Amtliche Bekanntmachungen
Am Donnerstag 25.09.2025 um 19:00 Uhr findet in der Mark-Twain-Stube des Rathauses, Hauptstraße 17, 69434 Hirschhorn, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung mit nachfolgender Tagesordnung statt:
| 1. | Mitteilungen |
| 1.a. | Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers |
| 1.b. | Mitteilungen des Magistrats |
| 2. | Rathaus - Dachsanierung mögliche Varianten und Aufhebung "Sperrvermerk" |
| 3. | Gemeinsamer Ordnungsbehördenbezirk mit Neckarsteinach; Ergänzungsvereinbarung |
| 4. | Satzung zur 10. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallsatzung der Stadt Hirschhorn; Gebührenkalkulation für die Jahre 2026 und 2027 und zusätzliche Satzungsanpassungen |
| 5. | Breitbandausbau Stadtteile und Einzellagen (nicht wirtschaftlich zu erschließende Gebäude); Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Interkommunalen Zusammenarbeit mit der Stadt Neckarsteinach zur flächendeckenden Versorgung der Bevölkerung und Unternehmen im Projektgebiet mit einem Glasfasernetz |
| 6. | Jahresabschluss der Stadt Hirschhorn zum 31.12.2023; Feststellungsbeschluss |
| 7. | Finanzwirtschaft im Haushaltsjahr 2024; Budgetüberschreitungen in den Budgets: - "Personal" - Teilhaushalt 2 "Ordnungs- und Sozialverwaltung" - Teilhaushalt 8 "Abfallbeseitigung" |
| 8. | Antrag SPD-Fraktion vom 25.07.2025 Namenszusatz Ortsschilder "Ritterstadt" |
| 9. | Anfragen |
Gemäß § 19 Abs. 2 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hirschhorn (Neckar), enden Sitzungen spätestens um 22.00 Uhr. Sitzungen können nach Abschluss der Beratung des laufenden Tagesordnungspunktes unterbrochen werden, wenn nach 22.00 Uhr weitere Punkte auf der Tagesordnung stehen.
Die Sitzung würde dann am Folgetag um 19.00 Uhr oder zu einem noch zu bestimmenden Termin mit, an gleicher Stelle, der Beratung und Beschlussfassung der übrigen Tagesordnungspunkte fortgesetzt (GO § 19 Abs. 4).
Gemäß § 58 (6) HGO mache ich diese Sitzung bekannt.
Hirschhorn (Neckar), 16.09.2025
Dr. Joachim Kleinmann, Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
Die Bevölkerung wird recht herzlich dazu eingeladen.