Aus der Gemeinderatssitzung vom 12.05.2026
TOP 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
1. Bürgermeisterin Liebermann eröffnet um 19:00 Uhr die Gemeinderatssitzung mit einigen einleitenden Worten, stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest und fragt nach ob Einwände gegen die Tagesordnung vorliegen.
| TOP 2 | Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung |
Das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung der Wahlperiode 2020 – 2026 ist allen Gemeinderatsmitgliedern zugegangen. Nachdem keine Einwände erhoben werden, lässt 1. Bürgermeisterin Liebermann über das Protokoll abstimmen.
Nach Art. 48 Abs. 1 Satz 2 in Verbindung mit Abs 2 GO ist die Stimmenthaltung der neuen Mitglieder zulässig.
Beschluss:
Das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen:5
Enthaltungen:1
| TOP 3 | Vereidigung der neugewählten Gemeinderatsmitglieder |
1. Bürgermeisterin Liebermann nimmt den neugewählten Gemeinderatsmitgliedern den nach Art. 31 Abs. 4 Satz 2 der Gemeindeordnung (GO) vorgeschriebenen Eid mit nachfolgendem Wortlaut ab.
Vereidigungen:
Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.
| TOP 4 | Beratung und Beschlussfassung über die Zahl und Art der weiteren Bürgermeister |
1. Bürgermeisterin Liebermann weist darauf hin, dass der Gemeinderat einen 2. Bürgermeister wählen muss und einen weiteren (3.) Bürgermeister wählen kann.
Stefan Ehrlich spricht für alle Fraktionen, dass es gewünscht wird, einen 3. Bürgermeister zu wählen.
Beschluss:
Ein weiterer, 3. Bürgermeister wird gewählt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 0
Die 1. Bürgermeisterin stellt sodann fest, dass die beiden weiteren Bürgermeister gemäß Art. 35 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung ehrenamtlich tätig sind; ein Antrag, durch Satzung die weiteren Bürgermeister zu berufsmäßigen Bürgermeistern zu bestimmen, wird nicht gestellt.
| TOP 5 | Wahl der weiteren Bürgermeister |
1. Bürgermeisterin Liebermann erläutert die Grundsätze der Wahl der weiteren Bürgermeister und schlägt vor, zu ihrer Unterstützung bei der Wahl einen Wahlausschuss zu bilden.
Der Gemeinderat stimmt der Besetzung des Wahlausschusses zu bestehend aus
Wahlvorsteher: Michael Precklein
Schriftführer: Stefan Ehrlich
Beisitzer: Mathias Schorn
Die stellvertretenden Bürgermeister werden aus der Mitte der Gemeinderatsmitglieder in geheimer Wahl gewählt. Es können Personen vorgeschlagen werden, es besteht aber keine Bindung an die Wahlvorschläge, wählbar sind alle 14 Gemeinderatsmitglieder. Es wird geheim und schriftlich gewählt, gewählt ist, wer die absolute Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen konnte.
Die 1. Bürgermeisterin fordert anschließend den Gemeinderat auf, Vorschläge zur Wahl des 2. Bürgermeisters abzugeben.
Vorgeschlagen werden: Stefanie Schmidt
Entsprechend den Wahlgrundsätzen erfolgt die Wahl des 2. Bürgermeisters.
Abgegebene Stimmen: 15
Gültige Stimmen: 15
Gewählt wurde: S. Schmidt. Stimmen 15
Die 1. Bürgermeisterin fordert nun den Gemeinderat auf, Vorschläge für die Wahl des 3. Bürgermeisters abzugeben.
Vorgeschlagen werden: Hannes Porzelt, Maximilian Bogner, Roland Pontes
Entsprechend den Wahlgrundsätzen erfolgt die Wahl des 3. Bürgermeisters.
