Sitzung vom 24.06.2025
| TOP 01 | Anerkennung der Niederschrift vom 27.05.2025 |
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Sachvortrag:
Die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 27. Mai 2025 wird genehmigt.
Beschluss:
Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 27. Mai 2025.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 15 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| Anwesende Mitglieder: | 15 |
| TOP 02 | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung |
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Sachvortrag:
Rathaus & Grundschule; Vergabe von PCs
Fa. netlands edv consulting GmbH, Schweinfurt
15 PCs zum Auftragswert von 15.000,- Euro netto
Beschlussempfehlung:
Der Gemeinderat nimmt die Vergabe zur Kenntnis.
| TOP 03 | Vertagt: Satzung zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung) |
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Beschluss:
Dieser TOP wurde verschoben und wird in einer kommenden Sitzung behandelt.
| TOP 04 | Bauangelegenheiten: Antrag auf isolierte Abweichung von den bauordnungsrechtlichen Vorschriften; Errichtung eines Carports mit PV-Anlage auf Fl. Nr. 265 der Gem. Euerbach (Am Taubenberg 10) |
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Sachvortrag:
Der Bauherr möchte auf dem Flurstück 265 ein Carport mit PV-Anlage mit einer Größe von 7,00 x 7,00 m und einer mittleren Höhe von unter 3m auf dem bestehenden Stellplatz vor seiner Garage errichten. Der Carport ist über dem bereits vorhandenen Stellplatz geplant und kann aufgrund seiner Länge nur unmittelbar angrenzend an die Straße platziert werden.
Der Bauherr beantragt die Erteilung einer Abweichung von der Einhaltung des Stauraums vor Garagen (§2 Abs. 1 GaStellV)
Die Nachbarunterschriften liegen vor.
Beschluss:
Gegen die Erteilung der Abweichung von der Einhaltung des Stauraums bestehen hinsichtlich Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs keine Bedenken.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 15 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| Anwesende Mitglieder: | 15 |
| TOP 05 | Bauangelegenheiten: Neubau eines Einfamilienhauses auf Fl. Nr. 106/1, 107 der Gem. Obbach (Bäckergasse 5) |
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Sachvortrag:
Der Bauherr plant den Neubau eines Einfamilienwohnhauses.
Das Bauvorhaben liegt nicht im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes, es liegt innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile (§34 BauGB) und fügt sich in die Eigenart der näheren Umgebung ein.
Die Zustimmungen der Nachbarn liegen vor.
Die Nichteinhaltung der Abstandsflächen des Wohnhauses liegt nicht im Zuständigkeitsbereich der Gemeinde.
Gemeinderat Günter Hutter nimmt wegen persönlicher Beteiligung gem. Art. 49 Abs. 1 GO an der Beratung und Abstimmung nicht teil.
Beschluss:
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 14 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 1 |
| Anwesende Mitglieder: | 15 |
| TOP 06 | Zuschussantrag; Kindergarten Obbach |
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Sachvortrag:
Die Evang.-Luth. Gesamtkirchenverwaltung Schweinfurt beantragt mit Schreiben vom 11. Juni 2025 für den Kindergarten Obbach einen Zuschuss für die Reparatur der Sandkasteneinfassung.
Da der Sandkasten in die Jahre gekommen ist und die Abnahme des Spielgeräts bei der jährlichen Spielplatzprüfung nicht mehr möglich ist, muss die Sandkasteneinfassung ertüchtigt werden.
Für die Reparatur der Sandkasteneinfassung liegt in Angebot in Höhe von 2.425,22 Euro brutto vor.
Gemäß Beschluss vom 18.10.2011 werden Investitionen in Einrichtungen der Kinderbetreuung mit 50 % der Gesamtkosten gefördert. Die voraussichtliche Zuschusshöhe beläuft sich auf ca. 1.212,61 Euro.
Beschluss:
Der Evang.-Luth. Gesamtkirchenverwaltung Schweinfurt wird für den Kindergarten Obbach ein Zuschuss in Höhe von 50 % der Reparaturkosten für die Sandkasteneinfassung (voraussichtliche Höhe von 1.212,61 Euro) gewährt. Die Auszahlung erfolgt nach Vorlage der Rechnung und nach Haushaltslage.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 15 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| Anwesende Mitglieder: | 15 |
| TOP 07 | Feuerwehr Sömmersdorf; Wahl der Kommandanten |
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Sachvortrag:
Am 26. Juli 2025 finden bei der Freiwilligen Feuerwehr Sömmersdorf die Wahl der Kommandanten statt. Hierzu kam vom Feuerwehrverein die Anregung, wie bereits bei der Freiwilligen Feuerwehr Euerbach eingeführt, zusätzlich zum ersten und zweiten Kommandanten einen gleichberechtigten dritten stellvertretenden Kommandanten zu wählen.
Beschluss:
Der Gemeinderat ist mit dem Vorschlag des Feuerwehrvereins Sömmersdorf einverstanden, einen weiteren zweiten, gleichberechtigten stellvertretenden Kommandanten zu wählen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 15 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| Anwesende Mitglieder: | 15 |
| TOP 08 | Anregungen und Wünsche |
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Sachvortrag:
Die Vorsitzende gratulierte Herrn Adrian Gehrig zur Vereidigung als neuer Feldgeschworener in Obbach.
Sie lud die Gemeinderäte zum Dorfspaziergang in Teilheim (10. Juli 2025, 19 – 21 Uhr) und in Kronungen (22. Juli 2025, 19 – 21 Uhr) ein. Der Dorfspaziergang findet unter dem Motto „Dorfkultur trifft Biolandbau“ statt und ist eine Veranstaltung der Öko-Modellregion und der Allianz Oberes Werntal.
GR Günter Hutter nahm Bezug auf den Dorfspaziergang und unterbreitet den Vorschlag, nicht immer nur Bio-Bauernhöfe einzubinden, sondern auch konventionelle Landwirtschaft in den Fokus zu stellen.
Die Erste Bürgermeisterin berichtete von der Spendenübergabe des Bauhofes an die drei Kindergärten im Gemeindegebiet. Jeder Kindergarten erhielt 200 Euro. Die Spendengelder hat der Bauhof an seinen vergangenen „Tag der offenen Tür“ eingenommen.
Weiter informierte die Vorsitzende vom Vandalismus am Friedhof in Euerbach.
Sie berichtete von der Wegneugestaltung in Sömmersdorf.
Die Erste Bürgermeisterin berichtete von dem Besuch der Vorschulkinder im Rathaus.