Öffentliche Sitzung des Haupt,- Finanz- und Sozialausschusses
Am Donnerstag 07.09.2023 um 19:00 Uhr findet in der Mark-Twain-Stube des Rathauses, Hauptstraße 17, 69434 Hirschhorn, eine öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Sozialausschusses mit nachfolgender Tagesordnung statt:
| 1. | Mitteilungen |
| 2. | Satzung zur 9. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallsatzung der Stadt Hirschhorn - Gebührenkalkulation für die Jahre 2024 und 2025; Anpassungen an die neue Gebührensatzung des ZAKB und allgemeine Änderungen |
| 3. | Ausbildungsplatz zum/zur Verwaltungsfachangestellten für Landes- und Kommunalverwaltung ab dem Jahr 2024 |
| 4. | Beschluss einer Öffentlich-rechtliche Vereinbarung (ÖRV) über die Übertragung von Aufgaben des Abwasserverbandes Laxbach an die Stadt Hirschhorn (Neckar) |
| 5. | Finanzwirtschaft im Haushaltsjahr 2022; Budgetüberschreitungen in den Teilhaushalten: 4 - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen 9 - Friedhofs- und Bestattungswesen 11 - Wasserversorgung |
| 6. | Dauerhafter TOP Digitalisierung der Ratsarbeit |
| 7. | Antrag der CDU-Fraktion vom 22.08.2023 zur Wiedereinrichtung eines Seniorenbeirats |
| 8. | Anfragen |
Gemäß § 19 Abs. 2 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hirschhorn (Neckar), enden Sitzungen spätestens um 22.00 Uhr. Sitzungen können nach Abschluss der Beratung des laufenden Tagesordnungspunktes unterbrochen werden, wenn nach 22.00 Uhr weitere Punkte auf der Tagesordnung stehen.
Die Sitzung würde dann am Folgetag um 19.00 Uhr oder zu einem noch zu bestimmenden Termin mit, an gleicher Stelle, der Beratung und Beschlussfassung der übrigen Tagesordnungspunkte fortgesetzt (GO § 19 Abs. 4).
Gemäß § 58 (6) HGO mache ich diese Sitzung bekannt.
Hirschhorn (Neckar) 29.08.2023
Max Weber, Vorsitzender des Haupt-, Finanz- und Sozialausschusses
Die Bevölkerung wird recht herzlich dazu eingeladen.