Aus dem Rathaus

Stadtverordnetenvorsteher Dr. Kleinmann eröffnete die Sitzung und begrüßte die Anwesenden. Er stellte fest, dass die Einladung frist- und formgerecht erfolgte und die Stadtverordnetenversammlung beschlussfähig sei.

BM Hölz stellte vor Sitzungsbeginn den Antrag zur Aufnahme von drei neuen Tagesordnungspunkten:

Neuer TOP 10 = Neuausrichtung der Bücherei und Tourist-Info; Freigabe der Haushaltsmittel – 3. Lesung

Neuer TOP 11 =Neugestaltung Außengelände Kindertagesstätte GerneGross; Freigabe der Haushaltsmittel

Neuer TOP 12 = Neukonzeption Wolfenacker; Freigabe der Haushaltsmittel

Hierdurch würde der alte TOP 10 „Anfragen“ auf Position 13 rutschen. Es wurde über alle aufzunehmenden TOP´s und die damit verbundenen Änderungen der Tagesordnung auf einmal abgestimmt:

Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen

Es lagen keine Mitteilungen vor.

Anfrage des Stadtv. Dr. Minuth aus der Stavo vom 25.03.2025 zu einem zweiten Verkehrsspiegel Ecke Ritterweg/Michelberg

Im Rahmen eines Ortstermines wurde bei einem Ausfahrttest aus dem Ritterweg auf die Straße Am Michelberg die Situation vor Ort betrachtet.

Istzustand: Tempo 30 Km/h- Zone; enge Ausfahrt, Blick Richtung links mittels Verkehrsspiegel, Blick Richtung rechts Parkplatz.

Ergebnis: Während des Tests war kein Verkehrsaufkommen feststellbar. Blick nach links durch Spiegel gut einsehbar, Blick nach rechts wurde durch die parkenden Fahrzeuge beeinträchtigt. Gefahrloses Vortasten war problemlos möglich, bis die Straße einsehbar war.

Aufgrund der geringen Verkehrsdichte, der 30-er Zone und der Möglichkeit des gefahrlosen Vortastens, wird hier keine Notwendigkeit für einen Verkehrsspiegel gesehen.

Antrag FC Hirschhorn zum Regionalbudget IGO

Nach Mitteilung des zuständigen Ministeriums ist die Regionalbudgethöhe auf Grund der angespannten Haushaltslage geringer ausgefallen als erhofft. Aus diesem Grund hat der Förderausschuss das Projekt „Anschaffung Rasenmähroboter“ zwar für förderwürdig erachtet, es allerdings von der Bepunktung her nicht mehr in das Ranking des Budgetrahmens geschafft. Eine Förderung über das Regionalbudget 2025 ist damit nicht möglich.

Beschilderung Fahrkartenautomat

Mit Mail vom 12.05.2025 meldete sich die Deutsche Bahn und teilte mit, dass die Ausschilderung im Laufe der KW 20 überprüft und dann ggf. in neuem Design angebracht werden soll, der konkrete Termin wird sodann mitgeteilt.

239. Vergleichende Prüfung - Vorbericht Haushaltsplan

Der Hessische Rechnungshof führte im Zeitraum vom 01.10.2021 bis 31.12.2023 die rein digitale Datenerhebung „239. Vergleichende Prüfung -Vorbericht Haushaltsplan“ durch. Hierbei wurden alle Landkreise, kreisangehörige Gemeinden einschließlich der Sonderstatusstädte sowie die kreisfreien Städte mit einbezogen. Als Basisjahr für die Auswertung und Analyse der Vorberichte wurde das Haushaltsjahr 2021 zugrunde gelegt.

Insgesamt wurden die Vorberichte von 443 Kommunen ausgewertet. Der Schlussbericht zur o.g. Prüfung liegt vor und ein Berichtsexemplar wurde bereits postalisch für jede Fraktion ausgehändigt.

Investition Nr. 2025/16 „Wasser; Erneuerung der Löschwasserversorgung im Tunnel“

Am 28.04.2025 wollte die Stadt Hirschhorn mit der Firma Wäsch die Hydranten im Tunnel der B 37 reparieren. Nach dem Reinigen der Hydrantenschächte durch die Firma, die von Hessen-Mobil für die Reinigung der Abwasserkanäle im Tunnel beauftragt war, wurde festgestellt, dass Teile der Zuleitung zu den Hydranten einbetoniert sind und dadurch ein Teil der Schrauben nicht zu lösen ist. Deshalb wurde Austausch der Hydranten nach diesen Feststellungen abgebrochen.

