Amtliche Bekanntmachungen

Genehmigung von Sitzungsprotokollen (öffentlich)

Beschluss:

Der Marktgemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil des Sitzungsprotokolls der Markt-gemeinderatssitzung vom 04.09.2024.

Einstimmig beschlossen

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Ersatzbeschaffung eines Radladers für den Bauhof; Vorstellung des Ausschreibungsergebnis und Vergabe des Auftrages

Beschluss:

Der Marktgemeinderat beschließt den Auftrag zur Lieferung des angebotenen neuen Hitachi ZW 75 für den Bauhof an die Firma IMA GmbH aus Rednitzhembach zu einem Gesamtpreis von 61.899,04 Euro inkl. MwSt. zu vergeben.

Zur Kenntnis genommen

Festsetzung der Grundsteuerhebesätze ab 01.01.2025

Beschluss:

Der Marktgemeinderat beschließt den Hebesteuersatz der Grundsteuer A auf 350% und bei der Grundsteuer B auf 270% festzusetzen. Der Marktgemeinderat beschließt hierzu die Satzung über die Festsetzung der Grundsteuerhebesätze.

Einstimmig beschlossen

Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Markt Lehrberg, Neukalkulation der Wasserverbrauchsgebühren für den Kalkulationszeitraum 2025 – 2028 (§ 9 und 10 der Satzung) und Beschluss über den Erlass einer Änderungssatzung

Beschluss:

Der Marktgemeinderat beschließt die Wasserverbrauchsgebühr auf 1,80 € / m³ festzusetzen und beschließt darüber hinaus die dreizehnte Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Waserabgabesatzung des Marktes Lehrberg vom 23.09.1997.

Einstimmig beschlossen

Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Markt Lehrberg, Neukalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren für den Kalkulationszeitraum 2025 – 2028 (§ 9 und 10 der Satzung) und Beschluss über den Erlass einer Änderungssatzung

Beschluss:

Der Marktgemeinderat beschließt die Einleitungsgebühr auf 2,00 € / m² festzusetzen und beschließt darüber hinaus die zwölfte Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebühren-satzung zur Entwässerungssatzung des Marktes Lehrberg vom 15.12.1998.

Einstimmig beschlossen

Antrag auf Baugenehmigung - Nachträglicher Genehmigungsantrag für 3 Gebäude auf einem bestehenden Betriebsgelände - Gewerbegebiet 1, 91611 Lehrberg, FlNr. 1492/0, Gemarkung Lehrberg; Nummer im Bautenverzeichnis: 17/2024

Beschluss:

Der Marktgemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen.

Einstimmig beschlossen Ja 15

Persönlich beteiligt 2 MGR Grötzner und MGR Winkler haben an der Beratung des TOPs nicht mitgewirkt