Bericht über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 23.01.2023
Genehmigung von Sitzungsprotokollen (öffentlich)
Beschluss:
Der Marktgemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil des Sitzungsprotokolls der Marktgemeinderatssitzung vom 19.12.2022.
Einstimmig beschlossen
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Neubau 1,5-fach Schulsporthalle: Beschluss zum Abschluss eines Wartungsvertrag über die Sanitäranlagen
Beschluss:
Der Marktgemeinderat vergibt die Wartungen für die Sanitäranlage in Höhe von jährlich 1.088,85 € brutto inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer an die Firma Hochdanner Sanitär- und Heizungs-GmbH aus Bechhofen. Der Wartungsvertrag verlängert sich nach einer Laufzeit von 1 Jahr, falls er nicht gekündigt wird, automatisch um ein Jahr.
Zur Kenntnis genommen
Erlass einer Verordnung des Marktes Lehrberg über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen anlässlich von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen im Ortsteil Lehrberg für das Jahr 2023
Beschluss:
Der Marktgemeinderat erhebt keine Einwendungen gegen den vorgelegten Entwurf der Verordnung des Marktes Lehrberg über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen anlässlich von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen im Ortsteil Lehrberg für das Jahr 2023.
Mehrheitlich beschlossen Ja 13 Nein 1
Gemeinde Oberdachstetten, vorbereitende Untersuchungen im Rahmen der Städtebauförderung "Altort und Bahnhof"
Beschluss:
Der Marktgemeinderat Lehrberg erhebt keine Einwendungen.
Einstimmig beschlossen
Deckblatt zum Antrag auf Vorbescheid - Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage und Abbruch der bestehenden Scheune - FlNr. 1384, Gemarkung Lehrberg; Nummer im Bautenverzeichnis: 23/2022
Beschluss:
Der Marktgemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen.
Einstimmig beschlossen
Antrag auf Genehmigungsfreistellung - Bau von Baustoffdepots für Kies, Schotter, Sand und Splitt sowie Errichtung eines Containers - In der Seel 5, FlNr. 1609/4, Gemarkung Lehrberg; Nummer im Bautenverzeichnis: 35/2022
Beschluss:
Der Marktgemeinderat stimmt dem Bauvorhaben zu und erteilt die Genehmigungsfreistellung.
Mehrheitlich beschlossen Ja 12 Nein 2
Antrag auf Baugenehmigung - Umnutzung einer bestehenden Scheune in Büroräume - Unterheßbach 24, FlNr. 15, Gemarkung Heßbach; Nummer im Bautenverzeichnis: 36/2022
Beschluss:
Der Marktgemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen.
Einstimmig beschlossen
Antrag auf Baugenehmigung - Neubau einer Wasch- und Lagerhalle mit Garagen - Unterheßbach 24, FlNr. 15, Gemarkung Heßbach; Nummer im Bautenverzeichnis: 37/2022
Beschluss:
Der Marktgemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen.
Einstimmig beschlossen
Antrag auf Baugenehmigung - Ausbau des bestehenden Dachgeschosses zur Erweiterung der EG-Wohnung - Ringstraße 5, FlNr. 1098/6, Gemarkung Lehrberg; Nummer im Bautenverzeichnis: 01/2023
Beschluss:
Der Marktgemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen.
Einstimmig beschlossen