Amtliche Bekanntmachungen
Genehmigung von Sitzungsprotokollen (öffentlich)
Beschluss:
Der Marktgemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil des Sitzungsprotokolls der Marktgemeinderatssitzung vom 18.03.2024.
Einstimmig beschlossen
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 (Gigabit-RL 2.0); Vergabe Planungsleistung Markterkundung
Beschluss:
Der Marktgemeinderat beauftragt die Breitbandberatung Bayern GmbH mit der Durchführung der Markterkundung gem. Angebot mit einem Auftragswert von 9.603,90 € brutto.
Wasserversorgung Lehrberg, Erneuerung der Trinkwasserleitung vom Kernort zur Seemühle, Anschluss Brunnen III
Beschluss:
Der Marktgemeinderat beschließt die Wasserleitung zum Brunnen III, wie vorgeschlagen zu erneuern. Die voraussichtlichen Kosten lt. Kostenschätzung betragen rund 30.000 €.
Erneuerung der Einzäunung am FFW Löschteich Brünst; Angebotsvergleich und Auftragsvergabe
Beschluss:
Der Marktgemeinderat beschließt den Auftrag zur Lieferung und Montage des Zaunes für den Löschteich Brünst mit einem Gesamtpreis von 7.529,13 Euro brutto inklusive Demontage und Entsorgung des alten Zaunes an die Firma Draht Krippner aus Langenzenn zu vergeben.
Zur Kenntnis genommen
Feuerwehrwesen; FF Lehrberg; Antrag auf Beschaffung eines Mann-schafttransportwagens (MTW)
Beschluss:
Der Marktgemeinderat beschließt dem Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Lehrberg auf Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW) grundsätzlich zuzustimmen.
Die Verwaltung wird beauftragt die Förderung zu beantragen und die Ausschreibung in die Wege zu leiten.
Einstimmig beschlossen
Beratung und Beschlussfassung für den Haushalt 2024 mit Stellenplan und Investitionsprogramm zum Finanzplan 2024 bis 2027
Beschluss:
Der Marktgemeinderat beschließt dem Antrag auf Ende der Diskussion stattzugeben.
Mehrheitlich beschlossen: Ja 14 Nein 2
Beschluss:
Der Marktgemeinderat genehmigt den vorgestellten Haushaltsplan 2024 mit Haushaltssatzung und Stellenplan sowie das Investitionsprogramm zum Finanzplan für die Jahre 2024 bis 2027.
Mehrheitlich beschlossen Ja 13 Nein 3
| Verwendung des gemeindlichen Wappens, Antrag der Kerwaburchermasterei |
Beschluss:
Der Marktgemeinderat erhebt keine Einwendungen gegen die beantragte Verwendung des gemeindlichen Wappens.
Einstimmig beschlossen
| Antrag auf Förderung; Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Brünst 1900 e.V. auf Bezuschussung eines Beamers |
Beschluss:
Der Marktgemeinderat beschließt der Freiwilligen Feuerwehr Brünst 1900 e.V. einen Zuschuss von 20 % für die Beschaffung eines Beamers, maximal 241,60 €, nach Vorlage einer entsprechenden Rechnung zu gewähren.
Einstimmig beschlossen
Verfahren Obersulzbach 2 - Dorferneuerung, ergänzende Kostenbeteiligung Neugestaltung Dorfplatz, Haus-Nr. 14b
Beschluss:
Der Marktgemeinderat stimmt der Vereinbarung zwischen der Teilnehmergesellschaft Obersulzbach 2 und dem Markt Lehrberg - wie vorgestellt - zu.
Einstimmig beschlossen
StVO; Anordnung eines beidseitigen Parkverbotes in der Rezatstraße Haus Nr. 12 bis zur Einmündung Untere Hindenburgstraße
Beschluss:
Der Marktgemeinderat stimmt einem beidseitigen Parkverbot in der Rezatstraße Hausnummer 12 bis zur Einmündung Untere Hindenburgstraße zu.
Einstimmig beschlossen
Tektur zum Antrag auf Baugenehmigung - Errichtung eines Einfamilienhauses - Sonnenstraße 7, FlNr. 197/14 u. 197/8, Gemarkung Lehrberg; Nummer im Bautenverzeichnis: 26/2023
Beschluss:
Der Marktgemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen.
Einstimmig beschlossen
Antrag auf Baugenehmigung - Umbau und Umnutzung von ehemaligen Stallgebäuden zu einem 3-Parteien-Wohnhaus - Nähe Häfnersplatz 4, FlNr. 128/2, Gemarkung Lehrberg; Nummer im Bautenverzeichnis: 04/2024
Beschluss:
Der Marktgemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen.
Einstimmig beschlossen
| Antrag auf Isolierte Befreiung - Errichtung eines Doppelcarports - Ringstraße 5, FlNr. 1098/6, Gemarkung Lehrberg; Nummer im Bautenverzeichnis: 05/2024 |
Beschluss:
Der Marktgemeinderat erteilt die Isolierte Befreiung in Bezug auf die Überbauung der Baugrenze und erhebt gegen die beantragte Isolierte Abweichung in Bezug auf die Überschreitung der maximalen Grenzbebauung und der Überschreitung der mittleren Wandhöhe keine Einwendungen.
Einstimmig beschlossen