Protokoll der letzten Gemeinderatssitzung am

Das Bayerische Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten hat die Anmeldefrist zum Kreisentscheid „Unser Dorf hat Zukunft“ bis 15.10.2023 verlängert.

Die Stadt Seßlach hat die Gemeinde Itzgrund an ihrer Bauleitplanung hinsichtlich des Bebauungsplans „Am Friedhof“ im Stadtteil Dietersdorf gem. § 4 Abs. 1 BauGB beteiligt. Einwände sind nicht veranlasst.

Die Gemeinde Großheirath hat die Gemeinde Itzgrund an ihrer Bauleitplanung hinsichtlich des Bebauungsplans „Pferdehaltung Buchenrod“ mit der gleichzeitigen 14. Änderung des Flächennutzungsplans Großheirath im Parallelverfahren gem. § 4 Abs. 1 BauGB beteiligt. Einwände sind nicht veranlasst.

Die Stadt Bad Staffelstein hat die Gemeinde Itzgrund an ihrer Bauleitplanung hinsichtlich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Solarpark Stadel“ mit der 4. Änderung des Flächennutzungsplans Bad Staffelstein gem. § 4 Abs. 1 BauGB beteiligt. Einwände sind nicht veranlasst, auf die Erforderlichkeit von geeigneten Maßnahmen zur Abführung von Niederschlagswasser wurde hingewiesen.

Die Stadt Bad Staffelstein hat die Gemeinde Itzgrund an ihrer Bauleitplanung hinsichtlich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Solarpark Unterzettlitz“ mit der 5. Änderung des Flächennutzungsplans Bad Staffelstein gem. § 4 Abs. 1 BauGB beteiligt. Einwände sind nicht veranlasst.

Im Rahmen des Landschaftspflegeprogramms wird die geförderte Maßnahme zur Sanierung des Tischersees in Schottenstein durchgeführt.

Kindergarten:

Die Bauarbeiten im Krippenbereich sollen während der Schließzeit im August starten. Nach der Sommerpause soll weiterhin schnellstmöglich der Förderantrag bei der Regierung von Oberfranken mit Antrag auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn gestellt werden, sodass die Arbeiten im April 2024 starten können.

Dorferneuerung Coburger Straße

Die Wasserleitung wird auf rund 12 m tiefer gelegt. Das Breitbandkabel der SÜC wird gezogen und der Hohlraum verfüllt. Wer die Kosten hierfür zu tragen hat, wird noch geklärt.

Dorferneuerung Rathausstraße

Der Abbruch der landwirtschaftlichen Gebäude wurde fortgesetzt. Die auf dem Grundstück vorhandenen Gruben und Keller sollen verfüllt werden. Nach Abbau des Gerüsts sollen die Abbrucharbeiten fortgesetzt werden.

Ausbau Kloster-Banz-Straße

Die Bauarbeiten schreiten ohne besondere Vorkommnisse voran. Die z. T. von den Anliegern gewünschten Erneuerungen der Wasserhausanschlüsse werden nach Abschluss der öffentlichen Maßnahmen von den Betroffenen eigenverantwortlich veranlasst.

Die digitalen Funkmeldeempfänger sind in der Gemeinde eingetroffen und werden vom Kommandant der Kaltenbrunner Feuerwehr verteilt.

Kaltenbrunn

Die Leistungsbeschreibung für das MZF liegt vor, die öffentliche Ausschreibung kann jetzt durchgeführt werden.

Feuerwehrfahrzeuge Herreth, Lahm, Welsberg

Die Fahrzeuge des Händlers in Schleusingen sollen am 01.08.2023 besichtigt werden. Für die gebrauchten Fahrzeuge gibt es keine Fördermittel, jedoch könnten sie aufgrund des geringeren Kaufpreises – sofern eine längerfristige Nutzung erfolgen kann – eine Alternative zum Neufahrzeug sein.

Feuerwehrhaus Lahm

Der Einbau von Sanitäranlagen und einer Elektroheizung im bestehenden Gebäude sowie die Maßnahmen am Tor sind nach Besichtigung mit einem Architekten möglich. Die Kosten werden auf rund 50.000 Euro geschätzt. Nach den Sommerferien soll ein Ortstermin mit allen Beteiligten stattfinden.

Feuerwehrhaus Welsberg

Der Innenputz wurde aufgebracht und der Einbau der Sanitärinstallationen kann erfolgen.

Die Sanierung des Schotterwegs zum Sportplatz in Gleußen ist noch nicht erfolgt.

Kostenschätzungen für die Sanierung der Kläranlage sowie die Abrechnung für die Baumaßnahme in der Freiberger Straße liegen noch nicht vor. Die Herkunft des Fremdwassers in Gleußen ist nicht geklärt. Hinsichtlich der Wasserverluste in der Wasserversorgung hat die FWO mitgeteilt, dass die Ersatzteile geliefert wurden und die Arbeiten zeitnah erfolgen können.

Hinsichtlich der an der Kläranlage anfallenden Schmutzfrachten wird erläutert, dass die nicht ermittelbaren Einwohnerwerte nach Rücksprache mit dem Wasserwirtschaftsamt nach Schätzungen entsprechend auf die Gemeinden verteilt werden können. Weiterhin informiert 1. Bürgermeisterin Liebermann, dass in Zukunft wohl auch für kleine Kläranlagen eine Phosphatrückgewinnung und eine 4. Reinigungsstufe verpflichtend werden könnten, weshalb eine Entscheidung hinsichtlich des Baus einer Faulung erst zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen soll.

Die Äste an der Straße bei Welsberg in Richtung Neuses an den Eichen wurden zurückgeschnitten, jedoch sollte ab Oktober ein weiterer Rückschnitt erfolgen.

Im Bereich der Schule ist ein Rückschnitt der Bäume und eine Reinigung des Daches erforderlich.

Die Kosten für Container während der Sanierung des Kindergartens würden sich auf mindestens rund 198.000 Euro belaufen, wobei der Großteil der Kosten für die Erstellung der individuell angefertigten Container entstehen würde. Die Kosten wären nicht förderfähig.

Die Bürger sollen nochmals informiert werden, dass der beim Dreschen entstehende Staub sich nicht vermeiden lässt.

Für Regelungen hinsichtlich der Nutzung der Itz durch SUP u. ä. ist das Landratsamt zuständig.

Hinsichtlich der benannten Straßenüberwüchse wurden die Eigentümer angeschrie­ben und zum Rückschnitt aufgefordert.