Amtliche Bekanntmachungen

Genehmigung von Sitzungsprotokollen (öffentlich)

Beschluss:

Der Marktgemeinderat genehmigt die öffentlichen Teile der Sitzungsprotokolle der Marktgemeinderatssitzungen vom 17.06.2024 und 22.07.2024.

Einstimmig beschlossen

BRK-Kita "Lehrberger Kapplzwerge"; Folgeantrag auf Faktor 4,5+x

Beschluss:

Der Marktgemeinderat beschließt dem Folgeantrag des Trägers der BRK-Kita „Lehrberger Kapplzwerge“, stattzugeben und stimmt dem Gewichtungsfaktor von 4,5+x für die vier Kinder, wie beantragt, zu. Die Kostenübernahme erfolgt wie vorgestellt.

Einstimmig beschlossen

BRK-Kita "Lehrberger-Kapplzwerge"; Zweitantrag auf Faktor 4,5+x

Beschluss:

Der Marktgemeinderat beschließt dem Zweitantrag des Trägers der Kita Kapplzwerge, dem BRK Ansbach, stattzugeben und stimmt dem Gewichtungsfaktor von 4,5+x für die drei Kinder, wie beantragt, zu. Die Kostenübernahme erfolgt wie vorgestellt.

Einstimmig beschlossen

Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 (Gigabit-RL 2.0); Interkommunale Zusammenarbeit

Beschluss:

Der Marktgemeinderat stimmt der vorliegenden Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Heilsbronn, Gemeinde Sachsen b. Ansbach, Gemeinde Petersaurach, Gemeinde Oberdachstetten, dem Markt Dietenhofen und dem Markt Lehrberg zu. Gegenstand der Vereinbarung ist der gemeinsame Auf- und Ausbau von gigabitfähigen Breitbandnetzen nach Maßgabe der Gigabit-RL 2.0.

Einstimmig beschlossen

Information zur Zweckvereinbarung "Interkommunale Windenergieanlage Strüth/Kühndorf" mit der Stadt Ansbach

2. Bürgermeister Meyer teilt mit, dass militärische Belange dem Projekt nicht länger im Wege stehen und daher eine Verlagerung des Standorts der geplanten Windkraftanlage in Richtung Lehrberg nicht mehr notwendig ist. Er zitiert dazu auszugsweise ein Schreiben der Bundeswehr an die Stadt Ansbach. Die Interessen des Marktes Lehrberg sind nach aktuellem Stand nicht mehr beeinträchtigt, sodass der angedachte Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Ansbach und dem Markt Lehrberg nicht weiterverfolgt wird.

Zur Kenntnis genommen

Stadt Ansbach, Vorhabenbezogener Bebauungsplan Deckblatt Nr. 3 zum Bebauungsplan Nr. 27/I „Montessori-Zentrum, Teilbereich südlich der Grenzstraße“;

Beschluss:

Der Marktgemeinderat erhebt keine Einwendungen gegen die vorgelegten Planungen.

Einstimmig beschlossen

Antrag auf Baugenehmigung - Nutzungsänderung Wohnungen im KG zu Ferienwohnungen - Nelkenstraße 4, FlNr. 255/5, Gemarkung Lehrberg; Nummer im Bautenverzeichnis: 12/2024

Beschluss:

Der Marktgemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen.

Mehrheitlich beschlossen Ja 11 Nein 1

Antrag auf Vorbescheid - Neuerrichtung eines Einfamilienhauses - östlich von Birkach 2, FlNr. 1070, Gemarkung Obersulzbach; Nummer im Bautenverzeichnis: 13/2024

Beschluss:

Der Marktgemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen.

Einstimmig beschlossen