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Mitteilungsblatt Markt Lehrberg
Ausgabe 12/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Amtliche Bekanntmachungen

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Kläranlage Obersulzbach, Defekt am Scheibenrotor; Auftragsvergabe

Beschluss:

Der Marktgemeinderat vergibt den Auftrag zur Reparatur des defekten Scheibenrotors an der Klär-anlage Obersulzbach mit einem Gesamtwert von 54.893,51 € an die Firma System S&P GmbH aus Kirchberg / Jagst.

Sanierung der Wasserzählerschächte Brünst und Wüstendorf, Honorarangebot

Beschluss:

Der Marktgemeinderat beauftragt das Ingenieurbüro Christofori und Partner mit der Planung und Bauüberwachung der Sanierung der Wasserzählerschächte in Brünst und Wüstendorf zu einem Auftragswert von 7.538,08 € brutto.

Ersatzbeschaffung Kastenwagen und Beschaffung eines Pritschenfahrzeuges für den Bauhof

Beschluss:

Der Marktgemeinderat beschließt, die Neubeschaffung eines gebrauchten Kastenwagens für den Bauhof. Weiterhin wird beschlossen das defekte Pritschenfahrzeug (AN-EE 105) durch den Kauf eines gebrauchten Pritschenfahrzeuges zu ersetzen.

Frau Bürgermeisterin Hans wird bevollmächtigt zwei gebrauchte Fahrzeuge (Pritsche und Kasten) inklusive Anbauteile, Reifen, etc. bis zu einem Bruttogesamtpreis von 38.000.- € zu beschaffen.

Das vorhandene Pritschenfahrzeug (AN-EE 105) wird durch die Verwaltung im Amtsblatt zum Ver-kauf gegen Höchstgebot mit einem Anfangsgebot von 2.500.-€ und einer Laufzeit von 20 Tagen eingestellt.

Sollte nach dieser Zeit kein Gebot eingegangen sein, wird das Fahrzeug in der Zoll-Auktion zum gleichen Anfangsgebot eingestellt. Sollte nach der Laufzeit von 30 Tagen kein Gebot erfolgen, wird die Verwaltung bevollmächtigt, das Anfangsgebot auf 2.000.-€ bzw. nach weiteren 30 Tagen auf 1.000.-€, usw. zu reduzieren.

Streuobst für alle; Vergabe des Auftrags

Beschluss:

Der Marktgemeinderat beschließt den Auftrag an die Baumschule Wagner, 91099 Poxdorf zu ver-geben, Walnussbäume sind dabei nicht Bestandteil des Auftrages.

Zur Kenntnis genommen

Benennung der behördlichen Informationssicherheitsbeauftragten (ISB)

Beschluss:

Der Marktgemeinderat beschließt Frau Sabine Thiel mit Wirkung vom 01.10.2024 zur Infor-mationssicherheitsbeauftragten zu benennen.

Einstimmig beschlossen

Antrag auf Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis - Anbringung einer PV-Anlage, Dachumdeckung mit Alt- und Neuziegeln, Unterspannbahn, Fallrohre und Dachrinne - Obere Hindenburgstraße 5, FlNr. 193, Gemarkung Lehrberg; Nummer im Bautenverzeichnis: 14/20

Beschluss:

Der Marktgemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen. In der Stellungnahme soll auf die Ausführungen des Planungsbüros Projekt 4 hingewiesen werden.

Einstimmig beschlossen

Antrag auf Isolierte Befreiung - Errichtung eines Doppelstabmattenzaunes mit einer Höhe von 1,60m - Am Hang 8, FlNr. 255/2, Gemarkung Lehrberg; Nummer im Bautenverzeichnis: 15/2024

Beschluss:

Der Marktgemeinderat erteilt die isolierte Befreiung in Bezug auf die Höhe des Zaunes von 1,60 m und die Ausführung als Doppelstabmatte.

Einstimmig beschlossen

Antrag auf Genehmigungsfreistellung - Umbau und Nutzungsänderung des bestehenden Wohnhauses in Lehrberg - Baumgartenweg 4, FlNr. 301/3, Gemarkung Lehrberg; Nummer im Bautenverzeichnis: 16/2024

Beschluss:

Der Marktgemeinderat stimmt dem Bauvorhaben zu und erteilt die Genehmigungsfreistellung.

Einstimmig beschlossen Ja 13 Nein 0 Persönlich beteiligt 1

Marktgemeinderätin Puchinger hat wegen persönlicher Beteiligung an der Beratung und Be-schlussfassung nicht mitgewirkt.