Bei einem Austausch der Zuleitungen und Hydraten im Tunnel muss mindestens zwei Tage lang die Straße in Fahrtrichtung Eberbach -> Heidelberg gesperrt werden. Sinnvoll wäre es, die Hydranten und Zuleitungen auszutauschen, wenn die Fahrbahn im Tunnel erneuert wird oder eine Wasserleitung repariert werden muss. Deshalb wird auf die geplante Investition Nr. 2025/16 „Wasser; Ern. Löschwasserverv. Tunnel“ zunächst verzichtet. Die anfallenden Kosten wären ohne eine Begleitmaßnahme unwirtschaftlich hoch.

Hangsicherungsmaßnahmen Bahn

Im Mai 2025 meldete sich die Deutsche Bahn per Mail und teilte mit, dass die Hangsicherungsmaßnahme voraussichtlich bis Ende August 2025 dauert.

Mittleres Löschfahrzeug (MLF) für die Feuerwehr Langenthal

Am 19.05. und 20.05.2025 war eine Delegation der FFW Langenthal beim Aufbauherstellers des MLFs, der Firma BTG (Brandschutztechnik Görlitz) in Görlitz vor Ort, und hat das neue Fahrzeug abgenommen. Zudem fand an diesen Tagen die Einweisung in das Fahrzeug und dessen Sonderausstattungen und Gerätschaften statt. Am heutigen Donnerstag wird das Fahrzeug durch die Firma BTG nach Wetzlar zum Bekleber, der Firma Wagner Projekte, überführt. Dort steht nun der letzte Arbeitsschritt, die Beklebung des Fahrzeuges an. Danach kann das neue MLF zugelassen und von der FFW Langenthal abgeholt werden.

Präsentation Verkehrszählung

BM Hölz stellte die Zahlen von Verkehrsmessungen in der Umleitungsstrecke Brentanostraße/Krautlachenweg sowie im Höhenweg vor. Die Präsentation wird den Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung per Mail zugesandt.

In der Diskussion wurde von Seiten der Stadtverordneten kommuniziert, dass die Möglichkeit einer Einflussnahme in die tägliche Arbeit der städtischen Dienste Eberbach im abzuschließenden Vertrag verankert werden soll. Somit soll u.a. verhindert werden, dass Entscheidungen wie das Chloren des Wassers ohne Absprache bzw. ohne Freigabe durch die Stadt Hirschhorn erfolgen können.

BM Hölz: Der Vertragsentwurf aus 12/2022 ist den Stadtverordneten bekannt. Die Stadt Hirschhorn ist hier Auftraggeber und hat volle Einflussnahmemöglichkeiten. Ein Chloren des Wassers wird, wenn überhaupt, nur vom Gesundheitsamt angeordnet, da dieses Amt entscheidet, welche Maßnahmen bei einer Änderung der Qualität des Wassers zu treffen sind.

1. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den Bericht der Verwaltung sowie die dargestellten Kostenberechnungen der Städtischen Dienste Eberbach vom 01.03.2025 zur Kenntnis.

2. Der Grundsatzbeschluss vom 04.04.2023 zur Abgabe der technischen Betriebsführung der Wasserversorgung an die Stadtwerke Eberbach wird bekräftigt und der Magistrat beauftragt, auf Basis der aktuellen Vertragsentwürfe eine finale Vereinbarung auszuhandeln und abzuschließen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen

BM Hölz erläuterte die Sitzungsvorlage und die Rücknahme des TOP von der Sitzung des HFSA am 08.05.2025. Stadtv. Wilken verließ sodann den Saal zur Beratung und Abstimmung über den TOP um 19:57 Uhr. Nach Absprache wurde sodann per Handzeichen wie folgt abgestimmt:

Herr Thomas Wilken, Hirschweg 14, 69412 Igelsbach, wird zum Ortsgerichtsschöffen gewählt und dem Amtsgericht Fürth/Odw. zur Ernennung vorgeschlagen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen

Herr Wilken kam um 19:59 Uhr wieder in den Saal und ihm wurde das Ergebnis mitgeteilt. Nach Rückfrage von Stadtverordnetenvorsteher Dr. Kleinmann nahm Herr Wilken die Wahl an.

