Informationen zur 15. Sitzung des Bau-, Forst- und Umweltauschusses
Erster Bürgermeister Armin Warmuth eröffnet um 18:00 Uhr die 15. Sitzung des Bau-, Forst- und Umweltausschusses, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Bau-, Forst- und Umweltausschusses fest.05.06.2024
| zu 1 | Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung vom 07.02.2024 nach § 27 der Geschäftsordnung |
Bürgermeister Warmuth teilt mit, dass das Protokollbuch eine halbe Stunde vor Sitzungsbeginn zur Einsichtnahme auslag.
Die Beschlüsse der Niederschrift werden genehmigt.
Abstimmung: Ja 10 - Nein 0
| zu 3 | Auftragsvergaben |
| zu 3.1 | Errichtung von Stützmauern in Pfaffenhausen - Allgemeine Tiefbauarbeiten |
Beschluss:
Für die Tiefbauarbeiten der Stützmauer in Pfaffenhausen erhält die Firma Josef Bindrum & Sohn GmbH, 97762 Hammelburg, Westheim mit einer Gesamtsumme von 132.238,56 € inkl. MwSt. den Auftrag zur Ausführung.
Der Vertrag kann unmittelbar vereinbart werden.
Abstimmung: Ja 10 - Nein 0
| zu 3.2 | Kinderkiste Diebach; Außenplatzgestaltung - Garten- und Landschaftsbau |
Beschluss:
Für den Garten- und Landschaftsbau für die Außenanlage der Kinderkiste in Diebach erhält die preisgünstigste Firma Gartendesign Metz, Zahlbach mit einer Gesamtsumme von 154.435,15 € inkl. MwSt. den Auftrag zur Ausführung.
Der Vertrag kann unmittelbar vereinbart werden.
Abstimmung: Ja 10 - Nein 0
| zu 3.3 | KiTa Diebach; Anbau Ruheraum - Rohbauarbeiten |
Beschluss:
Für die Rohbauarbeiten des Anbaus am Kindergarten in Diebach erhält die Firma Bömmel Bau, Bad Kissingen mit einer Gesamtsumme von 95.273,95 € inkl. MwSt. den Auftrag zur Ausführung. Der Vertrag kann unmittelbar vereinbart werden.
Abstimmung: Ja 10 - Nein 0
| zu 3.4 | Auftragsvergabe Umbau Rathauskeller - Entrauchungsanlage |
Beschluss:
Für die Entrauchungsanlage des Rathauskellers erhält die Firma Dörsch + Leibl GmbH & Co. KG, 91058 Erlangen mit einer Gesamtsumme von 95.525,71 € inkl. MwSt. + einer Jahreswartung (Wartung für ein Jahr) den Auftrag zur Ausführung.
Der Vertrag kann unmittelbar vereinbart werden.
Abstimmung: Ja 10 - Nein 0
| zu 4 | Baugenehmigungsverfahren |
| zu 4.1 | Errichtung einer Terrasse mit Freisitz und Außentreppe, Flurnummer 119 Gemarkung Obereschenbach |
Beschluss:
Dem oben bezeichneten Bauantrag wird zugestimmt und das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) erteilt.
Bezüglich Dach- und Gebäudeentwässerung sind die Auflagen der städt. Tiefbauabteilung zu beachten.
Die Dachflächen sind in nicht hochglänzenden Materialien einzudecken.
Abstimmung: Ja 10 - Nein 1
| zu 4.2 | Aufstockung der bestehenden Garage mit Einbau von zwei Dachgauben und zwei Zimmern |
Beschluss:
Dem oben bezeichneten Bauantrag wird zugestimmt und das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 31 BauGB erteilt.
Dem erforderlichen Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes UT-bpl-02A „Bünd II BA, Änderung“, zur
Herstellung von Dachgauben (UT-bpl-02A, Nr. 3.5)
Festgesetzt: „nur bei Dachneigung über 40°“
Hier: Dachneigung 35°
wird zugestimmt.
Zum Antrag auf Abweichung nach Art. 63 BayBO zu Art. 6 Abs. 7 BayBO – Gebäude ohne eigene Abstandsflächen- wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Bezüglich Dach- und Gebäudeentwässerung sind die Auflagen der städt. Tiefbauabteilung zu beachten.
Die Dachflächen sind in nicht hochglänzenden Materialien einzudecken.
Abstimmung: Ja 11 - Nein 0
| zu 5 | Eingegangene Anträge |
Den eingegangenen Anträgen wird zu gestimmt. Es liegt eine objektive Dringlichkeit vor.
Abstimmung: Ja 11 - Nein 0
| zu 5.1 | Auftragsvergabe Kommunale Wärmeplanung |
Beschluss:
Für die Kommunale Wärmeplanung erhält die EVF – Energievision Franken GmbH mit einer Gesamtsumme von 99.673,92€ den Auftrag zur Ausführung.
Abstimmung: Ja 11 - Nein 0
| zu 5.2 | Auftragsvergabe Bürgerhaus; Tischlerarbeiten - Systemtrennwände |
Beschluss:
Für die Systemtrennwände des Bürgerhauses erhält die Firma RADII GmbH, Düsseldorf mit einer Gesamtsumme von 59.368,03 € inkl. MwSt. den Auftrag zur Ausführung. Der Vertrag kann unmittelbar vereinbart werden.
Abstimmung: Ja 11 - Nein 0
Die Beschlüsse und Sachverhalte sind zum Teil verkürzt dargestellt.
Die Veröffentlichung erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Niederschrift durch den Stadtrat.