Bericht über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 06.11.2023
Genehmigung von Sitzungsprotokollen (öffentlich)
Beschluss:
Der Marktgemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil des Sitzungsprotokolls der Marktgemeinderatssitzung vom 17.07.2023.
Einstimmig beschlossen
Der Marktgemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil des Sitzungsprotokolls der Marktgemeinderatssitzung vom 04.09.2023.
Einstimmig beschlossen
Feststellung der Jahresrechnungen 2019 und 2020
Beschluss:
Der Marktgemeinderat stellt die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019, wie vorgetragen gem. Art. 102 Absatz 3 GO fest. Die außer- und überplanmäßigen Haushaltsausgaben werden genehmigt.
Einstimmig beschlossen
2. Bürgermeister Bernd Meyer gibt das Ergebnis der Jahresrechnung 2020 bekannt.
Beschluss:
Der Marktgemeinderat stellt die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020, wie vorgetragen gem. Art. 102 Absatz 3 GO fest. Die außer- und überplanmäßigen Haushaltsausgaben werden genehmigt.
Einstimmig beschlossen
Entlastung der Jahresrechnung für die Haushaltsjahre 2019 und 2020
Beschluss:
Der Marktgemeinderat beschließt zur Jahresrechnung der Gemeinde Lehrberg, dass für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 mit den in der heutigen Marktgemeinderatssitzung unter TOP Ö2 festgestellten Ergebnissen, Entlastung erteilt wird.
Einstimmig beschlossen
Abwasseranlage Lehrberg, Ortsteil Gräfenbuch
Beschluss:
Der Marktgemeinderat beschließt die vorgenannte Maßnahme, das Vorhaben „Abwasseranlage Lehrberg, Ortsteil Gräfenbuch, Errichtung eines Schmutzwasserpumpwerks in Gräfenbuch, Umbau der vorhandenen Kläranlage in eine Mischwasserbehandlung mit Stauraum-kanal und Regenrückhaltebecken, Errichtung einer Abwasserdruckleitung von Gräfenbuch nach Oberheßbach mit Überleitung zum Kernort Lehrberg“ durchführen zu wollen.
Mehrheitlich beschlossen Ja 11 Nein 4
Kreisstraße AN 10 Lehrberg - Weihenzell; Kostenbeteiligung und Zu-stimmungserklärung
Beschluss:
Der Marktgemeinderat stimmt der Anlage eines kombinierten Geh- und Radweges entlang der Kreisstraße AN10 von Röshof nach Schönbronn als gemeinschaftliches Projekt zwischen dem Landkreis Ansbach, dem Markt Lehrberg und der Gemeinde Weihenzell zu. Bei einem geschätzten Kostenanteil von 83.600 € für den Markt Lehrberg entfallen nach Abzug der voraussichtlichen Zuwendungen von 60.000 € noch Eigenmittel i.H.v. 23.600 € für den Markt Lehrberg.
Einstimmig beschlossen
BRK-Kindertagesstätte "Lehrberger Kapplzwerge"; Anpassung der Betreuungsbeiträge
Beschluss:
| Der Marktgemeinderat stimmt der Anpassung der Betreuungsbeiträge in der BRK-Kindertagesstätte „Lehrberger Kapplzwerge“ wie folgt zu: Beiträge in der Krippe (0 - 3 Jahre) | |
| Stunden pro Woche | Elternbeiträge |
| Bis 25 | 160,00 € |
| Bis 30 | 176,00 € |
| Bis 35 | 194,00 € |
| Bis 40 | 213,00 € |
| Bis 45 | 234,00 € |
| Bis 50 | 255,00 € |
| Beiträge im Kindergarten | |
| Stunden pro Woche | Elternbeiträge |
| Bis 25 | 50,00 € |
| Bis 30 | 65,00 € |
| Bis 35 | 82,00 € |
| Bis 40 | 100,00 € |
| Bis 45 | 119,00 € |
| Bis 50 | 140,00 € |
| * in den Elternbeiträgen sind die Spiel- und Getränkekosten enthalten. | |
Einstimmig beschlossen
Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße Oberheßbach - Rohrmühle
Beschluss:
Der Marktgemeinderat stimmt der Sanierung der GV-Straße Oberheßbach – Rohrmühle in einem Bereich von ca. 90 Metern vor der Gemeindegrenze nach Flachslanden zu. Die voraussichtlichen Gesamtkosten betragen ca. 14.000 € brutto.
Die durch die Maßnahme ggf. entstehenden überplanmäßigen Haushaltsausgaben werden bewilligt.
Einstimmig beschlossen
Antrag auf Baugenehmigung - Errichtung einer Außentreppe an das best. Wohnhaus - Würzburger Straße 7, FlNr. 1385, Gemarkung Lehrberg; Nummer im Bautenverzeichnis: 27/2023
Beschluss:
Der Marktgemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen.
Einstimmig beschlossen
Antrag auf Baugenehmigung - Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung - Schönaustraße 15, FlNr. 244, Gemarkung Lehrberg; Nummer im Bautenverzeichnis: 28/2023
Beschluss:
Der Marktgemeinderat stimmt den erforderlichen Befreiungen vom Bebauungsplan Nr. 8B „Am Felsenkeller“ zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen.
Einstimmig beschlossen
Antrag auf Baugenehmigung - Errichtung eines Einfamilienhauses - Sonnenstraße 7, FlNr. 197/14 u. 197/8, Gemarkung Lehrberg; Nummer im Bautenverzeichnis: 26/2023
Beschluss:
Der Marktgemeinderat stimmt den erforderlichen Befreiungen vom Bebauungsplan Nr. 8A der Marktgemeinde Lehrberg zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen.
Einstimmig beschlossen
Antrag auf Baugenehmigung - Pferdestall mit 8 Boxen - Brünst, FlNr. 1368, Gemarkung Brünst; Nummer im Bautenverzeichnis: 29/2023
Beschluss:
Der Marktgemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen.
Einstimmig beschlossen
Antrag auf Baugenehmigung - Neubau von Garagen und Lagercontainer - In der Seel 3, FlNr. 1765/4, Gemarkung Lehrberg; Nummer im Bautenverzeichnis: 30/2023
Beschluss:
Der Marktgemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen.
Einstimmig beschlossen
Antrag auf Baugenehmigung - Aufstockung einer best. Garage zu Wohnraum - Ballstadt 11, FlNr. 100/2, Gemarkung Brünst; Nummer im Bautenverzeichnis: 31/2023
Beschluss: Der Marktgemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen.
Einstimmig beschlossen
Antrag auf Baugenehmigung - Umbau einer Scheune mit Gaube zu Wohnzwecken und Anbau Überdachung - Obersulzbach 2, FlNr. 3, Gemarkung Obersulzbach; Nummer im Bautenverzeichnis: 32
Beschluss:
Der Marktgemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen.
Einstimmig beschlossen