Nachrichten aus dem Landratsamt Heppenheim
Sitzung des Kreistages
Hierdurch gebe ich bekannt, dass am Montag, 26.09.2022, 16:00 Uhr, in der Melibokushalle in Zwingenberg, Melibokusstraße 10, eine öffentliche Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße stattfindet.
Aufgrund der räumlichen Gegebenheiten und des empfohlenen Abstands zwischen den Sitzplätzen zur Minimierung des Infektionsrisikos steht jedoch nur eine begrenzte Zahl von Zuschauerplätzen zur Verfügung.
Die allgemeinen Empfehlungen zu Hygiene und Tragen einer medizinischen Maske, insbesondere in Innenräumen, sollen gemäß der geltenden Coronavirus-Basisschutz-Maßnahmenverordnung eigenverantwortlich und situationsangepasst berücksichtigt werden. Das ausliegende Hygienekonzept für die Sitzung ist zu beachten.
Weiter wird empfohlen, vorsorglich vor der Teilnahme an der Sitzung einen Selbsttest durchzuführen oder einen kostenreduzierten Bürgertest (mit Eigenbeteiligung) an einer dafür ausgewiesenen Teststelle durchführen zu lassen. Informationen zu den aktuellen Teststellen und zur Inanspruchnahme einer kostenreduzierten Bürgertestung finden Sie auf der Homepage des Kreises unter „Aktuelles & Veröffentlichungen / Corona / Testen“.
Tagesordnung 1 (ohne Aussprache)
| Punkt 1.1: | Beschlussfassung über das Hygienekonzept für die Sitzung |
| Punkt 1.2: | Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats |
| Punkt 1.2.1: | Information des Kreistages des Kreises Bergstraße nach § 112 Abs. 5 HGO - Jahresabschluss 2021 |
| Punkt 1.2.2: | 228. Vergleichenden Prüfung "Haushaltsstruktur 2021; Landkreise" |
| Punkt 1.3: | Anfragen und Mitteilungen |
| Punkt 1.3.1: | Anfrage der Fraktion DIE LINKE/FREIE WÄHLER (Partei) vom 10.02.2022 betreffend Deckenverkleidung in der Alexander-von-Humboldt-Schule in Viernheim; ergänzende Frage |
| Punkt 1.3.2: | Anfrage der Fraktion DIE LINKE/FREIE WÄHLER (Partei) vom 10.02.2022 zum Thema "Altlasten"; ergänzende Fragen |
| Punkt 1.3.3: | Anfrage der SPD-Fraktion vom 28.08.2022 betreffend Ganztagsangebote an Schulen des Kreises |
| Punkt 1.4: | Bericht der Patientenfürsprecher*innen am Heilig-Geist Hospital in Bensheim für den Zeitraum Oktober 2020 bis Juni 2022 |
| Punkt 1.5: | Geschäftsordnung für den Kreistag des Kreises Bergstraße - Neufassung |
| Punkt 1.6: | Verkauf kreiseigener Grundstücke - Gemarkung Lorsch und Hüttenfeld |
Tagesordnung 2 (mit Aussprache)
| Punkt 2.1: | Hauptsatzung des Kreises Bergstraße - Neufassung |
| Punkt 2.2: | Gefahrenabwehr - Bedarfs- und Entwicklungsplan des Kreises Bergstraße 2022 |
| Punkt 2.3: | Antrag der SPD-Fraktion vom 16.08.2022 betreffend Beitritt zum Südhessischen Bündnis "Gemeinsam gegen Altersarmut von Frauen" |
| Punkt 2.4: | Verschiedenes |