Stadtv. Schilling: Leider wurde das Thema nicht im HFSA beraten, obwohl es hier doch um recht hohe Kosten geht. Wenn man die Heizkosten für das Heizöl als Vergleich zugrunde lege, dann habe die geplanten Sanierungskosten eine Amortisationszeit von rund 48 Jahren. Zudem werde das UG nicht ganzjährig beheizt, da hier nur stundenweise eine Nutzung stattfindet. Wenn man alle laufenden Kosten und Erträge berücksichtige, komme er auf eine Amortisationszeit von ca. 128 Jahren. Deshalb sollte nur die Heizung erneuert werden, alles Weitere sei „nice to have“.

Stadtv. Reichert: Bei der Präsentation der Sanierungsmaßnahmen von Frau Thomson wurde von jährlichen Energiekosten von 18.000,00 € ausgegangen.

Stadtv. Schilling: Wurde bei den 18.000,00 € berücksichtigt, dass das UG nur stundenweise genutzt wird?

Da die errechneten Zahlen vom Stadtv. Schilling sowie die Haushaltszahlen im Gegensatz zu den von Frau Thomson gemachten Angaben eine hohe Differenz haben, seien diese nochmals von der Verwaltung in Zusammenarbeit mit Frau Thomson zu prüfen. Danach soll das Thema nochmals vorgelegt werden (auch im HFSA).

Die Richtlinien zur Förderung der Vereine und Organisationen der Stadt Hirschhorn (Neckar) werden beschlossen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen

Eine Veröffentlichung der neuen Richtlinien fand bereits im Hirschhorner Stadtanzeiger Nr. 22 vom 30. Mai 2025 statt.

Beide Korrekturen wurden angenommen und das korrigierte Protokoll ist in diesem Stadtanzeiger veröffentlicht.

BM Hölz erläuterte die Informationen aus der Sitzungsvorlage nochmals mündlich.

Stadtv. Wilken: In der Gemeinde Laudenbach bzw. beim AVR könnte man mal nachfragen, wie hier der Müll abgefahren wird.

Stadtv. Ahlers: Auch in Kleingemünd in der Merianstraße gibt es das länderübergreifende Müllproblem. Auch hier könnte man mal nachfragen wie das gehandhabt wird.

Von dem umfangreichen zusammengefassten Sachverhalt zum Antrag der CDU-Fraktion zur künftigen Abfallentsorgung in Hirschhorn wird Kenntnis genommen.

Stadtv. Schilling begründete den Antrag der CDU-Fraktion.

Stadtv. Reichert: Vor allem Transparenz, Arbeitspläne und Nachvollziehbarkeit der Tätigkeiten der Ordnungspolizisten sind wichtig. Außerdem muss es Möglichkeiten der Einflussnahme der Stadt Hirschhorn in die tägliche Arbeit der Ordnungspolizisten geben. Zudem geht zum 30.06.2025 ein Ordnungspolizist in Rente. Hier sollte gemeinsam entschieden werden wie es weitergeht.

BM Hölz: Ein Austausch mit Neckarsteinach über dieses Thema hat bereits stattgefunden. Die angesprochenen Verbesserungen werden nun weiter diskutiert.

Stadtv. Weber: Was sind die Tätigkeiten der Ordnungspolizisten bei uns vor Ort? Was wird hier tatsächlich gemacht?

Zur Septembersitzung wäre eine Halbjahresbilanz der Kosten und auch der Tätigkeiten der Ordnungspolizisten interessant zu erhalten.

Es wurde zum Abschluss über den neuen Beschlussvorschlag aus der HFSA-Sitzung abgestimmt:

Die Stadtverordnetenversammlung beabsichtigt, die Vereinbarung über den gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirk Hessisches Neckartal zum 31.12.2026 zu kündigen.

Um eine Kündigung abzuwenden, wird die Verwaltung beauftragt, die aktuelle Situation mit der Stadt Neckarsteinach zu besprechen, um eine Verbesserung dieser herbeizuführen.

