil Hirschhorn schlug den Stadtv. Dr. Joachim Kleinmann für das Amt des Stadtverordnetenvorstehers vor. Stadtv. Wolfgang Schilling stellte fest, dass keine weiteren Wahlvorschläge eingereicht wurden und die Wahl, nachdem kein Stadtverordneter widersprach, durch Handaufheben durchgeführt werden konnte.

Beschluss:

Nach offener Abstimmung ist der Stadtv. Dr. Joachim Kleinmann als Stadtverordnetenvorsteher gewählt.

Beratungsergebnis:

12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung

4. Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und deren Reihenfolge der Vertretung

Beschluss:

Als 1. stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher wird der Stadtverordnete Dr. Steffen Laick und als 2. stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher wird der Stadtverordnete Carsten Ahlers gewählt.

Beratungsergebnis:

Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5. Wahl der Schriftführerin bzw. des Schriftführers und der Stellvertreterinnen und Stellvertreter

Beschluss:

Als Schriftführer für die Wahlperiode 2026 – 2031 wird Arne Endreß und als Stellvertreter Kevin Jung gewählt. Die gewählten Schriftführer der Stadtverordnetenversammlung und des Ausschusses können sich gegenseitig vertreten.

Beratungsergebnis:

Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6. Beschlussfassung über die Gültigkeit der Kommunalwahl vom 15. März 2026

Beschluss:

Die Kommunalwahl vom 15. März 2026 wird gem. § 26 Abs. 1 KWG und § 57 Abs. 1 KWO für gültig erklärt.

Beratungsergebnis:

Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7. Wahl, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträte des Magistrats

Zur konstituierenden Sitzung wurde ein einheitlicher Wahlvorschlag der drei im Parlament vertretenden Parteien oder Gruppierungen zur Wahl der ehrenamtlichen Stadträte mit insgesamt 13 Personen eingereicht.

Beschluss:

Der einheitliche Wahlvorschlag der Fraktionen Profil Hirschhorn, CDU und der SPD für die Wahl der Mitglieder des Magistrats mit den Personen Michael Keßler, Christopher André, Jürgen Berdel, Ramon Brettel, Jan-Paul Adler, Sabine Hoffmann, Dietmar Brummer, Lars Plenge, Karl Satter, Dr. Irmtrud Wagner, Gudrun Reichert, Karlheinz Happes und Thomas Wilken wird beschlossen.

Nach diesem Ergebnis setzte sich der Magistrat wie folgt zusammen:

1. Erster Stadtrat Michael Keßler

2. Stadtrat Christopher André

3. Stadtrat Jürgen Berdel

4. Stadtrat Ramon Brettel

5. Stadtrat Jan-Paul Adler

6. Stadträtin Sabine Hoffmann

Beratungsergebnis:

Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Einführung und Verpflichtung der Stadträte

Stadtverordnetenvorsteher Dr. Kleinmann führte die gewählten Stadträte in ihr Amt ein und ver-pflichtete sie zur pflicht- und ordnungsgemäßen Ausübung ihres Amtes. Anschließend legte alle Stadträte den Diensteid ab. Bürgermeister Martin Hölz ernannte die gewählten Stadträte zu Ehren-beamten, übergab die Ernennungsurkunden und wünschte sich eine konstruktive Zusammenarbeit im Magistrat.

Im Anschluss legte der Erste Stadtrat Michael Keßler sein Mandat als Stadtverordneter nieder, ge-nauso tat es sein Nachrücker als Stadtverordneter Christopher André, da er ebenfalls in den Ma-gistrat gewählt wurde. Somit rückte als nächster Stadtverordneter Karl Satter nach, der daraufhin direkt an der Sitzung teilnahm.

8. Bildung von Ausschüssen, Bezeichnung der Ausschüsse, Festlegung der Mitgliederzahl und Wahl der Mitglieder

Beschluss:

Der einheitliche Wahlvorschlag der Fraktionen Profil Hirschhorn, CDU und SPD für die Wahl der Mitglieder des Ausschusses mit den Personen Max Weber, Dirk Gugau, Wolfgang Schilling, Ingeborg Steinbauer, Bernhard Reichert und Tilmann Wolf wird beschlossen.

