Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Am Dienstag 26.09.2023 findet nach der um 19:00 Uhr beginnenden Bürgerfragestunde im Bürgersaal des Rathauses, Hauptstraße 17, 69434 Hirschhorn, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung mit nachfolgender Tagesordnung statt:
| 1. | Mitteilungen |
| 1.a. | Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers |
| 1.b. | Mitteilungen des Magistrats |
| 2. | Satzung zur 9. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallsatzung der Stadt Hirschhorn - Gebührenkalkulation für die Jahre 2024 und 2025; Anpassungen an die neue Gebührensatzung des ZAKB und allgemeine Änderungen |
| 3. | Beschluss einer Öffentlich-rechtliche Vereinbarung (ÖRV) über die Übertragung von Aufgaben des Abwasserverbandes Laxbach an die Stadt Hirschhorn (Neckar) |
| 4. | Ausbildungsplatz zum/zur Verwaltungsfachangestellten für Landes- und Kommunalverwaltung ab dem Jahr 2024 |
| 5. | Finanzwirtschaft im Haushaltsjahr 2022; Budgetüberschreitungen in den Teilhaushalten: 4 - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen 9 - Friedhofs- und Bestattungswesen 11 - Wasserversorgung |
| 6. | Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB; Stadt Eberbach Bebauungsplan Nr. 57 „Sport- und Erholungsgebiet Au - Teilbereich West“ - 1. Teiländerung |
| 7. | Antrag der CDU-Fraktion vom 22.08.2023 zur Wiedereinrichtung eines Seniorenbeirats |
| 8. | Wahl eines Vertreters für die Verbandsversammlung der ekom21-KGRZ Hessen |
| 9. | Wahl eines Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Laxbach |
| 10. | Anfragen |
Gemäß § 19 Abs. 2 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hirschhorn (Neckar), enden Sitzungen spätestens um 22.00 Uhr. Sitzungen können nach Abschluss der Beratung des laufenden Tagesordnungspunktes unterbrochen werden, wenn nach 22.00 Uhr weitere Punkte auf der Tagesordnung stehen.
Die Sitzung würde dann am Folgetag um 19.00 Uhr oder zu einem noch zu bestimmenden Termin mit, an gleicher Stelle, der Beratung und Beschlussfassung der übrigen Tagesordnungspunkte fortgesetzt (GO § 19 Abs. 4).
Gemäß § 58 (6) HGO mache ich diese Sitzung bekannt.
Hirschhorn (Neckar), 19.09.2023
Dr. Joachim Kleinmann
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
Die Bevölkerung wird recht herzlich dazu eingeladen.