Der Antrag soll in der Sitzungsrunde im September zur abschließenden Beratung neu vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen

BM Hölz erläuterte die Sitzungsvorlage und der Stadtv. Münch erklärte ausführlich seinen Vorschlag über die Einbringung der Infos in die Stadtverordnetenversammlung.

BM Hölz erläuterte die Sitzungsvorlage und den neuen Beschluss des Magistrates:

„Der Stadtverordnetenversammlung wird empfohlen, den Sperrvermerk der Investition Nr. 2024/32 „Tourismus; Ausstattung für Neuausrichtung“ mit Mitteln in Höhe von 17.000,00 € aufzuheben.“

Das Thema Bücherei muss nochmals in einem interfraktionellen Gespräch besprochen und vorbereitet werden.

Sodann wurde über den Beschlussvorschlag des Magistrates abgestimmt:

1. Der Stadtverordnetenversammlung wird empfohlen, den Sperrvermerk der Investition Nr. 2024/32 „Tourismus; Ausstattung für Neuausrichtung“ mit Mitteln in Höhe von 17.000,00 € aufzuheben.

2. Für den Umzug der Tourist-Info ins Rathaus wird der Magistrat beauftragt, die Planungen voranzutreiben und umzusetzen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen

BM Hölz erläuterte zunächst die Sitzungsvorlage.

Stadtv. André: Die zugesagte Übersendung der Unterlagen der Unfallkasse zur Begehung der Kita Langenthal fehlen noch.

BM Hölz: Eine Zusendung der Unterlagen wird geprüft.

1. Der Sperrvermerk bei der Investition Nr. 2023/05 „Kiga Lgt; Neukonzeption Außenbereich“ in Höhe von 50.000,00 € wird aufgehoben.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die festgehaltenen Maßnahmen entsprechend der noch offenen Punkte 2. und 3. anzugehen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen

BM Hölz erläuterte die Sitzungsvorlage und den neuen Beschluss des Magistrates:

„Der Stadtverordnetenversammlung wird empfohlen, den Sperrvermerk der Investition Nr. 2023/24 „Grün- und Parkanlagen; Neugestaltung Wolfenacker“ anteilig in Höhe von 10.000,00 € aufzuheben.“

Der Betrag wurde auf 10.000,00 € gekürzt, damit weitere Maßnahmen umgesetzt bzw. geplant werden können (Handlungsspielraum).

Stadtv. Reichert: Wurden bereits Anträge für Förderungen zu den angedachten Maßnahmen auf dem Wolfenacker gestellt?

BM Hölz: Nein, bisher nicht.

Stadtv. Schilling: Beim Thema Wolfenacker sollte auch das Thema Sitzgelegenheiten bei den weiteren Planungen berücksichtigt werden.

Stadtv. Reichert: Vor allem auch Sitzgelegenheiten mit Schatten, z.B. unter vorhandenen Bäumen.

Sodann wurde über den geänderten Beschlussvorschlag des Magistrates abgestimmt:

Der Sperrvermerk bei der Investition Nr. 2023/24 „Grün- und Parkanlagen; Neugestaltung Wolfenacker“ wird anteilig in Höhe von 10.000,00 € aufgehoben.

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen / 1 Enthaltung

Stadtv. Weber: Im Stadtgebiet, z.B. Wedekindweg, wurden Glasfaserkabel verlegt. Hierbei wurde der vorhandene Straßenbeleg geöffnet und nicht mehr richtig verfüllt, zum Teil nur mit Schotter oder mit Knochensteinen, welche nicht richtig befestigt wurden. Hier sollte der Zustand wie vor der Verlegung der Kabel zeitnah hergestellt werden.

Stadtrat Berdel: Dies ist bekannt und man wird dies bei der Firma ansprechen.

BM Hölz: Wird geprüft.

Stadtv. Schilling: Es soll ein altes Auto, welches Öl verliert, auf den Längsparkplatzes unterhalb des Michelbergs, direkt an den Bahngleisen stehen. Dies sollte geprüft werden.

BM Hölz: Wird geprüft.

Stadtv. Ahlers: Die Einmündung Michelbergbrücke zur Bahnhofstraße bei der Firma Glasprofi ist eine Gefahrenstelle, da hier die Vorfahrtsregelungen nicht allen Verkehrsteilnehmern bekannt sind. Könnte man dies mit Schildern an der Stelle nochmals klarer stellen?

