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Hirschhorner Stadtanzeiger
Ausgabe 30/2020
Amtliche Bekanntmachungen
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Bürgerfragestunde und öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Dienstag 28. Juli 2020 ist eine Bürgerfragestunde um 19.00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses, Hauptstraße 17, 69434 Hirschhorn, von maximal 30 Minuten Dauer anberaumt.

Nach dem unmittelbaren Ende findet am gleichen Ort eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung mit nachfolgender Tagesordnung statt:

Teil A: Abstimmung ohne Beratung

1.

Mitteilungen

a) Stadtverordnetenvorsteher

b) Magistrat

Teil B: Abstimmung mit Beratung

2.

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (ÖRV) für den gemeinsamen Standesamtsbezirk "Hessisches Neckartal"

3.

Bebauungsplan Nr. 37 „Wälzgärten“ – Abwägung

4.

Zweite Änderungsatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Hirschhorn

5.

Antrag der SPD-Fraktion vom 16.05.2020 zur PinVisit App

6.

Anfragen

Gemäß § 19 Abs. 2 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hirschhorn (Neckar), enden Sitzungen spätestens um 22.00 Uhr. Sitzungen können nach Abschluss der Beratung des laufenden Tagesordnungspunktes unterbrochen werden, wenn nach 22.00 Uhr weitere Punkte auf der Tagesordnung stehen.

Die Sitzung würde dann am 29. Juli 2020 um 19.00 Uhr oder zu einem noch zu bestimmenden Termin mit der Beratung und Beschlussfassung der übrigen Tagesordnungspunkte am gleichen Ort fortgesetzt (GO § 19 Abs. 4).

Gemäß § 58 (6) HGO mache ich diese Sitzung bekannt.

Hirschhorn (Neckar) 16. Juli 2020

Harald Heiß, Stadtverordnetenvorsteher

Die Bevölkerung wird recht herzlich dazu eingeladen.