Stadt Hollfeld Amtlich

Öffentlicher Teil:

Bekanntgabe/Verschiedenes

Durch die Stadträte Neumeister, Härtl, Appel und Dr. Großmann wurde ein Antrag auf Sondersitzung zum Thema Ansiedlung Lidl Kühlgutlager gestellt. Dieser wird derzeit bearbeitet.

Stadtrat Johannes Röhm weist wieder auf die Parksituation am Schützenfestplatz hin. Der Vorsitzende erklärte, man habe angenommen, es handelt sich um Teilnehmer der Rallye. Dies sei nicht der Fall. Man werde sich um die Angelegenheit kümmern.

Herr Röhm habe außerdem mit einem Bauleiter der Fiber Solution gesprochen. Dieser erklärte ihm, dass derzeit ein Baustopp besteht und ein externer Gutachter hinzugezogen wurde. Der Vorsitzende erklärte, dass der Gutachter durch die Glasfaser Plus hinzugezogen wurde und der Baustopp ebenfalls von dieser verhängt wurde, jedoch nicht für Asphaltierarbeiten.

Bürgeranfragen

Es wurde angefragt, ob die Tagesordnung der Stadtratssitzungen im Mitteilungsblatt abgedruckt werden können. Dies ist aufgrund der Ladungsfristen und dem Redaktionsschluss für das Mitteilungsblatt nicht möglich.

Der im Rathaus befindliche Defibrillator hätte außerdem an die Außenwand gehört. Der Vorsitzende erklärte, dass solche Geräte teuer in der Anschaffung sind und dieser eigentlich als zusätzliches Angebot an die Bevölkerung gedacht war. Auch außerhalb der Rathausöffnungszeiten sind Mitarbeiter im Haus, die diesen im Notfall herausgeben können.

Neubesetzung Mitglied Stadtentwicklungsausschuss

Stadtrat Neumeister verzichtet auf den Ausschusssitz. Die Freien Wähler haben deshalb Stadtrat Spreuer und als Vertreter Stadtrat Hannig vorgeschlagen. Dies wurde so beschlossen.

Verteilung von Mitteln aus der Bürgerstiftung Hollfeld

Die Mittel werden wie folgt verteilt:

Grundschule Hollfeld für Jugendarbeit 500 €, Hollfelder Helfer 500 €, Inklusionsgruppe Hollfeld 223,17 €.

Antrag auf Verlegung eines öffentlichen Weges zwecks Stallerweiterung

Der Stadtrat stimmte der geringfügigen Verlegung des öffentlichen Feld- und Waldweges auf die Flurnummer 310 Gemarkung Wiesentfels zu.

Aufhebung Beschluss Top 5 der Stadtratssitzung vom 01.10.2024

Da bereits eine Hebesatzsatzung aus der Vergangenheit existierte, muss die beschlossene Satzung aufgehoben und in geänderter Form beschlossen werden. Der Stadtrat hob hierzu seinen Beschluss auf.

Neuerlass der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)

Die Hebesatzsatzung wurde beschlossen. Die Werte aus der Satzung vom 01.10.2024 bleiben unverändert.

Haushalt 2025 der Schmötzer’schen Wohltätigkeitsstiftung

Die Haushaltssatzung wurde beschlossen.

Haushalt 2025 der Popp’schen Stifung

Die Haushaltssatzung wurde beschlossen.

Beteiligungsbericht BHH und BEH

Die Berichte wurden zur Information vorgelegt.

Wasserversorgung der Ortsteile Loch und Wiesentfels

Der Wasserzweckverband Treunitz-Wiesentfels wird mit Ablauf des 31.12.2024 aufgelöst. Die Versorgung übernimmt dann die Juragruppe.

Vorgehensweise Volkstrauertag

Die Vorgehensweise wurde erneut diskutiert und der Beschluss aus 2023 dazu aufgehoben. Es wurde festgelegt, dass am Kranz bzw. der Schale, die vom Verein zu bezahlen ist, eine Schleife der Stadt Hollfeld angebracht wird. Im Gegenzug übernimmt die Stadt Hollfeld die Kosten für die musikalische Gestaltung bis zu einer Höhe von 150 €.