Sitzung vom 02. Mai 2023
| TOP 01 | Anerkennung der Niederschrift vom 18. April 2023 |
Sachvortrag:
Die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 18.04.2023 wird anerkannt.
Gemeinderätin Lettowsky weist darauf hin, dass in der letzten Gemeinderatssitzung bei TOP 11 (NÖ) bei einigen Mitgliedern des Gremiums ein Fall von Art. 49 GO vorliegen könnte.
Erste Bürgermeisterin Seufert lässt die Nichtöffentlichkeit herstellen.
Die Verwaltung erläutert den Sachverhalt warum kein Fall von Art. 49 GO vorliegt.
Beschluss:
Der Gemeinderat erkennt die Niederschrift vom 18.04.2023 an.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 15 |
| Nein-Stimmen: | 1 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| Anwesende Mitglieder: | 16 |
| TOP 02 | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung |
Sachvortrag:
Es sind keine Punkte aus der letzten Gemeinderatssitzung bekanntzugeben.
| TOP 03 | Feuerwehr Euerbach; Ausschreibung eines Mehrzweckfahrzeugs |
Sachvortrag:
Gemäß Feuerwehrkonzept der Gemeinde Euerbach ist für die Freiwillige Feuerwehr Euerbach die Anschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges (MZF) vorgesehen.
Ein Zuwendungsbescheid der Regierung von Unterfranken liegt der Verwaltung bereits vor. Es wird eine maximale Zuwendung in Höhe von 23.800,- Euro für ein Mehrzweckfahrzeug mit Vorwarneinrichtung in Aussicht gestellt.
Die Anschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges ist im Haushalt vorgesehen.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, dass für die Freiwillige Feuerwehr Euerbach ein Mehrzweckfahrzeug beschafft wird. Die Verwaltung wird mit der Einleitung des Ausschreibungsverfahrens beauftragt.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 16 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| Anwesende Mitglieder: | 16 |
| TOP 04 | Bauangelegenheiten: Abbruch des best. Dachstuhls mit Neuerrichtung und Umbau des best. Wohnhauses sowie die Errichtung eines Geräteschuppens auf Fl. Nr. 257/1 Gem. Euerbach (Sudetenstr. 8) |
Sachvortrag:
Der Bauherr plant den Umbau seines bestehenden Wohnhauses. Dabei ist der Abbruch des bestehenden Dachstuhls mit anschließender Neuerrichtung geplant. Das neue Dach soll als Pfettendach in Form eines Satteldachs mit einer Dachneigung von 25° ausgeführt werden.
Die geplante Firsthöhe des neuen Dachstuhls ist niedriger, als die des momentan bestehenden Dachs.
Des Weiteren ist die Errichtung eines neuen Geräteschuppens an der nördlichen Grundstücksgrenze geplant. Der bestehende Schuppen wird abgerissen und der neue Richtung Osten errichtet. Das Dach wird in Form eines Pultdachs mit einer Dachneigung von 10,25° ausgeführt.
Geplant ist zudem eine Sichtschutzmauer mit einer Höhe von 1,4 m ab FFB.
Die Nichteinhaltung der Abstandsflächen des Wohnhauses, der geplanten Mauer und des geplanten Geräteschuppens liegt nicht im Zuständigkeitsbereich der Gemeinde.
Das Bauvorhaben liegt nicht im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes, es liegt innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile (§34 BauGB) und fügt sich in die Eigenart der näheren Umgebung ein.
Die Nachbarunterschriften liegen vor.
Beschluss:
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 16 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| Anwesende Mitglieder: | 16 |
| TOP 05 | Aufstellung des Bebauungsplanes "Krumbachweg" in der Gemeinde Poppenhausen, Gemeindeteil Hain; Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (§4 Abs. 2 BauGB) |
Sachvortrag:
Das Planungsbüro Bautechnik Kirchner hat mit Schreiben vom 31.03.2023 mitgeteilt, dass der Gemeinderat Poppenhausen den Bauleitplan in der überarbeiteten Fassung vom 13.03.2023 gebilligt hat.
Die erneute Beteiligung der Bürger gem. § 3 Abs. 2 BauGB erfolgt in der Zeit vom 11.04.2023 bis 12.05.2023.
Die Gemeinde Euerbach wurde als Behörde Gelegenheit zur Stellungnahme im Rahmen Ihrer Zuständigkeit gegeben.
Belange der Gemeinde Euerbach werden durch die Planung nicht berührt.
Beschluss:
Belange der Gemeinde Euerbach werden durch die Aufstellung des Bebauungsplanes „Krumbachweg“ in der Gemeinde Poppenhausen im Gemeindeteil Hain nicht berührt.
Der Gemeinderat nimmt die Planung zur Kenntnis.
Bedenken und Anregungen werden nicht erhoben.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 16 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| Anwesende Mitglieder: | 16 |
| TOP 06 | Änderung des Bebauungsplanes "An der Wallfahrt / Im Stück" in der Gemeinde Poppenhausen, Gemeindeteil Hain mit Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Poppenhausen; Einholung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange (§4 Abs. 2 BauGB) |
Sachvortrag:
Das Planungsbüro Bautechnik Kirchner hat mit Schreiben vom 31.03.2023 mitgeteilt, dass der Gemeinderat Poppenhausen den Bauleitplan in der überarbeiteten Fassung vom 13.03.2023 gebilligt hat.
Die erneute Beteiligung der Bürger gem. § 3 abs. 2 BauGB erfolgt in der Zeit vom 11.04.2023 bis 12.05.2023.
