TOP 01 | Anerkennung der Niederschrift vom 29.04.2025 |
Sachvortrag:
Die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 29. April 2025 wird genehmigt.
Beschluss:
Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 29. April 2025.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 15 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| Anwesende Mitglieder: | 15 |
TOP 02 | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung |
Sachvortrag:
Es liegen keine Punkte zur Bekanntgabe vor.
TOP 03 | Zuschussantrag; Kindergarten Sömmersdorf |
Sachvortrag:
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt die Zweite Bürgermeisterin den Vorstand des St. Johannes Verein Sömmersdorf. Dieser stellte den Zuschussantrag für den Kindergarten Sömmersdorf vor.
Der St. Johannes Verein Sömmersdorf beantragt für den Kindergarten Sömmerdorf einen Zuschuss für die Sanierung und Modernisierung des Kindergartens.
Für die Modernisierung des Kindergartens rechnet der St. Johannes Verein mit ca. 60.000,- Euro (brutto).
Gemäß Beschluss vom 18.10.2011 werden Investitionen in Einrichtungen der Kinderbetreuung mit 50 % der Gesamtkosten gefördert. Die voraussichtliche Zuschusshöhe beläuft sich auf ca. 30.000,- Euro. Diese kann über mehrere Haushaltsjahre aufgeteilt werde.
Beschluss:
Dem St. Johannes Verein Sömmersdorf wird für den Kindergarten Sömmersdorf ein Zuschuss in Höhe von 50 % der Kosten für die Sanierung bzw. Modernisierung des Kindergartens gewährt. Die Auszahlung erfolgt nach Vorlage der Rechnung. Die Auszahlung und die Höhe der Auszahlung richtet sich nach aktueller Haushaltslage. Die entsprechenden Haushaltsmittel werden bei der Haushaltsplanung berücksichtigt.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 16 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| Anwesende Mitglieder: | 16 |
TOP 04 | Anregungen und Wünsche |
Sachvortrag:
Die Zweite Bürgermeisterin Jakob verkündete, dass Altbürgermeister Arthur Arnold die Staatsmedaille in Silber für sein Engagement im ländlichen Raum verliehen bekommen hat. Die Verleihung fand am 19. Mai 2025 im Landwirtschaftsministerium in München statt.
Weiter gab sie bekannt, dass am 14. Mai 2025 ein Pressetermin in Obbach stattgefunden hat. Bei diesem wurde der Gemeinde vom Amt für Ländliche Entwicklung feierlich der ELER-Förderbescheid in Höhe von 458.310,- € für die Dorferneuerung in Obbach (Dorfgraben/Am Heimbach) überreicht.
Abschließend bedankte sie sich bei der Feuerwehr Sömmersdorf und bei allen Helferinnen und Helfer für das gute Gelingen des Festwochenendes anlässlich des 150-jährigen Jubiläums der Feuerwehr Sömmersdorf. Dritter Bürgermeister Peter sprach ebenfalls seinen Dank aus.