Amtliche Bekanntmachungen

Genehmigung von Sitzungsprotokollen (öffentlich)

Beschluss:

Der Marktgemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil des Sitzungsprotokolls der Marktgemeinderatssitzung vom 20.01.2025.

Einstimmig beschlossen

Behandlung von Wünschen und Anregungen aus der Bürgerversammlung 2024

Bürgermeisterin Hans informiert den Marktgemeinderat über die Ergebnisse aus der Bürgerversammlung vom 28.11.2024.

Neben den Anregungen die bereits im Bereich der Bürgerversammlung geklärt werden konnten (Regenüberlaufbecken unterhalb der Schönau, Kanalisation Ballstadter Straße, Pflege der Streuobstbestände und Verkehrssituation im Bereich der Ortsdurchfahrt) wurden die weiteren Wortmeldungen wie folgt behandelt:

Gehsteigbeleuchtung Netto: Die Verwaltung wurde beauftragt die Möglichkeit der Ausleuchtung mit der N-ERGIE zu prüfen. Ein Angebot wurde angefordert.

Badeweiher Lehrberg:

Das Schilf im vorderen Bereich wurde zwischenzeitlich deutlich zurückgeschnitten. Das Mähen des Böschungsbereiches des Badeweihers wird im Rahmen der zeitlichen Möglichkeiten durch den Bauhof künftig öfter erledigt. Die Ablage in der Umkleidekabine wird bis zum Beginn der Badesaison erneuert.

Geschwindigkeitsmessgerät

Die Verwaltung ist derzeit beauftragt für ein weiteres Gerät Angebote einzuholen.

Schachtdeckel Ortsdurchfahrt

Der Bauhof wird die Kanalhaltungen entlang der Ortsdurchfahrt überprüfen und herrichten.

Beschluss:

Der Marktgemeinderat stimmt der Behandlung der Einwendungen aus der Bürgerversammlung zu.

Einstimmig beschlossen

Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes; Bestätigung des Kommandanten und stv. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Lehr-berg

Beschluss:

Der Marktgemeinderat beschließt Herrn Christoph Tischer als Kommandant und Herrn Ralph Lechner als stellvertretenden Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Lehrberg zu bestätigen.

Einstimmig beschlossen

Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 (Gigabit-RL 2.0); IKZ, Anpassung der Zweckvereinbarung

Beschluss:

Der Marktgemeinderat stimmt der vorliegenden geänderten Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Heilsbronn, Gemeinde Sachsen b. Ansbach, Gemeinde Petersaurach, Gemeinde Oberdachstetten, dem Markt Dietenhofen und dem Markt Lehrberg zu. Gegenstand der Vereinbarung ist der gemeinsame Auf- und Ausbau von gigabitfähigen Breitbandnetzen nach Maßgabe der Gigabit-RL 2.0.

Einstimmig beschlossen

Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 (Gigabit-RL 2.0), Bonitätsbescheinigung

Beschluss:

Bestätigung der Bonität für den Anteil des Marktes Lehrberg:

Die Kommune bestätigt auf Basis der beschiedenen Gesamtausgaben, dass das Vorhaben nach § 44 BHO gesichert ist und die daraus resultierenden finanziellen Eigenmittel der Kommune im Haushaltsplan berücksichtigt sind / werden.

Annahme Zeitplan:

Hinweis: Die Gesamtausgaben beziehen sich auf die zum Zeitpunkt der Antragseinreichung und beschiedenen voraussichtlichen Gesamtausgaben. Die Höhe der tatsächlichen Ge-samtausgaben und des daraus resultierenden finanziellen Eigenmittels werden durch das noch durchzuführende Auswahlverfahren ermittelt, das Ergebnis wird dem kommunalen Gremium zur Prüfung und zum Beschluss vorgelegt.

Einstimmig beschlossen

LAG Rangau, Projekt Fahrradservicestationen

Beschluss:

Der Marktgemeinderat beschließt eine Fahrradservicestation bei der LAG Rangau zu bestellen.

Mehrheitlich beschlossen Ja 12 Nein 2

NorA; ILEK; weitere Beauftragung der Umsetzungsbegleitung

Beschluss:

Der Marktgemeinderat stimmt der Beauftragung der Umsetzungsbegleitung durch die BBV

LandSiedlung GmbH gemäß dem vorliegenden Angebot vom 04.02.2025 für weitere drei Jahre zu. Die Zustimmung erfolgt vorbehaltlich eines positiven Förderbescheides des Amtes für Ländliche Entwicklung Mittelfranken.

Einstimmig beschlossen

Vollzug der Naturschutzgesetze; Beabsichtigte 10. und 11. Änderung der Verordnung über den Naturpark Frankenhöhe (Naturpark-VO) im Landkreis Ansbach, Beteiligung gemäß Art. 52 Abs. 1 BayNatSchG

Beschluss:

Der Marktgemeinderat erhebt keine Einwendungen gegen die 10. und 11. Änderung der Verordnung über den Naturpark Frankenhöhe im Landkreis Ansbach.

