Amtliche Bekanntmachungen
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Wasserversorgung Lehrberg, Vergabe der Sanierung von Wasserzählerschächten, Erneuerung Schieberkreuz Ballstadter Straße
Beschluss:
Der Marktgemeinderat beschließt den Auftrag über die Sanierung von zwei Wasserzählerschächten und der Erneuerung des Schieberkreuzes in der Ballstadter Straße der Fa. Moezer GmbH, Ansbacher Str. 4, 91586 Lichtenau, zu einem Auftragswert von 74.814,38 € incl. 19 % MwSt zu erteilen.
Abwasseranlage Lehrberg; Auftragsvergabe für Ersatz für defekte Rezirkulationspumpe an der Kläranlage Lehrberg
Beschluss:
Der Marktgemeinderat beschließt den Auftrag zur Lieferung von 2 neuen Rezirkulationspumpen zu einem Gesamtpreis von 27.453,30 Euro inkl. Mehrwertsteuer an die Firma ZWT Wasser- und Abwassertechnik GmbH aus Bayreuth zu vergeben.
Zur Kenntnis genommen.
Kommunale Wärmeplanung; Beschluss zur Durchführung
Beschluss:
Der Marktgemeinderat beschließt eine kommunale Wärmeplanung für das Gemeindegebiet des Marktes Lehrberg durchzuführen.
Die Verwaltung wird beauftragt, diesen Beschluss ortsüblich bekannt zu machen. Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, die Förderung zu beantragen sowie die entsprechende Vergabe an einen externen Dienstleister vorzubereiten.
Einstimmig beschlossen
Bündelausschreibung für die kommunale Strombeschaffung in Bayern, Lieferjahre 2027 - 2030; Dienstleistungsvertrag
Beschluss:
| 1. | Die Erste Bürgermeisterin Renate Hans |
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| wird beauftragt, mit der enPORTAL GmbH den vorgelegten Dienstleistungsvertrag über die Vorbereitung und Durchführung von Bündelausschreibungen für die Be-schaffung von elektrischer Energie über sein webbasiertes Beschaffungsportal en-PORTAL connect abzuschließen. |
| 2. | Die Erste Bürgermeisterin Renate Hans |
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| wird beauftragt, der Bayerischer Gemeindetag Kommunal-GmbH die Vollmacht gemäß Anlage zu erteilen, nach der sie die verfahrensleitenden Entscheidungen für die Bündelausschreibung von Lieferleistungen für elektrische Energie ab dem 01.01.2027 im Rahmen der Vorgaben dieser Vollmacht und des freigegebenen Vergabekonzepts treffen darf. Die Bayerische Gemeindetag Kommunal-GmbH wird darin angewiesen, unter Beachtung der abgestimmten Vergabekonzeption demjenigen Lieferanten den Zuschlag zu erteilen, der für das einschlägige Los/die Lose das jeweils preisgünstigste Angebot, welches die Gemeinde betrifft, unterbreitet. |
| 3. | Die Erste Bürgermeisterin Renate Hans |
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| wird beauftragt, innerhalb von 14 Kalendertagen nach Zugang der Mitteilung über die Bereitstellung des Vergabekonzeptes die Bündelausschreibung freizugeben. |
| 4. | Die Erste Bürgermeisterin Renate Hans |
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| wird beauftragt, der enPORTAL GmbH für die Abfrage von Abnahmestellen und Ver- brauchsdaten bei dem aktuellen Energielieferanten bzw. den Netzbetreibern eine Vollmacht zu erteilen. |
Einstimmig beschlossen
Bündelausschreibung für die kommunale Strombeschaffung in Bayern, Lieferjahre 2027 - 2030; Festlegung der Strombeschaffenheit
Beschluss:
Im Rahmen der anstehenden Bündelausschreibung für elektrische Energie haben die enPORTAL GmbH und die Bayerischer Gemeindetag Kommunal-GmbH folgende Vorgaben zur Strombe-schaffenheit zu beachten:
Es soll 100% Ökostrom mit Neuanlagenquote beschafft werden:
Einstimmig abgelehnt
Es soll 100% Ökostrom ohne Neuanlagenquote beschafft werden.
Mehrheitlich beschlossen Ja 13 Nein 1
Eisenbahn-Bundesamt München; Bauvorhaben „740m-Maßnahme Lehrberg, Verlängerung Mittelüberholung“, Bahn-km 59,950 der Strecke 5321 Treuchtlingen - Würzburg in Markt Lehrberg, Beteiligung Träger öffentlicher Belange
Beschluss:
Der Marktgemeinderat erhebt keine Einwendungen gegen die vorgelegten Planungen. Das Eisenbahn-Bundesamt ist darauf hinzuweisen, dass die Arbeiten rechtzeitig mitgeteilt werden und in durchgehende Abstimmung mit der Marktgemeinde Lehrberg erfolgen.
Mehrheitlich beschlossen Ja 13 Nein 1
StVO; Antrag auf Aufstellung eines Absperrpfostens vor dem Anwesen Marktplatz 7a
Beschluss:
Der Marktgemeinderat beschließt dem Antrag der Anlieger stattzugeben und einen Absperrpfosten anzubringen.
Einstimmig abgelehnt
Der Marktgemeinderat beschließt stattdessen Holzpflöcke zum Schutz des Pflanzbeetes und der ungehinderten Zu-/Abfahrt zu dem Grundstück anzubringen.
Mehrheitlich beschlossen Ja 12 Nein 2