Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates Kirchehrenbach vom 01. Juli 2024 im Sitzungssaal der Verwaltungsgemeinschaft Kirchehrenbach
Am Montag, dem 01.07.2024 fand eine Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Kirchehrenbach im Sitzungssaal der Verwaltungsgemeinschaft Kirchehrenbach statt.
Zu dieser Sitzung waren alle Mitglieder form- und fristgerecht geladen und 12 Mitglieder (zu Beginn 13) anwesend und stimmberechtigt. Der Gemeinderat ist somit handlungs- und beschlussfähig.
Gegen die Tagesordnung werden auf Nachfragen keine Einwände erhoben.
Der Gemeinderat beschloss daher unter Vorsitz von Erster Bürgermeisterin Anja Gebhardt was folgt:
Bericht der Bürgermeisterin
Die Vorsitzende berichtet über alle Termine im Monat Juni.
Die Vorsitzende berichtet über die Vergaben aus der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung:
| - | Das 12. Nachtragsangebot für Elektroinstallationsarbeiten wurde in Höhe von 87.518,66 € genehmigt. |
| - | Für die Wasserversorgungsanlage wurde die Erneuerung des Bedienpanels und der Fernwirkanlage in Höhe von 25.763,50 € genehmigt. |
| - | Für den Bürgerbus der Gemeinde Kirchehrenbach wurden die Nutzungsbedingungen festgelegt. |
| - | Für Sitzungen und Trauungen soll in ein Zimmer der ehemaligen Grundschule der Gemeinde Kirchehrenbach ausgewichen werden. |
Vorstellung der ILE Konzeption
(Fachreferentin Frau Corinna Brauer)
Die Vorsitzende informiert über die derzeitige Situation und übergibt das Wort an Frau Brauer.
Frau Brauer berichtet über die derzeitigen Projekte der ILE Fränkische Schweiz.
Ein großes und sehr beliebtes Themenfeld ist das Regionalbudget.
Ebenso nimmt der Genussmarkt in den verschiedenen ILE Mitgliedsgemeinden einen immer größeren Platz ein und wird zunehmend bekannter in der Bevölkerung.
Als Ziel der ILE Fränkische Schweiz wird auch die Verbesserung der Mobilität aufgeführt.
Interkommunale Zusammenarbeit spielt auch eine wichtige Rolle innerhalb der Arbeit der ILE und den Mitgliedsgemeinden.
Vorstellung der Projektskizze für eine Machbarkeitsstudie gemäß der Bundesförderung für effiziente Wärmenetze
(Fachreferent Tobias Huter)
Die Vorsitzende informiert das Gremium über die aktuelle Sachlage und übergibt das Wort an Herrn Huter.
Herr Huter stellt dem Gremium die Projektskizze für eine Machbarkeitsstudie gemäß der Bundesförderung für effiziente Wärmenetze vor.
Er erläutert dem Gremium das weitere Vorgehen und zeigt verschiedene Verfahrensschritte auf.
Im Gremium wird über das weitere Vorgehen diskutiert.
Bauantrag für den Umbau des bestehenden Wohngebäudes mit 2 Wohneinheiten und die Errichtung eines Wintergartens sowie die Neuordnung der Außenanlagen auf dem Grundstück Fl. Nr. 1618/1 der Gemarkung Kirchehrenbach (Waldstraße 15)
Das Baugrundstück liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „beidseitig der Leutenbacher Straße“ und ist bereits bebaut und erschlossen.
Das Gremium fasst folgenden Beschluss:
Das gemeindliche Einvernehmen zum vorliegenden Bauantrag für den Umbau des bestehenden Wohngebäudes mit 2 Wohneinheiten und die Errichtung eines Wintergartens sowie die Neuordnung der Außenanlagen auf dem Grundstück Fl. Nr. 1618/1 der Gemarkung Kirchehrenbach wird erteilt.
Die notwendigen Stellplätze sind auf dem Baugrundstück anzulegen
AE 13:0
Bauantrag für die Überdachung eines Wohnmobilstellplatzes auf dem Grundstück Fl. Nr. 291 der Gemarkung Kirchehrenbach
(Leutenbacher Straße 50)
Das Baugrundstück liegt im Innenbereich und ist über die Leutenbacher Straße ortsüblich erschlossen.
Das Gremium fasst folgenden Beschluss:
Das gemeindliche Einvernehmen zum vorliegenden Bauantrag für die Errichtung einer Überdachung eines Wohnmobilstellplatzes auf dem Grundstück Fl. Nr. 291 der Gemarkung Kirchehrenbach wird erteilt.
AE 13:0
Bericht aus der Sitzung des Ausschusses für Bauangelegenheiten, Dorfentwicklung und Tourismus der Gemeinde Kirchehrenbach vom 24. Juni 2024
Die Vorsitzende berichtet aus dem Ausschuss für Bauangelegenheiten, Dorfentwicklung und Tourismus der Gemeinde Kirchehrenbach vom 24. Juni 2024.
Beteiligung der Gemeinde Kirchehrenbach an den Bauleitplanungen der Stadt Forchheim
Das Gremium fasst folgenden Beschluss:
Die Gemeinde Kirchehrenbach hat keine Anregungen oder Einwände gegen die Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplanes Nr. 1/4-10, Gebiet Forchheim – Süd, Bereich des Jahn- und ATSV Sportgeländes nördlich der Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße, „Philosophenviertel“ im Rahmen der Beteiligung Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB.
Auf eine weitere Beteiligung im Rahmen des Verfahrens wird verzichtet.
AE 12:0
Das Gremium fasst folgenden Beschluss:
Die Gemeinde Kirchehrenbach hat keine Anregungen oder Einwände gegen die Aufstellung der Ergänzungssatzung Nr. 9/13 “Buckenhofener Straße 93a“ im Rahmen der Beteiligung Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB.
Auf eine weitere Beteiligung im Rahmen des Verfahrens wird verzichtet.
AE 12:0
Das Gremium fasst folgenden Beschluss:
Die Gemeinde Kirchehrenbach hat keine Anregungen oder Einwände gegen die Planentwurf zur Neuaufstellung der Ergänzungssatzung Nr. 7/12, Gebiet Forchheim - Burk, Bereich „Burker Straße 77a“ im Rahmen der Beteiligung Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB.
Auf eine weitere Beteiligung im Rahmen des Verfahrens wird verzichtet.
AE 12:0
Angebot für eine musikalische Früherziehung im Kindergarten;
Beratung und Beschlussfassung
Die Vorsitzende erläutert die Sachlage.
Das Gremium fasst folgenden Beschluss:
Die entstehende, nicht gedeckte Differenzzahlung zur musikalische Früherziehung durch die Musikschule Ebermannstadt im Kindergarten Kirchehrenbach wird zukünftig übernommen.
AE 12:0
| V o r s i t z e n d e: | S c h r i f t f ü h r e r i n: |
| Anja Gebhardt | Teresa Presti |
| Erste Bürgermeisterin | Verwaltungssekretärin |