Mehrheitlich beschlossen Ja 8 Nein 6

Errichtung einer Straßenbeleuchtungsanlage Untere Hindenburgstraße Bushaltestelle mit Fußweg Nettomarkt

Beschluss:

Der Marktgemeinderat beschließt die Errichtung von Straßenlaternen im Bereich der Unteren Hindenburgstraße zwischen der Falkenstraße und Netto. Die N-ERGIE Netz GmbH Sandreuthstr. 21, 90441 Nürnberg, wird mit der Umsetzung der Maßnahme zum Angebotspreis von 13.954,17 € Brutto inkl. MwSt beauftragt.

Einstimmig beschlossen

Antrag auf Baugenehmigung - Errichtung einer Hofverkaufsstelle, Lagerhalle und Fischhalterung - Nähe Schmalenbacher Mühle - FlNr. 4257/2, Gemarkung Lehrberg; Nummer im Bautenverzeichnis: 03/2025 Beschluss: Der Marktgemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen.

Mehrheitlich beschlossen Ja 11 Nein 3

Antrag auf Genehmigungsfreistellung - Errichtung

einer Stellfläche für Mietfahrzeuge einer Servicehalle und ein Verwaltungsgebäude; FlNr. 1609/7 Gemarkung Lehrberg; Nummer im Bautenverzeichnis: 05_2025 Beschluss: Der Marktgemeinderat stimmt dem Bauvorhaben zu und erteilt die Genehmigungsfreistellung.

Einstimmig beschlossen

Antrag auf Genehmigungsfreistellung - Neubau Lagerhalle mit Büro - In der Seel 5 - FlNr. 1609/4 Gemarkung Lehrberg; Nummer im Bautenverzeichnis: 04_2025

Beschluss:

Der Marktgemeinderat stimmt dem Bauvorhaben zu und erteilt die Genehmigungsfreistellung.

Einstimmig beschlossen

Antrag auf Genehmigungsfreistellung - Neubau Lagerhalle mit Büro - In der Seel 5, FlNr. 1609/4 Gemarkung Lehrberg; Nummer im Bautenverzeichnis: 06/2025

Beschluss:

Der Marktgemeinderat stimmt dem Bauvorhaben zu und erteilt die Genehmigungsfreistellung.

Einstimmig beschlossen

Antrag auf Genehmigungsfreistellung - Neubau Lagerhalle mit Büro - In der Seel 5 - FlNr. 1609/4 Gemarkung Lehrberg; Nummer im Bautenverzeichnis: 04_2025 Beschluss: Der Marktgemeinderat stimmt dem Bauvorhaben zu und erteilt die Genehmigungsfreistellung. Einstimmig beschlossen

Antrag auf Genehmigungsfreistellung - Neubau Lagerhalle mit Büro - In der Seel 5, FlNr. 1609/4 Gemarkung Lehrberg; Nummer im Bautenverzeichnis: 06/2025

Beschluss:

Der Marktgemeinderat stimmt dem Bauvorhaben zu und erteilt die Genehmigungsfreistellung.

Einstimmig beschlossen

Antrag auf Genehmigungsfreistellung - Neubau Lagerhalle mit Büro - In der Seel 5, FlNr. 1609/4 Gemarkung Lehrberg; Nummer im Bautenverzeichnis: 06/2025 Beschluss: Der Marktgemeinderat stimmt dem Bauvorhaben zu und erteilt die Genehmigungsfreistellung. Einstimmig beschlossen

Antrag auf Genehmigungsfreistellung - Neubau Lagerhalle mit Büro - In der Seel 5 - FlNr. 1609/4 Gemarkung Lehrberg; Nummer im Bautenverzeichnis: 04_2025 Beschluss: Der Marktgemeinderat stimmt dem Bauvorhaben zu und erteilt die Genehmigungsfreistellung. Einstimmig beschlossen

Antrag auf Genehmigungsfreistellung - Neubau Lagerhalle mit Büro - In der Seel 5, FlNr. 1609/4 Gemarkung Lehrberg; Nummer im Bautenverzeichnis: 06/2025

Beschluss:

Der Marktgemeinderat stimmt dem Bauvorhaben zu und erteilt die Genehmigungsfreistellung.

Einstimmig beschlossen

Antrag auf Genehmigungsfreistellung - Neubau Lagerhalle mit Büro - In der Seel 5, FlNr. 1609/4 Gemarkung Lehrberg; Nummer im Bautenverzeichnis: 06/2025 Beschluss: Der Marktgemeinderat stimmt dem Bauvorhaben zu und erteilt die Genehmigungsfreistellung.

Einstimmig beschlossen

Antrag auf Genehmigungsfreistellung - Neubau Lagerhalle mit Büro - In der Seel 5, FlNr. 1609/4 Gemarkung Lehrberg; Nummer im Bautenverzeichnis: 06/2025 Beschluss: Der Marktgemeinderat stimmt dem Bauvorhaben zu und erteilt die Genehmigungsfreistellung.

Einstimmig beschlossen