Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Am Donnerstag 15.12.2022 um 19:00 Uhr findet im Bürgersaal des Rathauses, Hauptstraße 17, 69434 Hirschhorn, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung mit nachfolgender Tagesordnung statt:
| 1. | Mitteilungen |
| 1.a. | Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers |
| 1.b. | Mitteilungen des Magistrats |
| 2. | Neubau Feuerwehrgerätehaus Langenthal; Vorstellung der Machbarkeitsstudie |
| 3. | Wasserversorgung Hirschhorn; geplante Projekte 2023/ 2024 |
| 4. | Barrierefreie Gehwege Altstadt bis Edeka-Markt, Hainbrunner Straße; Vorstellung der Maßnahme |
| 5. | Beförderung der Igelsbacher Kinder in die Kita "Entdeckerwelt"; Grundlegende Entscheidung über die Finanzierung |
| 6. | Dritte Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Hirschhorn (Neckar) über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Hirschhorn (Neckar) |
| 7. | Teil-Korrektur des Beschlusses von TOP 106 "Ausbau barrierefreie Bushaltestellen - Vergabevorschlag" aus der Stavo-Sitzung vom 27.10.2022 |
| 8. | Neuwahl und Ernennung Ortsgerichtsvorsteher |
| 9. | Ernennung Schiedsmann und Wahl der stellvertretenden Schiedsperson |
| 10. | Waldwirtschaftsplan 2023 |
| 11. | Jubiläum 1250 Jahre Stadt Hirschhorn; Finanzmittelbereitstellung |
| 12. | Verleihung von drei Ehrenbezeichnungen |
| 13. | Anfragen |
| 14. | Wasserversorgung Hirschhorn; Aktuelle Situation - Vorstellung der Stadtwerke Eberbach für eine evtl. Betriebsübernahme |
Für den Tagesordnungspunkt 14 wird ein Antrag auf Beratung und Beschlussfassung in nicht-öffentlicher Sitzung gestellt.
Gemäß § 19 Abs. 2 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hirschhorn (Neckar), enden Sitzungen spätestens um 22.00 Uhr. Sitzungen können nach Abschluss der Beratung des laufenden Tagesordnungspunktes unterbrochen werden, wenn nach 22.00 Uhr weitere Punkte auf der Tagesordnung stehen.
Die Sitzung würde dann am Folgetag um 19.00 Uhr oder zu einem noch zu bestimmenden Termin mit, an gleicher Stelle, der Beratung und Beschlussfassung der übrigen Tagesordnungspunkte fortgesetzt (GO § 19 Abs. 4).
Gemäß § 58 (6) HGO mache ich diese Sitzung bekannt.
Hirschhorn (Neckar), 07.12.2022
Dr. Joachim Kleinmann
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
Die Bevölkerung wird recht herzlich dazu eingeladen.