Aus dem Rathaus

Stadtverordnetenvorsteher Dr. Kleinmann eröffnete die Sitzung und begrüßte die Anwesenden. Er stellte fest, dass die Einladung frist- und formgerecht erfolgte und die Stadtverordnetenversammlung beschlussfähig sei.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte der CDU-Fraktionsvorsitzende Schilling den Antrag auf Aufnahme eines neuen TOP „Hochwasserschutz – Informationen“, der den Gremienmitgliedern vorlag.

Der Sachverhalt wird als neuer TOP 5 auf die Tagesordnung genommen, die anderen TOP´s verschoben sich entsprechend nach hinten.

Des Weiteren beantragte Bgm Hölz den TOP neu 6 „Erlass von Forderungen durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung“ in Nichtöffentlichkeit zu behandeln.

Sodann merkte Stadtv. Keßler an, dass im Protokoll des HFSA vom 06.06.2024 ein Fehler vorhanden ist. Bei der Abstimmung zum TOP „Digitalisierung der Ratsarbeit“ handelte es sich bei den 2 „Nein-Stimmen“ zur Variante 3 um 2 Enthaltungen. Dies soll bitte korrigiert werden.

Es lagen keine Mitteilungen vor.

Es lagen folgende Schriftstücke aus:

• Niederschrift des AfS vom 04. Juni 2024

• Niederschrift des HFSA vom 06. Juni 2024

Straßenzustandsmonitoring

Das über den Kreis Bergstraße angekündigte Projekt eines KI-basierten Straßenzustandsmonitorings steht in Kürze zur Verfügung. Das Projekt setzt die Firma GSA GmbH aus Kaiserslautern um. Das System nennt sich Vaisala RoidAI. Gemeinsam mit dem ZAKB erfolgen aktuell die Befahrungen der Straßen. Ansprechpartnerinnen für die Stadt Hirschhorn sind Frau Thommes und Frau Appenrodt.

Haushaltsgenehmigung 2024

Am 11.06.2024 fand ein Haushaltsgespräch zum Haushaltsplan 2024 bei der Kommunalaufsicht in Heppenheim statt. Mit Schreiben vom 12.06.2024 hat die Kommunalaufsicht die Haushaltssatzung für das Jahr 2024 genehmigt, die den Stadtverordneten und Stadträten heute vorliegt. Sollten Rückfragen hierzu bestehen, könne diese gerne in der Sitzung oder auch nachträglich an Herrn Jung gestellt werden.

Information zur Grundsteuerreform

Seit dem 19.03.2024 sind Daten über Elster abrufbar. Nach der Online-Schulung am 16.04.2024 bei der ekom21 wurden von der Sachbearbeitung Steuern und Abgaben bisher über 2000 Datensätze eingelesen. Hiervon konnten mehr als 320 Datensätze aus verschiedenen Gründen nicht zugordnet werden. Diese müssen einzeln überprüft werden, warum keine Zuordnung möglich ist. Die Zuordnung erfolgt über das Einheitswert-Aktenzeichen des Finanzamtes.

Gründe für nicht zu zuordnete Grundstücke sind z.B.

Es gehen derzeit auch vermehrt Anfragen (telefonisch, persönlich oder per Email) über den neuen Grundsteuermessbetrag ein; meist wenn dieser höher ausfällt. Diese Eigentümer möchten wissen, ob der Hebesatz bei 700 v.H. und 600 v.H. bleibt um die künftige Belastung ab-schätzen zu können. Diese Frage kann zum aktuellen Stand nicht beantwortet werden, da einerseits noch nicht alle Bescheide seitens des Finanzamtes vorliegen, andererseits eine Auswertung der Ergebnisse oder gar eine politische Entscheidung noch nicht vorbereitet werden kann.

Mitteilung der Hebesatzempfehlungen für das Kalenderjahr 2025 betreffend die Grundsteuer A und Grundsteuer B

Die Stadtverwaltung Hirschhorn erhielt ein Schreiben über die Hebesatzempfehlung für das Kalenderjahr 2025. Alle Infos sind nachzulesen unter https://finanzamt.hessen.de/presse/hebesatzempfehlungen-fuer-hessens-kommunen-berechnet.

Gestaltung Kreuzungsbereich Brücken

Die Sitzbänke für den Kreuzungsbereich Langenthaler/Hainbrunner Straße wurden an die Firma Mathes aus Hirschhorn vergeben. Das Wegekreuz wird nach Auskunft der Firma Rolke wohl erst im Jahr 2025 vom damit beauftragten Spezialunternehmer fertig restauriert sein.