Die Gemeinde Euerbach wurde als Behörde Gelegenheit zur Stellungnahme im Rahmen Ihrer Zuständigkeit gegeben.
Belange der Gemeinde Euerbach werden durch die Planung nicht berührt.
Beschluss:
Belange der Gemeinde Euerbach werden durch die Änderung des Bebauungsplanes „An der Wallfahrt / Im Stück“ in der Gemeinde Poppenhausen im Gemeindeteil Hain mit Berichtigung des Flächennutzungsplanes (9.Änderung) der Gemeinde Poppenhausen nicht berührt.
Der Gemeinderat nimmt die Planung zur Kenntnis.
Bedenken und Anregungen werden nicht erhoben.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 16 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| Anwesende Mitglieder: | 16 |
| TOP 07 | Dorfgemeinschaftshaus Euerbach, Vergabe Möblierung Bücherei |
Sachvortrag:
Die Arbeitsgemeinschaft Dorfgemeinschaftshaus Euerbach – Schmitz / Kopperger hat die Ausschreibung für die Möbel für das Bauvorhaben durchgeführt.
Das Angebot umfasst u.a. Küchenzeile, Verleihtheke und Schrankwand.
Die Firma Individuelles Wohnen Michael Wiener, Rhönstraße 9, 97490 Poppenhausen hat ein Angebot mit 19.349,40 Euro (brutto) abgegeben.
Beschluss:
Der Gemeinderat vergibt die Möblierungsarbeiten für die Bücherei im Dorfgemeinschaftshaus Euerbach an die Firma Individuelles Wohnen Michael Wiener, Rhönstraße 9, 97490 Poppenhausen zum Angebotspreis von 19.349,40 Euro (brutto).
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 16 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| Anwesende Mitglieder: | 16 |
| TOP 08 | Dorfgemeinschaftshaus Euerbach, Vergabe Fliesenarbeiten |
Sachvortrag:
Die Arbeitsgemeinschaft Dorfgemeinschaftshaus Euerbach – Schmitz / Kopperger hat die Ausschreibung für die Möbel für das Bauvorhaben durchgeführt.
Die Firma Fliesen Bernhard Lang, Mittlere Heide 44, 97525 Schwebheim und Prinz & Stapf GmbH. 97531 Obertheres haben Angebote abgegeben.
Die Angebote waren im Ergebnis nahezu gleich.
Die Firma Lang hat ein Alternativangebot abgegeben. Anstelle der bemusterten großformatigen Wandfliesen wurden gleichwertige in den Maßen 30*60 angeboten. Dadurch reduziert sich das Angebot um rund 3.000 Euro.
Das Ergebnis liegt dennoch rund 5.000 Euro über der Prognose. Durch den Wegfall von in diesem Gewerk kalkulierten Natursteinarbeiten im Gewölbekeller kompensieren sich die Mehrkosten auf rund 1.100 Euro.
Die Firma Fliesen Bernhard Lang, Schwebheim hat ein Angebot mit 12.576,96 Euro (brutto) abgegeben.
Beschluss:
Der Gemeinderat vergibt die Fliesenarbeiten für das Dorfgemeinschaftshaus Euerbach an die Firma Fliesen Bernhard Lang, Mittlere Heide 44, 97525 Schwebheim zum Angebotspreis von 12.576,96 Euro (brutto).
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 16 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| Anwesende Mitglieder: | 16 |
| TOP 09 | Anregungen und Wünsche |
Sachvortrag:
Erste Bürgermeisterin Seufert informiert das Gremium dass für das Dorfgemeinschaftshaus die Schreinerarbeiten Innentürelemente an die Firma Hutter, Schweinfurt zum Angebotspreis von 9.449,79 Euro (brutto) vergeben wurden.
Die Vergabe ist dringend, damit die Arbeiten am Dorfgemeinschaftshaus weitergehen.
Der Gemeinderat wird in seiner nächsten Sitzung davon nach Art. 37 Abs. 3 GO in Kenntnis gesetzt.
Erste Bürgermeisterin Seufert informiert das Gremium, dass die Bepflanzung am Ortseingang von Obbach beginnt.
Erste Bürgermeisterin Seufert bedankt sich bei den drei Feuerwehren in den drei Gemeindeteilen für das Ausrichten der traditionellen Maibaumfeste.
Erste Bürgermeisterin Seufert informiert darüber, dass das Anstreichen der Fassade am Feuerwehrhaus in Obbach vorerst gestoppt wurde, da sich am Feuerwehrhaus geschützte Schwalbennester befinden.
Gemeinderat Steffen Brandt bedankt sich beim Bauhof für das Ausrichtung des Tages der offenen Tür und beim Obst- und Gartenbauverein für die Pflanzaktion.
Gemeinderat Jochen Kraft wurde angesprochen, dass die Anlieger in der Rückertstraße durch die Baumaßnahme beeinträchtigt wurden. Er bittet künftig um rechtzeitig Information.
Erste Bürgermeisterin Seufert teilt mit, dass die Bauarbeiten eine Maßnahme des Abwasserzweckverbandes sind und die Gemeinde auch sehr kurzfristig in Kenntnis gesetzt wurde.
Gemeinderat Jochen Kraft bittet um Mitteilung, ob und wenn ja mit welchem Ergebnis die Geschwindigkeitsmessanlage im Gemeindeteil Sömmersdorf die Daten aufzeichnet.
Erste Bürgermeisterin Seufert teilt mit, dass die Auswertung nach dem Urlaub des Sachbearbeiters erfolgt.
Für die Richtigkeit:
| Die Vorsitzende: Simone Seufert Erste Bürgermeisterin | Für das Protokoll: Stefan Funk Schriftführer |