Amtliche Bekanntmachungen
Am Donnerstag 20.06.2024 um 19:00 Uhr findet in der Mark-Twain-Stube des Rathauses, Hauptstraße 17, 69434 Hirschhorn, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung mit nachfolgender Tagesordnung statt:
| öffentlich |
| 1. | Mitteilungen |
| 1.a. | Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers |
| 1.b. | Mitteilungen des Magistrats |
| 2. | Zweckverband Abfallwirtschaft Kreis Bergstraße (ZAKB); Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung |
| 3. | Finanzwirtschaft im Haushaltsjahr 2023; Budgetüberschreitungen in den Teilhaushalten "7 - Abwasserbeseitigung" und "10 - Tourismus" |
| 4. | Dauerhafter TOP Digitalisierung der Ratsarbeit |
| nicht öffentlich |
| 5. | Erlass von Forderungen durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung |
| öffentlich |
| 6. | Anfragen |
Zum TOP 5 „Erlass von Forderungen durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung“ wird vor Sitzungsbeginn von der Verwaltung ein Antrag auf Sitzung in nicht-öffentlicher Sitzung gestellt.
Gemäß § 19 Abs. 2 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hirschhorn (Neckar), enden Sitzungen spätestens um 22.00 Uhr. Sitzungen können nach Abschluss der Beratung des laufenden Tagesordnungspunktes unterbrochen werden, wenn nach 22.00 Uhr weitere Punkte auf der Tagesordnung stehen.
Die Sitzung würde dann am Folgetag um 19.00 Uhr oder zu einem noch zu bestimmenden Termin mit, an gleicher Stelle, der Beratung und Beschlussfassung der übrigen Tagesordnungspunkte fortgesetzt (GO § 19 Abs. 4).
Gemäß § 58 (6) HGO mache ich diese Sitzung bekannt.
Hirschhorn (Neckar), 10.06.2024
Dr. Joachim Kleinmann
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
Die Bevölkerung wird recht herzlich dazu eingeladen.