Abgegebene Stimmen: 15
Gültige Stimmen: 15
Gewählt wurde mit 9 Stimmen Hannes Porzelt. 5 Stimmen entfielen auf Maximilian Bogner, 1 Stimme auf Roland Pontes
| TOP 6 | Vereidigung der weiteren Bürgermeister |
Im Anschluss an die Wahl vereidigt 1. Bürgermeisterin Liebermann die weiteren Bürgermeister gem. Art. 27 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über kommunale Wahlbeamte (KWBG) mit nachfolgender Eidesformel.
Vereidigung
„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern, gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten, so wahr mir Gott helfe.“
1. Bürgermeisterin Lieberrmann informiert über die Termine der Bürgermeisterschulungen für Eheschließungen und bittet die beiden stellvertretenden Bürgermeister um Anmeldung.
| TOP 7 | Bestellung von drei Verbandsräten, sowie deren Vertreter für den Zweckverband Itzgrund |
1. Bürgermeisterin Liebermann trägt vor, dass die Gemeinde Itzgrund zum „Zweckverband Itzgrund“ außer der 1. Bürgermeisterin drei weitere Vertreter entsenden muss.
Vorschläge: Maximilian Döllinger, Maximilian Bogner, Eveylin Schramm
Beschluss:
Zu Mitgliedern der Verbandsversammlung des „Zweckverbandes Itzgrund“ werden bestimmt:
| Maximilian Bogner | Vertreter: Tobias Reblitz |
| Maximilian Döllinger | Vertreter: Hannes Porzelt |
| Eveylin Schramm | Vertreter: Andreas Liebermann |
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 0
| TOP 8 | Bestellung von zwei Verbandsräten, sowie deren Vertreter für den Wasserzweckverband Banzer Gruppe |
1. Bürgermeisterin Liebermann führt weiterhin aus, dass die Gemeinde Itzgrund für den Wasserzweckverband „Banzer Gruppe“ außer der 1. Bürgermeisterin zwei weitere Verbandsräte stellen muss.
Beschluss:
Zu Mitgliedern der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes „Banzer Gruppe“ werden bestimmt, als Verbandsräte Norbert Köhler und Jürgen Alt, als Stellvertreter Tobias Reblitz und Ulf Kalb
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 0
| TOP 9 | Beratung und Beschlussfassung der Geschäftsordnung, sowie der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts |
Die 1. Bürgermeisterin N. Liebermann verweist auf die Sitzungsvorlage der Geschäftsordnung, sowie der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechtes. Im Gremium entsteht eine rege Diskussion mit der Bitte um rechtzeitige Information der Gemeinderäte mit Sitzungsunterlagen.
Beschluss 1:
Die von der Verwaltung erstellte Geschäftsordnung wird, wie vorgelegt, beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 0
Beschluss 2:
Die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts der Gemeinde Itzgrund wird in der vorliegenden Form angenommen. Die Satzung wird zum Bestandteil dieses Beschlusses erklärt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 0
| TOP 10 T | Bestimmung der Mitglieder für die gemeindlichen Ausschüsse |
1. Bürgermeisterin Liebermann bittet die Fraktionen um Benennung ihrer Ausschussmitglieder.
Für den Haupt- und Finanzausschuss werden 4 benannt:
CSU: Stefan Ehlrich
FWI: Maximilian Döllinger
KUL: Mathias Schorn
SPD: Jürgen Alt
Für den Rechnungsprüfungsausschuss werden 5 benannt:
CSU (2): Stefan Ehrlich und Maximilian Bogner
FWI: Tobias Reblitz
KUL: Andreas Liebermann
SPD: Jürgen Alt
Nunmehr erfolgt durch den Gemeinderat die Bestimmung des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 2 Abs. 2 Satz 2 der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts.
Beschluss:
Den Vorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss führt Gemeinderatsmitglied Jürgen Alt
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 0
Die Fraktionen geben Ihre Sprecher bekannt
CSU: Stefan Ehrlich / Norbert Köhler
FWI: Maximilian Döllinger / Stefanie Schmidt
KUL: Matthias Schorn / Evelyn Schramm
SPD: Jürgen Alt / Rainer Scheler
| TOP 11 T | Festlegung der gemeindlichen Arbeitskreise, Bestellung der Mitglieder, sowie Festsetzung der entsprechenden Entschädigungen |
1. Bürgermeisterin Liebermann erläutert den geplanten Arbeitskreis „Feuerwehr“. Für diesen soll neben der 1. Bürgermeisterin und dem Kommandanten der Kaltenbrunner Feuerwehr je ein Vertreter der Fraktionen benannt werden. Zusätzlich soll ein weiteres Mitglied aus den Reihen der Feuerwehren hinzugewählt werden.