BM Hölz: Wird geprüft.

Stadtv. Schilling: Auch der Kreuzungsbereich Bahnhofstraße/Neckarsteinacher Straße in der Nähe des Bauhofs ist ein Gefahrenbereich. Hier parken die Fahrzeuge gegenüber der Kreuzung, was die Fahrbahn doch sehr verengt.

Stadtv. Hering: In Langenthal steht noch immer das alte TSF-W der Feuerwehr. Dieses sollte zeitnah weggeschafft werden.

BM Hölz: Wird geprüft und aktuell bearbeitet. Das Fahrzeug soll zeitnah hier entfernt werden.

Stadtv. Hering: Der Bolzplatz in Langenthal wird montags von einer Gruppe genutzt und zuletzt im letzten Monat gemäht. Deshalb kann er aktuell nicht mehr genutzt werden, da das Gras zu hoch ist. Der Bauhof sollte bitte den Bolzplatz öfters in den Mähplan aufnehmen und wenn möglich bitte montags mähen.

BM Hölz: Wird geprüft.

Stadtv. Brummer: Gibt es neue Infos zu den fehlenden Markierungen im Kreuzungsbereich Langenthaler/Hainbrunner Straße?

BM Hölz: Die Markierungen werden aktuell geprüft. Auch die Markierungen für die Verschwenkungen in der Ersheimer Straße sollen dann in diesem Zuge mitgemacht werden.

Stadtv. Weber: Bei der Neugestaltung des Spielplatzes Garten Eden gab es wohl Probleme.

BM Hölz: Die Lage des Kanals war anders, als in den vorhandenen Plänen eingezeichnet. Durch Änderungen an den geplanten Standorten der Spielgeräte, konnte dieses Problem aber umgangen bzw. gelöst werden. Das Telefonkabel wurde leider bei den Bauarbeiten beschädigt, aber kurzfristig wieder repariert.

Stadtv. Weber: Am Friedhof in Langenthal sind die Schließungen der Friedhofstore defekt. Diese sollten zeitnah repariert werden.

BM Hölz: Wird geprüft.

Stadtv. Wilken: Morgens ist auf der Neckarbrücke nach dem Tunnel ein übler, unangenehmer Geruch wahrzunehmen. Ist der Grund hierfür bekannt?

BM Hölz: Dieser Geruch kommt von der Abwasserdruckleitung nach Neckarsteinach und tritt aufgrund der sehr trockenen Periode auf.

Stadtv. Steinbauer: Benötigen alle Werbetafeln in der Altstadt eine Genehmigung? Was ist hier erlaubt? Es wird gebeten die aktuelle Situation zu überprüfen.

BM Hölz: Wird geprüft.

Stadtv. Reichert: Gibt es einen neuen Sachstand zum Radweg zwischen Hirschhorn und Langenthal?

BM Hölz: Im März 2025 fand die Vorstandssitzung im Flurbereinigungsverfahren statt. Hessen Mobil strebt die Anlage eines asphaltierten Fahrradweges an, als Abschnitt des überregionalen Ulfenbachtalradweges. Nach Abwägung aller Vor- und Nachteile, wird jedoch ein Wegebelag in Schotterbauweise favorisiert. Ob diese Ausführungsart von Hessen Mobil gefördert wird, ist seitens des Amt für Bodenmanagement zu überprüfen, ebenso eine mögliche Führung des Radweges von der Eisenschmiede entlang der Landesstraße nach Hirschhorn. Um in diesem Bereich voran zu kommen, soll der Radweg alternativ über die Vöglinsruhe geführt werden. Das Protokoll der letzten Vorstandsitzung der Flurbereinigung wird den Stadtverordneten zur Kenntnis weitergeleitet.

Stadtv. Weber: Konnte das Problem mit der Querung der Glasfaserleitungen über den Neckar gelöst werden?

BM Hölz: Ja, das Problem wurde gelöst.

Stadtv. André: Gibt es einen neuen Sachstand zum Thema Hochwasser aus dem Antrag der CDU-Fraktion aus dem August 2021?

BM Hölz: Nein, es gibt aktuell keinen neuen Stand.