Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates Kirchehrenbach vom 05. Mai 2025 im Sitzungssaal (Zimmer 01, Straße zur Ehrenbürg 7) des historischen Grundschulgebäudes in Kirchehrenbach

Am Montag, dem 5. Mai 2025 fand eine Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Kirchehrenbach im Sitzungssaal in der Schule in Kirchehrenbach statt.

Zu dieser Sitzung waren alle Mitglieder form- und fristgerecht geladen und 10 Mitglieder anwesend und stimmberechtigt. Der Gemeinderat ist somit handlungs- und beschlussfähig.

Gegen die Tagesordnung wurden auf Nachfragen keine Einwände erhoben.

Der Gemeinderat beschloss daher unter Vorsitz der Ersten Bürgermeisterin Anja Gebhardt was folgt:

Vorstellung des Konzepts „Besucherlenkung Naturschutzgebiet Ehrenbürg“ des Vereins Naturpark Fränkische Schweiz Frankenjura

Beratung und Beschlussfassung

(Fachreferentin Jana Wiehn)

Fachreferentin Wiehn erhält das Wort und informiert ausführlich über den Sachverhalt.

GR Kormann erscheint um 19:06 Uhr zur Sitzung.

Das Gremium fasst folgenden Beschluss:

Das Gremium stimmt dem Besucherlenkungskonzept zu.

AE 15:0

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Kirchehrenbach vom 07. April 2025

TOP 2 wird vertagt, da die Niederschrift nicht vorab in der Bayernbox eingestellt war.

Bericht der Bürgermeisterin

Die Vorsitzende berichtet über alle Termine im Monat April sowie die Auftragsvergaben aus der Sitzung im April.

Bauantrag für eine Büroerweiterung des Altbau EG und 1. OG auf dem Grundstück Fl.Nr. 1321, Gemarkung Kirchehrenbach (Picastr. 5);

Beratung und Beschlussfassung

Das Gremium fasst folgenden Beschluss:

Das gemeindliche Einvernehmen zum vorliegenden Bauantrag für die Büroerweiterung des Altbau EG und 1. OG Grundstücken auf der Fl. Nrn. 1321 der Gemarkung Kirchehrenbach wird erteilt.

Die Stellplätze gemäß der gemeindlichen Stellplatzsatzung sind auf dem Baugrundstück nachzuweisen und anzulegen.

AE 15:0

Novelle der Bayerischen Bauordnung durch das erste Modernisierungsgesetz;

Erlass einer Satzung zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung)

Das Gremium fasst folgenden Beschluss:

Die Gemeinde Kirchehrenbach erlässt die der Sitzungsniederschrift als Anlage I beigefügte Satzung zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung). Die 1. Bürgermeisterin wird beauftragt und ermächtigt die Satzung auszufertigen und in Kraft zu setzen.

Unter § 3 Abs. 3 soll es heißen: Der Ablösebetrag beträgt je Stellplatz 8.000 €.

AE 7:8

(abgelehnt)

Das Gremium fasst folgenden Beschluss:

Die Gemeinde Kirchehrenbach erlässt die der Sitzungsniederschrift als Anlage I beigefügte Satzung zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung). Die 1. Bürgermeisterin wird beauftragt und ermächtigt die Satzung auszufertigen und in Kraft zu setzen.

Unter § 3 Abs. 3 soll es heißen: Der Ablösebetrag beträgt je Stellplatz 7.000 €.

AE 9:6

Beschluss für die Festsetzung der Gebühren für die Schausteller am ILE-Genussmarkt

Das Gremium fasst folgenden Beschluss:

Die Gebühren betragen:

25,00 € für einen Verkaufsstand mit Kinderaktion/Vorführaktion oder Probiermöglichkeit

60,00 € für einen Verkaufsstand mit Essen & Trinken/Bewirtung

40,00 € für einen Verkaufsstand Standard (ohne Verkostung und Vorführaktion)

kostenlos für ein reines Erlebnisangebot/Infostand ohne Verkauf

Die Leihgebühr für einen Marktstand beträgt 30,00 € Leihgebühr inkl. Aufbau)

Die Strompauschale beträgt 10,00 €.

Das Gremium stimmt den Gebühren für die Schausteller am ILE-Genussmarkt zu.

AE 15:0

Befreiung von der Marktgebühr für alle Kirchehrenbacher Teilnehmer, (Gewerbetreibende, (Förder-)Vereine, Verbände, Privatpersonen)

Beratung und Beschlussfassung

Das Gremium fasst folgenden Beschluss:

Das Gremium stimmt der Befreiung von der Marktgebühr für alle Kirchehrenbacher Teilnehmer, (Gewerbetreibende, (Förder-)Vereine, Verbände, Privatpersonen) zu.

AE 15:0

Festsetzung für die Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntages der Geschäfte in Kirchehrenbach hinsichtlich des ILE-Genussmarkts

Beratung und Beschlussfassung

Das Gremium fasst folgenden Beschluss:

Der, der Sitzungsniederschrift als Anlage 2 beigefügten Verordnung der Gemeinde Kirchehrenbach über den verkaufsoffenen Sonntag am 01.06.2025 wird zugestimmt.

AE 14:1

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen schließt die Vorsitzende den öffentlichen Teil der Sitzung um 20.30 Uhr.