Amtliche Bekanntmachungen
Am Mittwoch 06.11.2024 findet nach der um 19:00 Uhr beginnenden Bürgerfragestunde in der Mark-Twain-Stube des Rathauses, Hauptstraße 17, 69434 Hirschhorn, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung mit nachfolgender Tagesordnung statt:
| 1. | Mitteilungen |
| 1.a. | Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers |
| 1.b. | Mitteilungen des Magistrats |
| 2. | Flurbereinigungsverfahren F-916 Rothenberg; geplante Gemeindegrenzänderung zwischen der Stadt Oberzent und der Stadt Hirschhorn - Gesuch zur Zustimmung gemäß § 58 Abs. 2 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) |
| 3. | 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung -; Grundsteuerreform |
| 4. | Satzung zur 9. Änderung der Wasserversorgungssatzung der Stadt Hirschhorn (Neckar); Gebührenkalkulation zum 01.01.2025 für die Jahr 2025/2026 |
| 5. | Finanzwirtschaft im Haushaltsjahr 2024; Bericht über den Haushaltsvollzug zum 30.09.2024 gemäß § 28 GemHVO |
| 6. | Aufhebung der Wiederbesetzungssperre für eine Stelle im Ordnungsamt |
| 7. | Anfragen |
Gemäß § 19 Abs. 2 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hirschhorn (Neckar), enden Sitzungen spätestens um 22.00 Uhr. Sitzungen können nach Abschluss der Beratung des laufenden Tagesordnungspunktes unterbrochen werden, wenn nach 22.00 Uhr weitere Punkte auf der Tagesordnung stehen.
Die Sitzung würde dann am Folgetag um 19.00 Uhr oder zu einem noch zu bestimmenden Termin mit, an gleicher Stelle, der Beratung und Beschlussfassung der übrigen Tagesordnungspunkte fortgesetzt (GO § 19 Abs. 4).
Gemäß § 58 (6) HGO mache ich diese Sitzung bekannt.
Hirschhorn (Neckar), 25.10.2024
Dr. Joachim Kleinmann
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
Die Bevölkerung wird recht herzlich dazu eingeladen.