Sanierung Brücke Michelberg – Summe der Nachträge

Mit Mail vom 18.06.2024 wurde die Gesamtnachtragssumme in Höhe von Brutto € 236.934,30 mitgeteilt. Es sind insgesamt 12 Nachträge, die im Prozess der Sanierungsmaßnahme aufgetreten waren. Diese wurde zwischen der Stadtverwaltung, der auftragnehmenden Firma aventas und dem Ingenieurbüro Bonk & Herrmann geprüft und verhandelt. Auf Basis der Gesamtnachtragssumme wird sich die Verwaltung an Hessen Mobil mit einem Erhöhungsantrag wenden. Die Fertigstellungsanzeige ist für 30.09.2024 vorgesehen, danach erfolgt die Gesamtabrechnung der Maßnahme.

Absage Royal Engineers für 2024

Wie am 18.06.2024 per Mail mitgeteilt, können die Royal Engineers nicht wie geplant im Juli 2024 kommen. Grund dafür sind neue administrative Vorgaben und Anforderungen. Gleichwohl wird an einer Freigabe für das Jahr 2025 gearbeitet.

Klausurtagung

Stadtrat Heiß regte an, mit der Stadtverordnetenversammlung ein Termin für u.a. die Besprechung der Sachverhalte „Sanierung Alte Schule Langenthal“ und „Straßenausbaubeiträge“ zu vereinbaren. Bürgermeister Hölz schlug daraufhin Stadtverordnetenvorsteher Dr. Kleinmann am 13.06.2024 die Termine 24.06., 29.06., 01.07. und 13.07. im Rahmen einer Klausurtagung vor. Hier sollte in der heutigen Stavo ein Termin festgelegt werden.

Nachfrage zur Absage der Royal Engeneers vom Stadtv. Dr. Minuth: Ist die Absage in Änderungen der Vorgaben für solche Einsätze durch die BRD oder durch GBR begründet?

Antwort Bgm: Die Vorgaben in Großbritannien haben sich hierzu geändert.

Nachfrage zur Info zur Grundsteuer vom Stadtv. Ahlers: Wie viel Prozent der Bescheide sind bereits bearbeitet bzw. wie viele fehlen noch?

Antwort Bgm: Dies ist aktuell nicht abschätzbar.

Die Schilder wegen Motorradlärm wurden im Stadtgebiet vom Bauhof angebracht. Leider wurde das Schild in der Grabengasse bereits durch das Hochwasser zerstört.

Des Weiteren ist das Lärmdisplay in der Hainbrunner Straße in Betrieb.

Nachfrage von Herrn Schilling zum noch fehlenden Kreuz an der Kreuzung Langenthaler Straße/Hainbrunner Straße: Wer übernimmt die Kosten der Restaurierung des Kreuzes? Es ist davon die Rede, dass dies der Förderverein der Kath. Kirche übernimmt.

Antwort Bgm.: Nach unseren Infos übernimmt diese Kosten die Deutsche Bahn. Dies wird nun aber nochmals überprüft.

Einer Verlängerung der delegierenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom 05.08.2008/ 01.10.2008 zwischen der Stadt Hirschhorn und dem Zweckverband Abfallwirtschaft Kreis Bergstraße (ZAKB) wird zugestimmt.

Sollten sich aus einer evtl. künftigen Änderung des Abfallsystems maßgebliche Veränderungen ergeben, sind diese zu gegebener Zeit in einer Neufassung bzw. Änderung der Vereinbarung zu

berücksichtigen.

1. Die Mitteilüberschreitungen in Höhe von 72.786,94 € im Teilhaushalt 7 „Abwasserbeseitigung“ werden nach § 100 der HGO i.V.m. § 8 der Haushaltssatzung für das Jahr 2023 genehmigt.

Die Deckung der Mittelüberschreitung erfolgt über eine Haushaltssperre im Budget des Teilhaushaltes 6 „Bauen, Umwelt, Liegenschaften und Infrastruktur“ in der Gesamthöhe von 72.786,94 €.

2. Die Mitteilüberschreitungen in Höhe von 10.074,85 € im Teilhaushalt 10 „Tourismus“ werden nach § 100 der HGO i.V.m. § 8 der Haushaltssatzung für das Jahr 2023 genehmigt.

Die Deckung der Mittelüberschreitung erfolgt über eine Haushaltssperre im Budget des Teilhaushaltes 6 „Bauen, Umwelt, Liegenschaften und Infrastruktur“ in der Gesamthöhe von 10.074,85 €.

Der Magistrat wird damit beauftragt, den Haushaltsplan ab dem Jahr 2025 zusätzlich in folgenden Formen bereitzustellen:

Variante 1 – große, durchsuchbare PDF –

Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen

Variante 2 – einzelne, durchsuchbare PDF-Dateien –

Variante 3 – Ergebnishaushalt inkl. Erläuterungen als Excel-Tabelle

Der Antragsteller Stadtv. Schilling erläuterte den Antrag, auf den anschließend eine Diskussion mit folgenden Inhalten entstand:

Stadtv. Gugau: Warum wird der Pegel Gundelsheim und nicht wie in Eberbach der Pegel Rockenau als Grundlage für die Hochwassermeldungen genutzt?

