Niederschrift über die 33. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Itzgrund
Wahlperiode 2020/2026 am 18.01.2023 um 19:00 Uhr in der Itzgrundhalle in Kaltenbrunn
| Tagesordnung | |
| 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit |
| 2 | Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung |
| 3 | Bekanntgaben der Verwaltung |
| 6 | Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2018 |
| 7 | Wünsche und Anfragen |
| TOP 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
1. Bürgermeisterin Nina Liebermann eröffnet um 19:00 Uhr die öffentliche Gemeinderatssitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie Beschlussfähigkeit fest.
Sie weist darauf hin, dass der Tagesordnungspunkt 5 abgesetzt ist.
| TOP 2 | Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung |
Das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung ist allen Gemeinderatsmitgliedern mit der Einladung zugegangen. Nachdem keine Einwände erhoben werden, lässt 1. Bürgermeisterin Nina Liebermann über das Protokoll abstimmen.
Beschluss:
Das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 0
| TOP 3 | Bekanntgaben der Verwaltung |
| - | Am 19.01.2023 findet um 19:00 Uhr im Jugendheim Eggenbach eine Veranstaltung mit Vertretern der Initiative Boden:ständig (ALE) zum Thema Hochwasserschutz/ Sturzflutrisiko statt. |
| - | Die pauschalierten Beteiligungen des Staats an den Kosten einer gemeindlichen Kanalisation bei gemeinsamen Baumaßnahmen wurden angepasst, sodass die Gemeinde für den Ausbau der Ortsdurchfahrt in Gleußen mehr Geld erhält. |
| TOP 4 | Widmung der Ortsstraße „Kirchäcker“ in Herreth |
Die im Neubaugebiet in Herreth neu gebaute Ortsstraße Kirchäcker soll straßenrechtlich gewidmet werden.
Beschluss:
Die neu gebaute Straße Kirchäcker (Gemarkung Herreth) wird gem. Art. 6 BayStrWG von km 0,000 (Südwestecke am Grundstück Flurnummer 322/0) bis km 0,097 (Nordostecke des Grundstückes Flurnummer 337/0) zur öffentlichen Ortsstraße gewidmet.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 0
| TOP 5 | Beschluss über die Beschaffung eines TSF-W für die Feuerwehr Herreth und eines Mehrzweckfahrzeugs für die Feuerwehr Kaltenbrunn |
1. Bgm. Liebermann weist darauf hin, dass der Tagesordnungspunkt 5 abgesetzt ist.
| TOP 6 | Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2018 |
Jürgen Alt als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses erläutert kurz das Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung für das Jahr 2018, welches bereits ausführlich in nichtöffentlicher Sitzung vorbesprochen wurde. Von ihm wird weiterhin unter Bezugnahme auf die Verwaltungsvorlage die Feststellung der Jahresrechnung 2018 dem Gemeinderat bekannt gegeben und diesem Protokoll als inoffizielle Anlage beigefügt.
Beschluss:
Die Jahresrechnung für 2018 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO entsprechend den vorgetragenen Ergebnissen festgestellt. Die im Haushaltsjahr 2018 angefallenen überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen) werden, soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Gemeinderatsbeschlüssen erfolgt ist, hiermit gemäß Art. 66 Abs. 1 GO nachträglich genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 0
| TOP 7 | Wünsche und Anfragen |
Vor Eintritt in diesen Tagesordnungspunkt wird von der Verwaltung die Jahresstatistik 2022 für die gemeindlichen Feuerwehren bekannt gegeben.
| Aus dem Gemeinderat werden folgende Punkte angesprochen: | |
| - | Dank an den Rechnungsprüfungsausschuss für die geleistete Arbeit, sowie Abfrage des vorgesehenen weiteren Zeitplanes. |
| - | Abrechnung der Straßenerschließung in Herreth/Kirchäcker und Verkauf der Grundstücke/Abrechnung der Straßenerschließung Kaltenbrunn/Kapellenfeld. |
| - | Dank an die Freiwilligen Feuerwehren für die geleistete Arbeit im Jahr 2022 |
| - | zeitnahe Abrechnung der Brückenbaumaßnahme B4/Freiberger Straße durch das Staatliche Bauamt |
| - | Zeitplanung hinsichtlich Breitbanderschließung |
| - | strikte Einhaltung des Zeitplanes am Kindergarten entsprechend den Aussagen im Jour fix |
| - | Einbau der neuen Rückschlagklappe im Regenentwässerungssystem Lahm |
| - | Zuschussabrechnung/Vermessung am Radweg Pülsdorf |
| - | Funktion des Pegelwarnsystems in Lahm. |