Bericht über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 13.03.2023
Beschluss:
Der Marktgemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil des Sitzungsprotokolls der Marktgemeinderatssitzung vom 15.02.2023.
Mehrheitlich beschlossen: Ja: 12 Nein: 4
Der Marktgemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil des Sitzungsprotokolls der Marktgemeinderatssitzung vom 27.02.2023.
Einstimmig beschlossen
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Vergabe zur Bier-Belieferung für das Dorffest 2023
Auswertung der Angebote und Vergabe des Auftrages
Beschluss:
Der Marktgemeinderat beschließt, den Auftrag zur Belieferung des Dorffestes mit Bier mit einem Auftragswert von 2.034,89 Euro zuzüglich Mehrwertsteuer an die Brauerei Reindler aus Leutershausen zu vergeben.
Trinkwasserversorgung Lehrberg; Brunnen III; Erneuerung der Pumpe und Regenerierung des Brunnens
Beschluss:
Der Marktgemeinderat vergibt den Auftrag Erneuerung der Pumpe und Regenerierung des Brunnens III an Fa. Keller und Hahn Brunnenbau GmbH, Am Brühl 14, 91610 Insingen, in Höhe von 37.177,22 € brutto.
Straßeninstandsetzungsarbeiten / Gehwegesanierung im Teilbereich Unterheßbach Auftragsvergabe über die Asphaltarbeiten
Beschluss:
Der Marktgemeinderat vergibt den Nachtrag für die Straßeninstandsetzungsarbeiten / Gehwegsanierung im Teilbereich Unterheßbach an die Firma Ernst Hähnlein Bau GmbH aus Feuchtwangen. Die geprüfte Nachtragssumme beläuft sich auf brutto 6.394,47 €.
Regionalbudget 2023, Vergabe zur Beschaffung für das Spielgerät am Spielplatz Gödersklingen
Beschluss:
Der Marktgemeinderat beschließt vorbehaltlich der Förderzusage des Regionalbudgets, den Auftrag über Lieferung und Montage des Spielgerätes beim wirtschaftlichsten Bieter, der Firma Ernst Maier Spielgeräte GmbH Wasserburger Straße 70 83352 Altenmarkt a.d.Alz, zu einem Angebotspreis von 7.313,03 € inkl. MwSt in Auftrag zu geben. Die Kosten sind im Haushalt 2023 einzuplanen.
Regionalbudget 2023, Vergabe zur Beschaffung von 5 Defibrillatoren für die Feuerwehren in der Gemeinde Lehrberg
Beschluss:
Der Marktgemeinderat beschließt vorbehaltlich der Förderzusage des Regionalbudgets, den Auftrag über Lieferung von 5 Defibrillatoren für die Feuerwehren in der Gemeinde Lehrberg beim wirtschaftlichsten Bieter, der Firma Mekontor GmbH & Co. KG, Albert-Hahn-Straße 22 in 47269 Duisburg, zu einem Angebotspreis von 11.900,00 € inkl. MwSt. in Auftrag zu geben. Die Kosten sind im Haushalt 2023 einzuplanen.
Verordnung des Marktes Lehrberg über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen anlässlich von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen im Ortsteil Lehrberg für das Jahr 2023
Beschluss:
Der Marktgemeinderat beschließt die Verordnung des Marktes Lehrberg über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen anlässlich von Märkten, Messen oder ähnli-chen Veranstaltungen im Ortsteil Lehrberg für das Jahr 2023.
Mehrheitlich beschlossen Ja 15 Nein 1
Kirchweih Lehrberg; Information über die Beratung des Bau- und Umweltausschusses
In der Sitzung des Bau- und Umweltausschuss am 09.11.2022 wurde von MGR Wellhöfer angeregt über einen alternativen Standort zu diskutieren. Nachdem nunmehr kein Autoscooter im Angebot sei, wären Alternativen vorstellbar.
Die Verwaltung hat Alternativen erarbeitet sowie am bestehenden Kirchweihplatz das Areal überplant.
Die Vorschläge wurden in der Sitzung vom 02.03.2023 unter TOP 4 des Bau- und Umweltausschuss vorgestellt.
Antrag auf Baugenehmigung - Errichtung einer Hackschnitzelheizung mit 33 kW Leistung, einem Bunker und einem Kamin - Schmalach 6, FlNr. 889, Gemarkung Brünst; Nummer im Bautenverzeichnis: 09/2023
Beschluss: Der Marktgemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen.
MGR Meyer hat an Beratung und Beschlussfassung aufgrund persönlicher Beteiligung nicht mitgewirkt
Einstimmig beschlossen
Antrag auf Genehmigungsfreistellung - Errichtung eines Bürogebäudes - In der Seel 14, FlNr. 1609/6, Gemarkung Lehrberg; Nummer im Bautenverzeichnis: 11/2023
Beschluss:
Der Marktgemeinderat stimmt dem Bauvorhaben zu und erteilt die Genehmigungsfreistellung.
Einstimmig beschlossen