Stadtv. Schilling: Dies liegt vor allem am längeren zeitlichen Vorlauf beim Pegel Gundelsheim. Hier hat man noch mehr Zeit zu reagieren, bis das Wasser in Hirschhorn ist.

Stadtv. Weber: Es gibt eine alte Broschüre zum Thema Hochwasser, die aktualisiert werden sollte. Auch hier sollten die Pegelstände und deren Auswirkungen sowie die zu treffenden Maßnahmen mit aufgeführt sein. Auch sollte die dann neue Broschüre auf der Homepage zur Verfügung gestellt werden. Nach den Nachbesprechungen zum aktuellen Hochwasser müssen die Infos zum Hochwasser auf allen Kanälen der Stadt ergänzt und erweitert werden.

Bgm Hölz: Die erste Nachbesprechung mit der Feuerwehr zum aktuellen Hochwasser fand am letzten Mittwoch statt. In der kommenden Woche wird es die nächste größere Nachbesprechung mit allen beteiligten Rettungs- und Katastrophenschutzeinheiten (FFW, DLRG, …) geben. Die hieraus gewonnenen Infos sollen zu Änderungen am Hochwasseralarmplan führen, welche dann umgesetzt werden. Hierüber wird zu gegebener Zeit informiert.

Stadtv. Schilling brachte als Idee ein, dass man prüfen soll, ob eine Abschottung des Marktplatzes der Altstadt mit Bohlen möglich wäre. Hierdurch könnte man das Eindringen von Schlamm und Schwämmgut in die Altstadt deutlich verhindern.

Stadtrat Berdel: In der Zeit des Hochwassers war das Parken in der Altstadt ein immenses Problem. Ein Durchkommen für Rettungsfahrzeuge war nicht mehr gegeben. Hierauf muss in Zukunft besser geachtet werden. Dies muss auch in der Nachbesprechung zum Hochwasser unbedingt ein Thema sein.

Grundsätzlich war man sich einig, dass die Nachbereitung des aktuellen Hochwassers sehr wichtig ist und dass künftig weitere Maßnahmen von Seiten der Stadtverwaltung zu treffen sind, um die Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt noch besser vor den Gefahren eines Hochwassers zu schützen.

Sodann wurde über folgenden Beschlussvorschlag abgestimmt:

Der Magistrat wird beauftragt, auf der Homepage der Stadt Hirschhorn eine Seite zum Thema Hochwasserschutz aufzunehmen, die einerseits einen Link auf den für uns maßgeblichen Pegel Gundelsheim der Hochwasservorhersagezentrale des Landes Baden-Württemberg enthält und andererseits die zu erwartenden Pegelstände interpretiert, indem die den jeweiligen Pegelständen entsprechenden Auswirkungen und die daraus resultierenden Maßnahmen des Hochwasseralarmplanes dargestellt werden.

Um 19:59 Uhr wurde die Nicht-Öffentlichkeit hergestellt.

Die Forderungen gegenüber einem Schuldner werden erlassen.

Um 20:04 Uhr wurde die Öffentlichkeit der Sitzung wieder hergestellt.

Stadtv. Weber: Im Finkenbach sollen im Zuge des Programms „100 Wilde Bäche“ Felsen, Steine und Wehre entfernt werden. Dies betrifft dann aber auch den Hochwasserschutz. Hierdurch könnte die Fließgeschwindigkeit des Gewässers erhöht werden, sodass bei Starkregenereignissen die Gefahr für Hirschhorn steigt. Wird dies bei diesem Programm mit Bedacht?

Antwort Bgm. Hölz: Ziel des Programmes ist unter anderem, dass sich das Wasser in der Fläche verteilt. Ob die Auswirkungen von Hochwasser und Starkregenereignissen hierbei mit beachtet werden, kann nicht beantwortet werden. Es gibt viele Widersprüche innerhalb des laufenden Verfahrens. Vor allem geht es bei diesem Programm jedoch um die Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie und nicht um den Hochwasserschutz.

Stadtv. Schilling: Bereits im Jahr 2021 wurde von der CDU-Fraktion ein Antrag zum Thema Hochwasserschutz und Sperrvorrichtungen hierzu eingereicht. Solche Sperrvorrichtungen müssen dann kaskadenförmig gebaut werden, um das Wasser nach und nach zurückzuhalten. Dies ist nur dann sinnvoll, wenn es mehrere solcher Anlagen nacheinander gibt. Somit müssten auch die Oberlieger-Gemeinden hier mit ins Boot genommen werden. In anderen Bundesländern gibt es zu diesem Thema große Fördertöpfe. Diese sollten auch für das Land Hessen geprüft und dann abgerufen werden.

