Klausurtagung des Marktgemeinderates zum Thema „Energie“

Am Samstag, den 19.11.2022 versammelten sich die Hohenwarter Gemeinderäte mit einer Expertenrunde, um die künftige energetische Entwicklung des Marktes Hohenwart zu diskutieren.

Den Anfang machte Dr. Helmut Muthig vom Energie- und Solarverein Pfaffenhofen e. V.

Er stellte dem Marktgemeinderat den energetischen „Status Quo“ im Landkreis Pfaffenhofen vor. Der Kreistag hat beschlossen, bis 2040 klimaneutral zu sein. Dazu ist der komplette Umbau von fossiler zu regenerativer Energiebereitstellung notwendig. Derzeit verbraucht der gesamte Landkreis Pfaffenhofen rund 5.000 GWh Energie pro Jahr. Der Verbrauch teilt sich in den klassischen Strombedarf von rund 850 GWh (Erzeugung: 65 % fossil und 35 % erneuerbar), Wärmebedarf von rund 2.500 GWh (Erzeugung: 80 % fossil und 20 % erneuerbar) und Verkehr von rund 1.650 GWh (fast 100 % fossil)auf. Dabei werden rund 1,11 Mio. Tonnen CO₂ pro Jahr ausgestoßen, was 8,5 Tonnen pro Jahr und Einwohner entspricht. Der deutschlandweite Durchschnitt beträgt zwischen 8 – 9 Tonnen pro Jahr/Einwohner. Um Klimaneutralität im Bereich Wärme zu erreichen, ist sowohl die energetische Sanierung des Altbestandes als auch eine höhere Effizienz in der Anlagentechnik notwendig, so Dr. Muthig. Hier können bereits 25 % der Wärmeenergie eingespart werden. Der restliche Wärmebedarf kann elektrisch über Wärmepumpen gedeckt werden.

Im Bereich Mobilität sollte für eine Klimaneutralität bis 2040 eine vollständige Umstellung auf Elektroautos erfolgen.

Daraus ergibt sich zwingend, dass die komplette Stromerzeugung bis 2040 auf erneuerbare Energien in Form von Photovoltaik- und Windkraftanlagen umgestellt werden muss.

Lisa Arzberger von der Stadt Schrobenhausen erklärte dem Marktgemeinderat die Vorgehensweise der Stadt Schrobenhausen zur Ausweisung von Photovoltaikanlagen. Zunächst wurden alle Flächen von Interessierten gesammelt und anschließend mit Noten von 1 bis 3 nach den Aspekten Klimaschutz und Städtebau bewertet. Die Flächen werden nun nach und nach von der Stadt Schrobenhausen ausgewiesen.

Dr. Sebastian Brandmayer von der Stadtwerken Schrobenhausen stellte die Aufgaben der Stadtwerke als Kommunalunternehmen vor. In Schrobenhausen kümmern sich die Stadtwerke um die Wasser- und Abwasserversorgung und um den Wohnungsbau, sowie um die energetische Versorgung der Stadt.

Landrat Albert Gürtner besuchte ebenfalls die Marktgemeinderäte auf der Klausurtagung und berichtete seinerseits vom Stand der politischen Entwicklungen zum Thema Energieversorgung auf Landkreisebene.

Andreas Herschmann von der Bürgerenergiegenossenschaft stellte dem Marktgemeinderat die mögliche Beteiligungsform von Bürgern an der BEG Pfaffenhofen vor. Bürger können sich anteilig (bis max. 5.000 Euro) an der BEG beteiligen. Zudem können Bürger sich ab 1.000 Euro Geldeinlage an einzelnen Projekten beteiligen (partiarisches Darlehen mit jährlich ausgewiesener Rendite).

Herschmann berichtete weiter, dass die Bayerische Staatsregierung mittlerweile die 10-H-Regelungen gelockert hat. Neue Windkraftanlagen sollen von nun an mit einem einheitlichen Mindestabstand von 1.000 Metern zu Wohngebieten gebaut werden können. Die Abstandsregelungen gelten künftig nicht mehr entlang von Autobahnen oder Eisenbahnstrecken, in Gewerbegebieten oder im Wald und in bereits ausgewiesenen Teilflächennutzungsplänen. Ab Januar 2023 ist für Vorrangflächen in Teilflächennutzungsplänen keine Bauleitplanung mehr notwendig. Die Anlagen werden künftig dann nur noch immissionsschutzrechtlich über das Landratsamt geprüft.

Für das Projekt der drei Windräder am Mantelberg laufen derzeit noch diverse Gutachten und Planungen. Dem Markt Hohenwart steht nach wie vor die Möglichkeit der Beteiligung mit einem Windrad zur Verfügung.

Wie eine solche Beteiligung aussehen könnte, wurde von Rechtsanwalt Oliver Eifertinger (BBH Rechtsanwälte, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer PartGmbB) vorgestellt. Eine Möglichkeit ist die Gründung eines Kommunalunternehmens. Über dieses rechtliche Konstrukt kann die Gemeinde Hohenwart privatrechtlich mit externen Unternehmen eine Kooperation eingehen. Das Kommunalunternehmen könnte sich so z. B. mit einem Windrad bei dem Projekt am Mantelberg beteiligen.

Fazit des Marktgemeinderates:

Die Energieversorgung soll wieder in die kommunalen Hände genommen werden. Ein erster Schritt wird dafür wäre die Gründung eines Kommunalunternehmens, welches sich dann wiederum mit Projektgesellschaften an weiteren Vorhaben beteiligen kann. In der Dezember-Sitzung des Marktgemeinderates soll hierfür ein Grundsatzbeschluss gefasst werden.