Folgende Personen aus dem Gemeinderat werden benannt:
CSU: Norbert Köhler
FWI: Tobias Reblitz
KUL: Mathias Schorn
SPD: Hannes Porzelt
Roland Pontes schlägt vor einen Arbeitskreis „Kläranlage“ zu gründen. Die Einrichtung weiterer Arbeitskreise soll zu einem späteren Zeitpunkt besprochen werden.
1. Bürgermeisterin Liebermann teilt mit, dass den Mitgliedern der Arbeitskreise eine Aufwandsentschädigung gewährt werden kann und gibt die Entscheidung darüber zur Beratung frei. Es entsteht eine rege Diskussion im Gremium.
Beschluss:
Die Mitglieder der gemeindlichen Arbeitskreise erhalten eine Aufwandsentschädigung von 10,00 € je Sitzung.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 0
| TOP 12 T | Bekanntgaben der Verwaltung, Wünsche und Anfragen |
| - | Die Gedenkveranstaltung zum Flugzeugabsturz vom 8. April 1945 am 3. Mai in Herreth war eine sehr würdige und bewegende Veranstaltung. Zahlreiche Besucherinnen und Besucher nutzten die Gelegenheit, gemeinsam innezuhalten, der Opfer zu gedenken und mehr über die historischen Hintergründe zu erfahren. Die Beiträge der Referenten, die Andacht sowie die Gespräche vor Ort haben gezeigt, wie wichtig Erinnerungskultur auch heute noch ist. |
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| 1. Bürgermeisterin Liebermann bedankt sich noch einmal ganz herzlich bei allen, die zum Gelingen beigetragen haben. Ein großer Dank gilt Prof. Günter Dippold, Helmut Vorndran, Manfred Künzel, Frank Wacker, und Thomas Lein für ihre intensive Recherchearbeit und ihre Mitwirkung. Ebenso bedankt sie sich bei der Kirchengemeinde Herreth und insbesondere den Mitgliedern des Kirchenvorstands für die Organisation der Bewirtung sowie den Aufbau von Tischen und Bänken und außerdem bei allen Helferinnen und Helfern im Hintergrund sowie beim Bündnis „Demokratie leben“ und der VR Bank Lichtenfels Ebern für die finanzielle Unterstützung. Ohne dieses gemeinsame Engagement wäre eine solche Veranstaltung nicht möglich gewesen. |
| - | Der Sitzungskalender liegt allen Gemeinderatsmitgliedern vor. Im Juni und Juli finden zwei nichtöffentliche Besichtigungsfahrten des Gemeinderats zu den gemeindlichen Liegenschaften und Einrichtungen statt. |
| - | Der Kindergarten Itzgrundstrolche in Lahm feiert in diesem Jahr sein 50-jähriges Jubiläum. Die Veranstaltung findet im Rahmen einer Jubiläumsfeier mit einem Tag der offenen Tür am 27. Juni von 10:00 Uhr bis 15:00 Uhr statt. Hierzu sind alle Gemeinderatsmitglieder sowie die Bevölkerung herzlich eingeladen. Die Gemeinderatsmitglieder sollen Ihre Teilnahme bitte direkt im Kindergarten telefonisch oder per Mail anmelden. |
| - | Wünsche und Anfragen: Stefan Ehrlich, richtet offene Worte an das Gremium und regt an das Entscheidungen kontrovers herbeigeführt werden und dann aber gemeinsam nach Außen getragen werden. |
| - | Roland Pontes erinnert daran, dass die Gemeinderatsmitglieder zum Wohle der Gemeinde tätig sind. |