Sitzung vom 01.04.2025
| TOP 01 | Anerkennung der Niederschrift vom 18.03.2025 |
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Sachvortrag:
Die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 18. März 2025 wird genehmigt.
Beschluss:
Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 18. März 2025.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 14 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| Anwesende Mitglieder: | 14 |
| TOP 02 | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung |
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Sachvortrag:
Es liegen keine Punkte zur Bekanntgabe vor.
| TOP 03 | Wärmenetzbetrachtung „Rund um Rathaus, Feuerwehr und Schule“; Vorstellung IfE |
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Sachvortrag:
Die Vorsitzende begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Frau Meiller und Frau Lang vom Institut für Energietechnik IfE GmbH, Amberg.
Frau Meiler und Frau Lang stellten die Ergebnisse bzw. den aktuellen Stand der Wärmenetzbetrachtung „Rund um Rathaus, Feuerwehr und Schule“ vor.
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt die Präsentation von Frau Meiller und Frau Lang vom Institut für Energietechnik IfE GmbH, Amberg, zur Kenntnis.
| TOP 04 | Bauangelegenheiten: Bauantrag Errichtung eines Anbaus mit Dachterrasse auf Fl. Nr. 174/2 der Gem. Euerbach (Altfeldweg 1) |
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Sachvortrag:
Die Bauherren planen die Errichtung eines Anbaus mit Dachterrasse an das bestehende Zweifamilienhaus.
Das Bauvorhaben liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Altfeldweg“ und widerspricht folgenden Festsetzungen:
Geschossflächenzahl
Die Geschossflächenzahl beträgt 0,6 anstelle der festgesetzten 0,5. Diese wird überschritten, da das Dachgeschoss bereits ausgebaut ist und hier mit in die Geschossflächenzahl mit eingerechnet wird. Die Grundstücksgröße ist für ein Zweifamilienhaus sehr gering, dazu ist die Geschossflächenzahl mit 0,5 sehr gering ausgelegt.
Dachform und Dachneigung
Anstelle eines Satteldaches mit 30-40° Dachneigung soll auf dem Anbau soll ein Flachdach entstehen, da in der oberen Wohnung (ausgebautes Dachgeschoss) bereits genügend Wohnraum vorhanden ist. Hier soll nur eine Dachterrasse entstehen.
Die Bauherren beantragen die Befreiung von den vorgenannten Festsetzungen.
Die Zustimmungen der Nachbarn liegen vor.
Beschluss:
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
Den erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 15 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| Anwesende Mitglieder: | 15 |
| TOP 05 | Bauangelegenheiten: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans; Errichtung eines Carports auf Fl. Nr. 172/12 der Gem. Euerbach (Am Steigberg 3) |
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Sachvortrag:
Der Bauherr möchte auf dem Flurstück 172/12 ein Carport mit einer Größe von 7,00 x 3,60 m und einer mitleren Höhe von unter 3m auf dem bestehenden Stellplatz vor seiner Garage errichten um ein Fahrzeug vor Witterungseinflüssen zu schützen. Der Carport ist über dem bereits vorhandenen Stellplatz geplant und kann aufgrund seiner Länge nur unmittelbar angrenzend an die Straße platziert werden.
Das Baugrundstück liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Atlfeldweg“.
a) Der Bauherr beantragt die Befreiung für die Festsetzung Ziff. 2.8 „vor sämtlichen Garagen ist ein Stauraum von 5,00 m einzuhalten.“
b) Der Bauherr beantragt die Erteilung einer Abweichung von der Einhaltung des Stauraums vor Garagen (§2 Abs. 1 GaStellV)
Die Nachbarunterschriften liegen nicht vor.
Beschluss:
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
Der erforderlichen Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans wird zugestimmt.
Gegen die Erteilung der Abweichung von der Einhaltung des Stauraums bestehen hinsichtlich Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs keine Bedenken.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 14 |
| Nein-Stimmen: | 1 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| Anwesende Mitglieder: | 15 |
| TOP 06 | Kommunales Förderprogramm zur Revitalisierung der Altorte, Antrag auf Förderung des Eigentümers der Fl.-Nr. 107 Gem. Obbach (Bäckergasse 5) |
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Sachvortrag:
Der Eigentümer Johannes Hutter hat mit Schreiben vom 20.03.2025 einen Förderantrag gestellt und diesen wie folgt begründet:
- Das Grundstück liegt im Geltungsbereich der städtebaulichen Sanierungssatzung „Innenbereich Obbach“.
- Das Gebäude wurde vor über 50 Jahren errichtet.
- Das Gebäude steht seit mehr als 6 Monaten leer.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt eine Förderung aus dem kommunalen Förderprogramm zur Revitalisierung der Altorte in Aussicht zu stellen. Dem vorzeitigen Maßnahmenbeginn wird zugestimmt. Die Höhe des Zuschusses wird nach Abschluss der Maßnahme und Vorlage der erforderlichen Unterlagen festgelegt.
Gemeinderatsmitglied Günter Hutter ist gemäß Art. 49 Abs. 1 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 14 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 1 |
| Anwesende Mitglieder: | 15 |
| TOP 07 | Annahme von Spenden |
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Sachvortrag:
Laut Bericht der überörtlichen Rechnungsprüfung und der Handlungsempfehlung für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für kommunale/gemeinnützige Zwecke, bedarf es für die Annahme von Spenden eines Beschlusses des Gemeinderats.
Folgende Spende wurde getätigt:
Der Heimat-Trachtenverein Euerbach e.V. spendete seine Bratwursthütte (Sachspende) an die Gemeinde Euerbach.
Beschluss:
Der Gemeinderat begrüßt die Spende des Heimat-Trachtenvereins e.V. und stimmt der Annahme zu.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 15 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| Anwesende Mitglieder: | 15 |
| TOP 08 | Anregungen und Wünsche |
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Sachvortrag:
Die Vorsitzende gab folgende Infos:
| - | Die Gemeinde hat den ELER-Zuwendungsbescheid für die Dorferneuerung in Obbach „Am Heimbach/Dorfgraben“ erhalten. Es wurde eine Zuwendung in Höhe von 458.310,39 EUR bewilligt. Das entspricht einer Förderquote von 60 % der zuwendungsfähigen Kosten. Insgesamt entstehen voraussichtlich Kosten in Höhe von 1.046.656,43 EUR. |
| - | Der Biber ist zurückgekehrt. Diesmal befindet er sich an der Schule und am Sportgelände in Euerbach. |
| - | Die Osterbrunnen finden in diesem Jahr am 06. April in Obbach und Euerbach statt und am 13. April in Sömmersdorf. Die Erste Bürgermeisterin sprach eine herzliche Einladung aus. |
| - | Am 03. April findet die Infoveranstaltung „Wir lassen die Kirche im Dorf und das Dorf in der Kirche“ statt. |
GR Günter Hutter gab an, dass es 22 Biberbauten in der Gemeinde gibt.