Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung mit Bürgerfragestunde
Am Donnerstag 21.07.2022 um 19:00 Uhr findet im Bürgersaal des Rathauses, Hauptstraße 17, 69434 Hirschhorn, eine Bürgerfragestunde statt, dem sich unmittelbar im Anschluss eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung mit nachfolgender Tagesordnung anschließt:
| 1. | Mitteilungen |
| 1.a. | Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers |
| 1.b. | Mitteilungen des Magistrats |
| 2. | Glasfaserausbau in Hirschhorn |
| 3. | Stand Ausbau barrierefreier Bushaltesstellen Stadt Hirschhorn, Ortsteile |
| 4. | Kurzer Sachstandbericht zur Flurneuordnung in Langenthal |
| 5. | Antrag der Fraktion Profil Hirschhorn vom 18.05.2022 zum Radweg Hirschhorn-Langenthal |
| 6. | Festlegung der Grenze für Investitionen von erheblicher Bedeutung im Sinne des § 12 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) für die Folgekosten und Wirtschaftlichkeitsberechnung |
| 7. | Finanzwirtschaft in Haushaltsjahr 2022; Beteiligungsbericht über wirtschaftliche Beteiligung für das Jahr 2022 |
| 8. | Finanzwirtschaft im Haushaltsjahr 2022; Bericht über den Haushaltsvollzug zum 30.05.2022 gemäß § 28 GemHVO |
| 9. | Finanzwirtschaft im Haushaltsjahr 2021; überplanmäßige Aufwendungen im Teilhaushalt 11 "Wasserversorgung" |
| 10. | Anfragen |
| 11. | Aufhebung der Wiederbesetzungssperre im Bauhof |
Für den Tagesordnungspunkt 11 wird ein Antrag auf Beratung und Beschlussfassung in nicht öffentlicher Sitzung gestellt.
Gemäß § 19 Abs. 2 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hirschhorn (Neckar), enden Sitzungen spätestens um 22.00 Uhr. Sitzungen können nach Abschluss der Beratung des laufenden Tagesordnungspunktes unterbrochen werden, wenn nach 22.00 Uhr weitere Punkte auf der Tagesordnung stehen.
Die Sitzung würde dann am Folgetag um 19.00 Uhr oder zu einem noch zu bestimmenden Termin mit, an gleicher Stelle, der Beratung und Beschlussfassung der übrigen Tagesordnungspunkte fortgesetzt (GO § 19 Abs. 4).
Gemäß § 58 (6) HGO mache ich diese Sitzung bekannt.
Hirschhorn (Neckar) 11.07.2022
Dr. Joachim Kleinmann, Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
Die Bevölkerung wird recht herzlich dazu eingeladen.