Niederschrift der 33. Gemeinderatssitzung
in der Wahlperiode 2020/2026 am 14.12.2022 um 19:00 Uhr in der Itzgrundhalle in Kaltenbrunn
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit | |
| 2 | Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung |
| 3 | Bekanntgaben der Verwaltung |
| 4 | Beschluss über die Vereinbarung zwischen der Teilnehmergemeinschaft Kaltenbrunn und der Gemeinde Itzgrund über die Erstellung einer Objektplanung für Verkehrsanlagen für das Bauvorhaben „Straßenraumgestaltung Rathausstraße mit Umfeld in Kaltenbrunn“ |
| 5 | Beschluss über die Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt zum Ausbau der Staatsstraße 2204 in Gleußen |
| 6 | Wünsche und Anfragen |
| TOP 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
2. Bürgermeister Horst Porzelt eröffnet um 19:05 Uhr die öffentliche Gemeinderatssitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie Beschlussfähigkeit fest.
| TOP 2 | Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung |
Das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung ist allen Gemeinderatsmitgliedern mit der Einladung zugegangen. Nachdem keine Einwände erhoben werden, lässt 2. Bürgermeister Horst Porzelt über das Protokoll abstimmen.
Beschluss:
Das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 0
| TOP 3 | Bekanntgaben der Verwaltung |
| - | Die Stadt Seßlach hat die Gemeinde Itzgrund an ihrer Bauleitplanung zur 18. Änderung des Flächennutzungsplanes gem. § 4 Abs. 2 BauGB beteiligt. Einwände sind nicht veranlasst. |
| - | Die digitalen Funkmeldeempfänger für die Feuerwehren wurden bestellt und sollen voraussichtlich im März bei der ILS zur Vorinstallation eintreffen. |
| - | Defekte Straßenlaternen sowie sonstige Mängel können ab sofort über die BayernWerk Web App an die Gemeinde gemeldet werden. |
| - | Einige Anwohner der Straße „Am Binsig“ haben einen Antrag auf Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs gestellt. Im gesamten Wohngebiet in Gleußen soll zeitnah eine Tempo-30-Zone eingerichtet werden. |
| - | Das Wasserstrukturkonzept soll in einer zusätzlichen öffentlichen Gemeinderatssitzung am 25.01.2023 um 18:00 Uhr vorgestellt werden. |
| TOP 4 |
2. Bürgermeister Horst Porzelt verweist auf den mit der Sitzungseinladung zur Verfügung gestellten Entwurf der Vereinbarung.
Beschluss:
Der Vereinbarung zwischen der Teilnehmergemeinschaft Kaltenbrunn und der Gemeinde Itzgrund über die Erstellung einer Objektplanung für Verkehrsanlagen für das Bauvorhaben „Straßenraumgestaltung Rathausstraße mit Umfeld in Kaltenbrunn“ wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 0
| TOP 5 | Beschluss über die Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt zum Ausbau der Staatsstraße 2204 in Gleußen |
2. Bürgermeister Horst Porzelt verweist auf den mit der Sitzungseinladung zur Verfügung gestellten Entwurf der Vereinbarung.
Beschluss:
Der vorliegenden Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt zum Ausbau der Staatsstraße 2204 in Gleußen wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 0
| TOP 6 | Wünsche und Anfragen |
Aus dem Gemeinderat wurden folgende Punkte angesprochen:
| - | Die Abrechnungen für abgeschlossene Maßnahmen sollen gefordert werden, um die tatsächliche finanzielle Situation der Gemeinde und die Umsetzung weiterer Maßnahmen einschätzen zu können. |
| - | Für alle Baumaßnahmen der Gemeinde sollen Bauzeitenpläne gefordert werden. |
| - | 2. Bürgermeister Horst Porzelt bedankt sich auch im Namen der 1. Bürgermeisterin Liebermann beim Gemeinderat für die gute Zusammenarbeit. Sein Dank geht auch an die Verwaltung und den Bauhof. |