Der Ausschuss trägt den Namen Haupt- und Finanzausschuss und besteht aus 6 Mitgliedern.

Im Falle des Ausscheidens eines Mitglieds wird ein Vertreter der Fraktion des Ausscheidenden nachgewählt.

Beratungsergebnis:

Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9. Wahl der Vertreterinnen und Vertreter sowie Stellvertreterinnen und Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Laxbach

Beschluss:

Die Wahlvorschläge der Fraktionen, wonach die Stadtverordneten

in die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Laxbach gewählt sind, wird beschlossen.

Beratungsergebnis:

Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10. Wahl der Vertreterin oder des Vertreters und der Stellvertreterin oder des Stellvertreters beim Sparkassenzweckverband Heppenheim

Beschluss:

Als Vertreter beim Sparkassenzweckverband Heppenheim wird der amtierende Bürgermeister Martin Hölz und als Stellvertreter der gewählte Erste Stadtrat Michael Keßler benannt.

Beratungsergebnis:

Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11. Wahl der Vertreterin oder des Vertreters und der Stellvertreterin oder des Stellvertreters für die Verbandsversammlung der ekom21 - KGRZ Hessen

Beschluss:

Als Vertreter für die Verbandsversammlung der ekom21 – KGRZ Hessen wird der amtierende Bürgermeister Martin Hölz und als Stellvertreter der Verwaltungsfachangestellte Arne Endreß benannt.

Beratungsergebnis:

Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12. Wahl der Vertreterin oder des Vertreters und der Stellvertreterin oder des Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Forstzweckverbandes Hessischer Odenwald

Beschluss:

Als Mitglied wird der Stadtverordnete Holger Bock und als stellvertretendes Mitglied der Stadtverordnete Carsten Ahlers in die Verbandsversammlung des Forstzweckverbandes Hessischer Odenwald gewählt.

Beratungsergebnis:

Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

13. Mitteilungen des Magistrats und Anfragen

Mitteilungen

Außerplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 2.000,00 € für die Ausstattung der Bücherei

Der Magistrat der Stadt Hirschhorn hat in seiner Sitzung am 09.04.2026 überplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von Höhe von 2.000,00 € für die Ausstattung der Bücherei genehmigt. Sie begründen sich darin, dass die angedachten Mittel in Höhe von 8.000,00 € voraussichtlich nicht ausreichen werden, da der Umbau der Möbel kostenintensiver als geplant wird. Die weiteren benötigten Mittel werden bei der Investition Nr. 2024 33 „Bücherei; Ausstattung“ als außerplanmäßige Auszahlungen zusätzlich angesetzt und beim Haushaltsrest der Investition Nr. 2024 32 „Tourismus; Ausstattung für Neuausrichtung“ gesperrt, da diese Maßnahme weit kostengünstiger als angedacht umgesetzt werden konnte. Zudem bleibt man noch immer im geplanten Gesamtbudget in Höhe von 25.000,00 € für die Umzüge und Neuausrichtungen der Bücherei und der Tourist-Info.

Anfragen

Stadtv. Schilling bat um zügige Umsetzung des Ratsinformationssystems für alle Stadtverordneten, damit ein digitales und geordnetes Arbeiten möglich ist.

Zusätzlich sollte nun endlich eine Lösung bezüglich der Beschallung in der Mark-Twain-Stube erarbeitet werden, damit die Zuhörerinnen und Zuhörer die Wortbeiträge besser verstehen können.

Stadtv. Weber monierte ebenfalls das Fehlen von Mikrophonen oder einer Beschallungsanlage, obwohl es seit 2021 einen Beschluss darüber gibt.

Stadtv. Ahlers bat um Überprüfung, ob bei Nutzung eines privaten Geräts für das Ratsinformationssystems, anlehnend an der Beschlussfassung im Magistrat, eine jährliche Entschädigung bezahlt wird.