Niederschrift zur Sitzung vom 24.05.2023 vorbehaltlich der Genehmigung durch den Gemeinderat
| TOP 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
1. Bürgermeisterin Nina Liebermann eröffnet um 19:00 Uhr die öffentliche Gemeinderatssitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie Beschlussfähigkeit fest.
| TOP 2 | Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung |
Das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung ist allen Gemeinderatsmitgliedern mit der Einladung zugegangen. Nachdem keine Einwände erhoben werden, lässt 1. Bürgermeisterin Nina Liebermann über das Protokoll abstimmen.
Beschluss:
Das Protokoll der 37. öffentlichen Gemeinderatssitzung wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 0
| TOP 3 | Bekanntgaben der Verwaltung |
| - | Dieses Jahr steht die Neuverpachtung der gemeindlichen Flächen an. Der Termin mit allen Interessenten findet am 26.06.2023 um 19:00 Uhr statt. |
| - | Vermutlich an Christi Himmelfahrt wurde der Zugangsbereich zum Brunnen Bodelstadt durch unbekannte beschmiert und die Lampe zerstört. Die Gemeinde hat Anzeige erstattet. |
| TOP 4 | Informationen zu laufenden Baumaßnahmen |
| 1. Bürgermeisterin Liebermann teilt folgende Sachstände zu den Baumaßnahmen mit: | |
| - | Kindergarten: |
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| Der Trockenbau ist abgeschlossen, die Malerarbeiten in den Innenräumen wurden in dieser Woche begonnen. Die Begrünung des Flachdachs wird vorgenommen. |
| - | Dorferneuerung Coburger Straße |
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| Im Rahmen der Kampfmittelsondierung wurden mehr als 400 metallische Objekte erschlossen, jedoch die meisten als unproblematisch betrachtet, weshalb der Oberbau bereits abgefräst werden konnte. Die Lagerflächen wurden eingerichtet. An der Tankstelle soll eine provisorische Ausfahrt geschaffen werden. Der Pressetermin für den Spatenstich wurde für Mittwoch, den 14.06.2023, 11:30 Uhr festgelegt. |
| - | Dorferneuerung Rathausstraße |
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| Der Abbruch der landwirtschaftlichen Gebäude wird fortgesetzt. |
| - | Ausbau Kloster-Banz-Straße |
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| Die Bauarbeiten haben am 23.05.2023 begonnen. Die Baufirma hat die Anlieger frühzeitig und umfassend sowohl in einem Ortstermin als auch schriftlich informiert. Dennoch wurden bereits im Vorfeld der Baumaßnahme nochmals Beschwerden vorgebracht. |
| - | Neubau Halle Bauhof |
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| Entsprechende Vorplanungsunterlagen werden erstellt. |
| TOP 5 | Wünsche und Anfragen |
| Aus dem Gemeinderat werden folgende Punkte angesprochen: | |
| - | Hinsichtlich des Rückschnitts von Gehölz in der Nähe des Spielplatzes in Gleußen sollen die Zuständigkeiten geklärt werden. |
| - | An der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Welsberg und Neuses an den Eichen sowie in der Hofgasse in Herreth hängen Äste in den Verkehrsraum. |
| - | Die Rechtmäßigkeit der Ausweisung der Spielstraße in der Blumenstraße soll geprüft werden. |
| - | Die Straßensanierungsarbeiten starten nach Pfingsten. Das Vergießen der Risse konnte wegen des schlechten Wetters am geplanten Tag der Durchführung bislang nicht erfolgen. |
| - | Bei Büdenhof ist ein Feldweg abgesackt. |
| - | Seit der Sperrung der Staatsstraße in Gleußen hat der Verkehr in Merkendorf zugenommen. |