Stadt Hollfeld Amtlich
Stadtratssitzung vom 16.07.2024
Öffentlicher Teil:
Bekanntgabe/Verschiedenes
Am 18.07.2024 um 11:00 Uhr fand der Spatenstich am Spitalgebäude statt. Von den Stadträten kamen bisher kaum Anmeldungen. Diese werden gebeten, noch in der Verwaltung Bescheid zu geben.
Die Genehmigung des städtischen Haushalts steht derzeit noch aus. Diese soll in der laufenden Woche jedoch eingehen.
Stadtrat Hannig verkündet, dass er die UBV verlassen und sich den Freien Wählern zuwenden werde.
Stadtrat Georg Röhm fragte an, ob man den Trampelpfad bei der alten Kläranlage mähen könnte. Stadtrat Johannes Röhm ist aber bereits dabei, dies zu klären.
Stadtrat Ott erkundigte sich, wo die Spendengelder des Konzerts am Marienplatz verblieben sind.
1. Bebauungsplan-Änderung und -Erweiterung „Weiher-Hu“; Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Äußerungen während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Auslegungsbeschluss
Die eingegangenen Äußerungen wurden vom Stadtrat abgewogen.
Erlass der Satzung über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts in Stechendorf Süd-West (Vorkaufsrechtssatzung Stechendorf Süd-West)
Die Satzung wurde beschlossen und wird nun ausgefertigt und bekannt gemacht.
Gründung einer Kinderfeuerwehr – Feuerwehr Krögelstein
Dem Antrag wurde zugestimmt.
Antrag ARGE katholische Kitas, Dekanat Bayreuth, auf Zuschuss zu Maßnahmen am Kindergarten St. Otto, Hollfeld
Der Stadtrat hat beschlossen, sich mit 50 % an den Sicherheitsmaßnahmen und mit 90 % an der Dachsanierung zu beteiligen. Die Kosten belaufen sich auf 22.089,84 €.
Jahresrechnungen 2019 und 2020 der Stadt Hollfeld, der Schmötzer´schen Wohltätigkeitsstiftung und der Popp´schen Stiftung
Die Jahresrechnungen wurden genehmigt und entlastet.
Aufbau einer Wegekasse für Pflege und Instandhaltung der Waldwege
Der Stadtrat stimmt der Bildung einer „Wegekasse“ für den Unterhalt der Waldwege zu. Ab dem Haushaltsjahr 2025 wird 1 € je von der Stadt eingeschlagener Festmeter Holz des Vorjahres hierfür im Haushalt eingeplant. Die Beteiligung privater Waldbesitzer an der Wegekasse wird forciert.
Anpassung kalkulatorischer Zinssatz
Der Stadtrat beschließt, den Empfehlungen der Kommunalberatung Dr. Schulte & Röder zu folgen und den kalkulatorischen Zinssatz rückwirkend zum 01.01.2023 auf 2,25 % p.a. zu ändern.
Grundsteuerreform und Grundsteuerhebesätze ab 01.01.2025
Für eine genaue Berechnung liegen noch nicht alle Datensätze vor, derzeit kann nur auf Grundlage von 70 % der Daten berechnet werden. Die Berechnung ergibt, soweit keine Mehreinnahmen erzielt werden, einen Hebesatz von 238 %. Aufgrund der Unsicherheiten bei 30 % der Daten wird ein Hebesatz von 260 % vorgeschlagen. Dieses Thema soll in der Septembersitzung im Stadtrat entschieden und beschlossen werden.
Stadtratssitzung vom 23.07.2024
Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung, bei denen die Gründe für die Geheimhaltung entfallen sind:
Vergabe von Ingenieurleistungen zur Umplanung der Trasse GVS Wohnsdorf-Pilgerndorf
Der Stadtrat hat beschlossen, dass eine neue Trasse ohne die Fl.Nr. 1140, 1149, 1148 und 1150 geplant werden soll. Der Auftrag wurde an das Ingenieurbüro für Tiefbautechnik Bindlach GmbH vergeben.
Mehrjähriger Lagerservicevertrag für Steinauftausalz
Der Stadtrat stimmte dem Abschluss eines 3-jährigen Lagerservicevertrag zum Bezug von Steinauftausalz mit der Süddeutschen Salzwerke AG mit einer jährlichen Menge von 260 t zu. Ebenso wurde der Frühbezug von 1-2 Zügen Steinauftausalz von der Süddeutschen Salzwerke AG genehmigt.
Anschaffung eines Thermofasses für den städtischen Bauhof Hollfeld
Der Stadtrat beschloss, die Anschaffung eines Thermofasses an die Firma Amtec abt GmbH, Bad Laasphe zu vergeben.
Winterdienstverträge für Ortsteile Hollfeld
Der Stadtrat beschloss, den Winterdienst für die Ortsteile und Strecken an den Maschinenring Oberfranken Mitte GmbH zu vergeben.
Holzbau Neubau Umbau und Erweiterung Bartholomäusspital
Der Stadtrat der Stadt Hollfeld vergibt die Leistung Holzbau Neubau für die Baumaßnahme Umbau und Erweiterung Bartholomäusspital an Zimmerei M. Dusella aus Weiher 41b, 96142 Hollfeld.
Kläranlage Hollfeld; Erweiterung der Steuerungstechnik für die Erneuerung der Belüftungseinrichtung
Der Stadtrat der Stadt Hollfeld erteilt den Auftrag für die Erweiterung der Steuerungstechnik für die Erneuerung der Belüftungseinrichtung der Kläranlage Hollfeld an die Firma Richter R & W Steuerungstechnik aus 95491 Ahorntal.
Aufzug Rathaus
Der Stadtrat der Stadt Hollfeld vergibt den Austausch, die Wartung und den Notruf des Aufzuges im Rathaus an die Firma Schmitt & Sohn, Nürnberger Str. 19, 95448 Bayreuth.
Aufhebung Dachdecker- und Dachabdichtungsarbeiten Bartholomäusspital Hollfeld
Der Stadtrat der Stadt Hollfeld beschließt die Aufhebung der Vergabe Dachdecker- und Dachabdichtungsarbeiten für Umbau und Erweiterung Bartholomäusspital Hollfeld. Es erfolgt eine neue Ausschreibung mit Alt- und Neubau getrennt.
Feuerwehrhaus Drosendorf – Wasserleitung und Zählerschacht
Der Stadtrat der Stadt Hollfeld vergibt den Auftrag für den Bau der Wasserleitung des Feuerwehrhauses Drosendorf an die Juragruppe sowie die Erdarbeiten an die Firma Bezold Bau in Verbindung mit den bereits vergebenen Kanalbauarbeiten.
Der Stadtrat verabschiedet sich in die Sommerpause! Die nächste Sitzung findet am Dienstag, den 17.09.2024 um 19:30 Uhr statt.