Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates Kirchehrenbach vom 03. Juni 2024 im Sitzungssaal der Verwaltungsgemeinschaft Kirchehrenbach
Am Montag, dem 03.06.2024 fand eine Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Kirchehrenbach im Sitzungssaal der Verwaltungsgemeinschaft Kirchehrenbach statt.
Zu dieser Sitzung waren alle Mitglieder form- und fristgerecht geladen und 14 Mitglieder anwesend und stimmberechtigt.
Der Gemeinderat beschloss daher unter Vorsitz von Erster Bürgermeisterin Anja Gebhardt was folgt:
Bericht der Bürgermeisterin
Die Vorsitzende berichtet über alle Termine im Monat Mai.
Die Vorsitzende berichtet über die Vergaben aus der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung:
- An die Firma Weipert wurde die Innenputz- und Malerarbeiten im BT 3 und 4 in Höhe von 10.243,51 € vergeben.
- Das Nachtragsangebot für die Lüftungsarbeiten wurde an die Firma Bischoff in Höhe von 3.309,08 € vergeben.
- Die Errichtung eines Freisitzes an der Kindertagesstätte Kirchehrenbach wurde an die Firma Kraussold in Höhe von 16.480,31 € vergeben.
- Für die Erschließung des Baugebietes „Obere Bärenleite“ wurde der Auftrag in Höhe von 27.497,57 € an das Ingenieurbüro vergeben.
Antrag auf isolierte Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Längsanger“ für die Errichtung einer Terrassenüberdachung, Sichtschutzelementen und die Überdachung für den Grill auf dem Grundstück Fl. Nr. 1639 der Gemarkung Kirchehrenbach (Waldstr. 30)
Das Baugrundstück liegt im räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Längsanger“.
Das Gremium fasst folgenden Beschluss:
Die beantragten isolierten Befreiungen vom Bebauungsplan „Längsanger“ für die Errichtung einer Terrassenüberdachung, dem Bau von Sichtschutzelementen und der Errichtung einer Grillplatzüberdachung auf dem Grundstück Fl. Nr. 1639 der Gemarkung Kirchehrenbach werden erteilt.
Die Befreiungen werden nach § 31 Abs. 2 BauGB zugelassen, weil sie städtebaulich vertretbar sind und die Grundzüge der Planung nicht berührt werden.
Die Befreiungen sind auch unter Würdigung nachbarlicher Interessen mit den öffentlichen Belangen vereinbar.
Mit diesen Befreiungen ist die Errichtung der Terrassenüberdachung, der Bau von Sichtschutzelementen und die Errichtung einer Überdachung für den Grill gem. Art. 57 Abs. 1 Nr. 1 a) und g) sowie Nr. 7 a) der Bayerischen Bauordnung verfahrensfrei möglich.
Die Verwaltungsgemeinschaft Kirchehrenbach wird als Behörde der Mitgliedsgemeinde Kirchehrenbach beauftragt und ermächtigt, die entsprechenden isolierten Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes zu erteilen.
— AE 14:0
Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Fl. Nr. 38 der Gemarkung Kirchehrenbach (Bahnhofstraße)
Das Gremium fasst folgenden Beschluss:
Das gemeindliche Einvernehmen zum vorliegenden Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Fl. Nr. 38 der Gemarkung Kirchehrenbach wird erteilt.
— AE 14:0
Errichtung einer dritten Gruppe für die offene Ganztagesschule in der Grundschule Kirchehrenbach;
Ergänzung der Vereinbarung mit dem Caritasverband für die Stadt Bamberg und den Landkreis Forchheim zum Betrieb der offenen Ganztagesschule
Die Vorsitzende informiert über die vorliegende Sachlage.
Aufgrund der hohen Nachfrage wurde eine dritte Gruppe der OGTS beantragt.
Das Gremium fasst folgenden Beschluss:
Die Vereinbarung mit dem Caritasverband für die Stadt Bamberg und den Landkreis Forchheim zum Betrieb der offenen Ganztagesschule wird ergänzt. Für die Grund- und Mittelschule Kirchehrenbach wird eine dritte Gruppe der OGTS beantragt.
— AE 14:0
Antrag des Caritasverbandes für die Stadt Bamberg und den Landkreis Forchheim e.V. für die Caritassozialstation Ebermannstadt-Forchheim im Jahr 2024
Die Vorsitzende erläutert dem Gremium den gestellten Antrag.
Derzeit versorgt die Caritassozialstation 36 Menschen in der Gemeinde Kirchehrenbach.
Der geforderte Zuschuss beträgt 0,76 € pro Einwohner, das sind insgesamt 1.681,00 €.
Das Gremium fasst folgenden Beschluss:
Die Gemeinde Kirchehrenbach gewährt den Zuschuss i. H. v. 1.681,00 €.
— AE 14:0
Bericht aus der Sitzung des Ausschusses für Bauangelegenheiten, Dorfentwicklung und Tourismus der Gemeinde Kirchehrenbach vom 27. Mai 2024
Die Vorsitzende berichtet aus dem Ausschuss für Bauangelegenheiten, Dorfentwicklung und Tourismus der Gemeinde Kirchehrenbach vom 27. Mai 2024.
Bericht aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur und Sport der Gemeinde Kirchehrenbach vom 28. Mai 2024
Die Vorsitzende berichtet aus dem Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport der Gemeinde Kirchehrenbach vom 28. Mai 2024.