Amtliche Bekanntmachungen

Übergabe von Spenden aus der Bürgerstiftung

Im Anschluss an Tagesordnungspunkt 2 wird die Sitzung, im Einverständnis mit dem Marktgemeinderat, unterbrochen. Eine Übergabe der Spenden vor Eintritt in die Tagesordnung, wie vorgesehen, war nicht möglich, da der Pressevertreter noch nicht vor Ort war und darum gebeten hat, dabei anwesend sein zu können.

Bürgermeisterin Hans überreicht an die anwesenden Vertreter verschiedener Organisationen aus Lehrberg Spendenurkunden aus der Lehrberger Bürgerstiftung. Die einzelnen Vertreter sprechen ihren Dank aus und erläutern, wofür die Spenden verwendet werden sollen.

Im Anschluss daran wird der öffentliche Teil der Sitzung des Marktgemeinderates fortgesetzt.

Genehmigung von Sitzungsprotokollen (öffentlich)

Beschluss:

Der Marktgemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil des Sitzungsprotokolls der Marktgemeinderatssitzung vom 06.11.2023, 27.11.2023 und 11.12.2023.

Einstimmig beschlossen

Vorstellung der LAG Rangau

Bürgermeisterin Hans begrüßt dazu Herrn Bernd Meyer, den Vorsitzenden des LAG Rangau e.V. und Herrn Patrick Steger, den Geschäftsführer.

Herr Meyer stellt den LAG Rangau e.V. vor und berichtet über die Gründung, Zusammensetzung und Aufgabe des Vereines. Im Anschluss erläutert Herr Steger anhand einer Präsentation und einigen Beispielen die Arbeit des LAG Rangau e.V. und stellt den Ablauf des Förderverfahrens vor.

Zur Kenntnis genommen

Erlass einer Verordnung des Marktes Lehrberg über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen anlässlich von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen im Ortsteil Lehrberg für das Jahr 2024

Beschluss:

Der Marktgemeinderat erhebt keine Einwendungen gegen den vorgelegten Entwurf der Verordnung des Marktes Lehrberg über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen anlässlich von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen im Ortsteil Lehrberg für das Jahr 2024.

Mehrheitlich beschlossen Ja 13 Nein 1

Tektur zum Antrag auf Baugenehmigung - Umnutzung einer bestehenden Scheune in Büroräume - Unterheßbach 24, FlNr. 15, Gemarkung Heßbach; Nummer im Bautenverzeichnis: 34/2023

Beschluss:

Der Marktgemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen.

Einstimmig beschlossen

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Vollzug der Wasserrahmenrichtlinie; Umsetzung der WRRL im Bereich kommunaler Kläranlagen

Beschluss:

Der Marktgemeinderat ermächtigt die erste Bürgermeisterin einen entsprechenden Vertrag über die Leistungsphasen 1 – 4 Planung mit dem Ingenieurbüro Christofori und Partner über 4.753,97 € abzuschließen.

Kläranlage Lehrberg; weitere Beauftragung der Betriebsunterstützung durch die Firma ZWT

Beschluss:

Der Marktgemeinderat beschließt, den bestehenden Vertrag zur Betriebsunterstützung mit der Firma ZWT, entsprechend dem vorliegenden Angebot, zu verlängern.

Straßeninstandsetzungsarbeiten Berndorf-Obersulzbach und Gödersklingen; Auftragsvergabe über die Oberflächenbehandlung

Beschluss:

Der Marktgemeinderat vergibt den Auftrag für die Straßeninstandsetzungsarbeiten mit Ausführung im Frühjahr 2024, Oberflächenbehandlung an der Gemeindeverbindungsstraße von Berndorf nach Obersulzbach, sowie an den drei Gemeindeverbindungsstraßen von der Staatsstraße 2255 nach Gödersklingen an die Firma Geuder Straßenunterhalt GmbH aus Neusitz zum Angebotspreis von 63.450,80 € brutto.

Neubau einer 4-gruppigen KiTa / KiGa mit Mehrzweckraum am Schulweg: Beschluss über den Abschluss eines Wartungsvertrages für die Wartung der Lüftungsanlage und der Brandschutzklappen

Beschluss:

Der Marktgemeinderat vergibt den Wartungsvertrag zur Wartung der Lüftungsanlage und der Brandschutzklappen im Kindergarten im Schulweg mit Kosten von 640,00 Euro netto jährlich an die Firma Würflein aus Weihenzell.

Wasserversorgung Lehrberg, Erneuerung der Trinkwasserleitung vom Kernort zur Seemühle, Vergabe der Tiefbauarbeiten

Beschluss:

Der Marktgemeinderat beschließet den Auftrag über die Erneuerung der Transportleitung Seemühle an den wirtschaftlichsten Anbieter, das Bauunternehmen Pümmerlein mit einem Auftragswert von 459.103,79 € inkl. MwSt. zu vergeben.

Vergabe Sanierungsarbeiten Boden Feuerwehrgerätehaus Lehrberg

Beschluss:

Der Marktgemeinderat beschließt, den Auftrag zur Bodensanierung im Feuerwehrhaus Lehrberg zu einem Angebotspreis von 36.154,24 € inkl. MwSt. der Firma Knöller, Wittekindstr. 17; 90431 Nürnberg zu geben.

Zur Kenntnis genommen