Amtliche Bekanntmachungen
Am 26.09.2024 um 19:00 Uhr findet in der Mark-Twain-Stube des Rathauses, Hauptstraße 17, 69434 Hirschhorn, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung mit nachfolgender Tagesordnung statt:
| TOP | öffentlich |
| 1. | Mitteilungen |
| 1.a. | Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers |
| 1.b. | Mitteilungen des Magistrats |
| 2. | Friedhofsgebührenkalkulation für die Jahre 2025 bis 2029; Dritte Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Hirschhorn (Neckar) |
| 3. | Erste Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Hirschhorn (Neckar) zum 01.01.2023; Gebührenkalkulation zum 01.01.2025 für den Zeitraum 2025 und 2026 |
| 4. | Neufassung der Gebührenordnung der Stadt Hirschhorn (Neckar) für die Nutzung der Sporthalle und der Sportplätze |
| 5. | Neufassung der Richtlinien der Stadt Hirschhorn (Neckar) für Fahrten in die Partnerstadt Château-Landon |
| 6. | Zusammensetzung des Ortsgerichts; Neuwahl eines Schöffen |
| 7. | Sanierung Bahnbrücke Michelberg; Abschlussbericht mit Information zu den Nachträgen; Überplanmäßige Auszahlungen 2024 |
| 8. | Evtl. Erwerb der Bahngrundstücke an der EÜ Langenthaler Straße/Hainbrunner Straße; Beschluss einer Vorkaufrechtssatzung Bebauungsplan "Hainbrunner Straße" |
| 9. | Evtl. Erwerb der Bahngrundstücke an der EÜ Langenthaler Straße/Hainbrunner Straße; Beschluss zum Erlass einer Veränderungssperre Bebauungsplan "Hainbrunner Straße" |
| 10. | Überplanmäßige Auszahlungen im Jahr 2024; Erneuerung der Bewässerungspumpe am Sportplatz |
| 11. | Außerplanmäßige Auszahlung im Jahr 2024; Neuanschluss Ringleitung "Schönbrunner Straße" an "Zur Schönen Aussicht" - Wasserrohrbruch Brentanostraße |
| 12. | Anfragen |
Gemäß § 19 Abs. 2 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hirschhorn (Neckar), enden Sitzungen spätestens um 22.00 Uhr. Sitzungen können nach Abschluss der Beratung des laufenden Tagesordnungspunktes unterbrochen werden, wenn nach 22.00 Uhr weitere Punkte auf der Tagesordnung stehen.
Die Sitzung würde dann am Folgetag um 19.00 Uhr oder zu einem noch zu bestimmenden Termin mit, an gleicher Stelle, der Beratung und Beschlussfassung der übrigen Tagesordnungspunkte fortgesetzt (GO § 19 Abs. 4).
Gemäß § 58 (6) HGO mache ich diese Sitzung bekannt.
Hirschhorn (Neckar), 16.09.2024
Dr. Joachim Kleinmann
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
Die Bevölkerung wird recht herzlich dazu eingeladen.