Bericht über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 04.09.2023

Vereidigung Michael Birner als Siebener der Gemarkung Brünst

Herr Michael Birner wurde von den Siebenern der Gemarkung Brünst zum Siebener gewählt. Herr Michael Birner legt den Eid zur Erfüllung seiner Dienstpflichten als Siebener ab.

StVO; Änderung der Halte- und Parkverbotsbeschilderung in der Schönaustrasse

Beschluss:

Der Marktgemeinderat beschließt die Beschilderung mit Halteverbot und Parkverbot in der Schönaustraße Einmündung Gartenstraße bis Einmündung Nelkenstraße zurückzunehmen. Ebenso werden die Bodenmarkierungen im Bereich des ehemaligen Kindergartens in der Schönaustraße aufgehoben.

Mehrheitlich beschlossen Ja 14 Nein 1

Kita Kapplzwerge, Antrag auf Faktor 4,5x

Beschluss:

Der Marktgemeinderat beschließt dem Antrag des Trägers des Kindergartens „Kapplzwerge“, dem BRK Ansbach, stattzugeben und stimmt dem Gewichtungsfaktor von 4,5+x wie beantragt zu.

Mehrheitlich beschlossen Ja 10 Nein 5

Ersatzbeschaffung einer Tragkraftspritze für die FF Heßbach

Der Markgemeinderat beschließt die Ersatzbeschaffung einer Tragkraftspritze PFPN 10/1000 für die Feuerwehr Hessbach.

Die Verwaltung wird beauftragt den notwendigen Förderantrag, sowie die Ausschreibung der Tragkraftspritze in die Wege zu leiten. Die notwendigen Mittel dazu sind im Haushaltsjahr 2024 einzuplanen.

Einstimmig beschlossen

Stadt Leutershausen, Vorhabenbezogener BBPl. Nr. 45 "Pfaffenweiher Ost"; Beteiligung gem. § 4 Absatz 2 BauGB und § 2 Abs. 2 BauGB

Beschluss:

Der Marktgemeinderat erhebt keine Einwendungen gegen die vorgelegten Planungen.

Einstimmig beschlossen

Markt Colmberg, 6. FNP-Änderung des Marktes Colmberg und Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 18 „Freiflächenphotovoltaikanlage Bergfeld“

Beschluss:

Der Marktgemeinderat erhebt keine Einwendungen gegen die vorgelegten Planungen.

Mehrheitlich beschlossen Ja 11 Nein 4

Antrag auf Baugenehmigung - Errichtung einer Doppelgarage mit Heizzentrale - Eichenhain 9, FlNr. 428, Gemarkung Lehrberg; Nummer im Bautenverzeichnis: 18/2023

Beschluss:

Der Marktgemeinderat erteilt die beantragte Befreiung in Bezug auf die Dachneigung der geplanten Garage.

Einstimmig beschlossen

Antrag auf Vorbescheid - Umnutzung einer Scheune zu Wohnzwecken - Schmalenbach 1 (Schmalenbacher Mühle), FlNr. 2380, Gemarkung Lehrberg; Nummer im Bautenverzeichnis: 25/2023

Beschluss:

Der Marktgemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen.

Einstimmig beschlossen