Stadtv. Mühlbauer: Das Thema Hochwasserschutz könnte als dauerhafter TOP in der Stadtverordnetenversammlung beraten werden.

Stadtv. Schilling: Es gibt in Baden-Württemberg Zusammenschlüsse von verschiedenen Kommunen zu Zweckverbänden für den Hochwasserschutz. Solche sind ideal um Fließgewässer im Ganzen zu betrachten und Maßnahmen zu treffen.

Stadtv. Mühlbauer: Das Schild des Schwerbehindertenparkplatzes am Rathaus in der Neckarsteinacher Straße ist nicht mehr vorhanden. Wann wird dieses ersetzt?

Antwort Bgm. Hölz: Der dort ausgewiesene Schwerbehindertenpark-platz entspricht leider nicht den aktuellen Richtlinien. Deshalb kann dieser hier momentan nicht ausgewiesen werden. Auch das alte Schild entsprach nicht mehr den aktuellen Richtlinien. Das Ganze wird aktuell geprüft und sobald ein Ergebnis vorliegt, wird hierüber informiert.

Stadtv. Schilling: Im Zuge der Info-Veranstaltung zur Sanierung der Wehrbrücke im letzten Jahr wurde erläutert, dass bei Hochwasser die drei Walzen angehoben werden. Während dem Hochwasser waren dies nur zwei der drei Walzen.

Antwort Bgm. Hölz: Die Walze ganz links war während dem Hochwasser lange Zeit geschlossen. Davor sammelte sich so viel Holz und es kam noch mehr Wasser, sodass diese dann Montag geöffnet wurde. Wie die Öffnungen der Walzen bei Hochwasser erfolgen, wird nun geprüft.

Stadtv. Schilling: Durch das Öffnen der linken Walze kam immenses Schwemmgut ins Stadtgebiet, welches durch ortsansässige Unternehmer nach dem Hochwasser beseitigt wurde. Wer trägt hier die Kosten? Diese Kosten sollten beim Wasser- und Schifffahrtsamt Heidelberg hinterfragt werden.

Antwort Bgm. Hölz: Aktuell übernimmt die Stadt Hirschhorn die Kosten für die Aufräumarbeiten und die Entsorgungen nach dem Hochwasser. Eine Kostenbeteiligung des Wasser- und Schifffahrtsamtes Heidelberg wird geprüft. Auch eine Unterstützung seitens des Landes wurde bereits angefragt.

Stadtv. Mühlbauer: Wie weit ist (sind) die angedachte(n) Änderung(en) der Gefahrenabwehrsatzung(en)?

Antwort Bgm. Hölz: Sind in Arbeit. Diese sollen in der nächsten Sitzungsrunde vorgelegt und beraten werden.

Stadtv. Wilken: Für die Veranstaltungen in Hirschhorn im Zeitraum vom 19.07.-21.07.2024 wird viel Werbung gemacht. Für die Veranstaltung am 12.07.2024 gefühlt weniger. Findet diese statt?

Antwort Bgm. Hölz: Nach heutigem Stand findet die Veranstaltung statt.

Stadtv. Weber: Gibt es Pläne der Verwaltung mit anderen Kommunen beim Thema Wärmeplanung zusammenzuarbeiten?

Antwort Bgm. Hölz: Hierzu hat bereits ein Gespräch mit dem künftigen Bürgermeister der Stadt Neckarsteinach stattgefunden. Das Thema ist im Gespräch.

Stadtv. Wilken: Hessen-Mobil war nach der Freigabe der Uferstraße für den Kfz-Verkehr sehr schnell mit dem Abbau der Beschilderung. Leider wurde hierbei die Beschilderung vor dem Rathaus bzw. in der Hauptstraße vergessen anzupassen.

Antwort Bgm. Hölz: Dies ist bekannt und es wurde bereits Kontakt mit Herrn Schäfer von Hessen-Mobil hierzu aufgenommen. Dies soll demnächst umgesetzt werden.

Stadtv. Mühlbauer Wie geht es beim Projekt Wolfenacker nun weiter?

Antwort Bgm. Hölz: Die Planungen für die nächsten Schritte sollen in der nächsten AfS-Sitzung beraten werden.

Stadtv. Weber: Wie ist der aktuelle Stand zur Vergabe der Wasserversorgung?

Antwort Bgm. Hölz: Die Zusammenarbeit wird aktuell genauer geprüft und verschiedene Punkte werden abgestimmt. Die Gremien werden bei Vorliegen der nächsten Meilensteine selbstverständlich informiert und eingebunden.