Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Am Donnerstag 20.07.2023 findet nach der um 19:00 Uhr beginnenden Bürgerfragestunde im Bürgersaal des Rathauses, Hauptstraße 17, 69434 Hirschhorn, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung mit nachfolgender Tagesordnung statt:
| 1. | Mitteilungen |
| 1.a. | Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers |
| 1.b. | Mitteilungen des Magistrats |
| 2. | Änderung des Umsatzsteuergesetzes durch den § 2b Umsatzsteuergesetz; Einführung eines Tax-Complience-Systems |
| 3. | Finanzwirtschaft im Haushaltsjahr 2023; Bericht über den Haushaltsvollzug zum 30.05.2023 gemäß § 28 GemHVO |
| 4. | Waldkindergarten; Neuer Vertrag ab 01.01.2024 |
| 5. | Ausbau von vier barrierefreien Bushaltestellen; weiteres Vorgehen bei der geplanten Bushaltestelle am Bahnhof Hirschhorn |
| 6. | Anfragen |
Gemäß § 19 Abs. 2 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hirschhorn (Neckar), enden Sitzungen spätestens um 22.00 Uhr. Sitzungen können nach Abschluss der Beratung des laufenden Tagesordnungspunktes unterbrochen werden, wenn nach 22.00 Uhr weitere Punkte auf der Tagesordnung stehen.
Die Sitzung würde dann am Folgetag um 19.00 Uhr oder zu einem noch zu bestimmenden Termin mit, an gleicher Stelle, der Beratung und Beschlussfassung der übrigen Tagesordnungspunkte fortgesetzt (GO § 19 Abs. 4).
Gemäß § 58 (6) HGO mache ich diese Sitzung bekannt.
Hirschhorn (Neckar), 10.07.2023
Dr. Joachim Kleinmann
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
Die Bevölkerung wird recht herzlich dazu eingeladen.